14. Januar 2021

In seiner Regierungserklärung appelierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an die Impfbereitschaft der Menschen. Im Moment sei der Impfstoff zwar noch knapp, doch bis zum Sommer könne allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden, betonte Spahn für die Bundesregierung. Impfen ist […]

17. Dezember 2020

Ehrenamtliches Engagement hat eine große Tradition in Deutschland. Über 30 Millionen Menschen engagieren sich in Vereinen, Stiftungen oder kirchlichen Organisationen. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Aus diesem Grund ist es der CDU/CSU Bundestagsfraktion ein […]

10. Dezember 2020

Zur Überwindung der Corona-Krise hält die CDU/CSU-Fraktion die hohe Neuverschuldung von fast 180 Milliarden Euro für gerechtfertigt. In der Generaldebatte zum Haushalt 2021 betonte Unionsfraktionschef Brinkhaus gestern, es sei „keine Option, diejenigen, die unter der Corona-Krise leiden, hängen zu lassen“. […]

26. November 2020

Dem Elterngeld kommt als Leistung in der Frühphase der Elternschaft eine weichenstellende Rolle für die Entwicklung und Ausgestaltung des Familienlebens zu. Es unterstützt Mütter und Väter wirksam dabei, dass sich beide Zeit für die Familie und Zeit für den Beruf […]

19. November 2020

In dieser Woche beschließen wir das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Deutschen Bundestag. Auch wenn es seit der ersten Lesung in einer sehr umfangreichen Anhörung mit vielen anerkannten Sachverständigen im Bundestag, in Berichterstattergesprächen und mit den Ländern erörtert wurde, erhalten die Abgeordneten […]

10. November 2020

Das Coronavirus hat Deutschland fest im Griff. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, beschäftigt sich der Bundestag in dieser Woche mit der dritten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes seit März. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte zum Auftakt der Sitzungswoche, das neue Gesetz zeige, dass der […]

29. Oktober 2020

Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern […]

8. Oktober 2020

Ökologisch intakte Meere sind elementar für die Menschheit. Deshalb kommen dem Schutz und der nachhaltigen Nutzung der Ozeane sowie ihrer Ressourcen eine große Bedeutung zu. Infolge von Klimawandel, Ausbeutung und Verschmutzung befinden sich die Meere jedoch in der Krise. Die […]