18. Mai 2020
Friedensgespräche müssen mit Nachdruck vorangetrieben werden Am 17. Mai haben der afghanische Präsident Ghani und sein politischer Kontrahent Abdullah ein Abkommen zur Machtteilung in Afghanistan unterzeichnet. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Die Unterzeichnung […]
13. Mai 2020
Am Dienstagabend wurde das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für einen Green Deal“ in der Fraktionssitzung beschlossen. Die Bewahrung der Schöpfung und das Prinzip der Nachhaltigkeit sind feste Bestandteile des Politikverständnisses der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dafür braucht es breite gesellschaftliche Akzeptanz und Beteiligung. Durch […]
12. Mai 2020
Aus der Geschichte lernen – Verantwortung für die Zukunft übernehmen Am heutigen 12. Mai jährt sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel zum 55. Mal. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU / CSU -Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
12. Mai 2020
Region liegt in deutschem Stabilitätsinteresse – wir müssen uns umfassender engagieren Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag das Positionspapier „Unterstützung für die Sahelregion – Die Stabilität Nord- und Westafrikas ist im deutschen Interesse“ beschlossen. Dazu erklärt der […]
6. Mai 2020
Ausnahmeregelung zur Anrechnung von kommunalen Aufwandsentschädigungen als Hinzuverdienst wird um zwei Jahre verlängert Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Beratungen des Siebten Gesetzes zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze […]
5. Mai 2020
Auslandseinsätze der Bundeswehr sind wichtige Bausteine In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag zwei Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Mit der Zustimmung des Bundestages zur neuen EU-Mittelmeeroperation ENAVFOR-MED IRINI am Donnerstag […]
5. Mai 2020
Anstrengungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt und mehr Barrierefreiheit fortsetzen Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2020 erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wilfried Oellers: „Der heutige Europäische Protesttag für Menschen mit Behinderungen steht ganz im Zeichen der Corona-Krise: […]
4. Mai 2020
Entwicklung eines Impfstoffes international abstimmen Am heutigen Montag findet die von der EU-Kommission initiierte Geber-Konferenz „Coronavirus-Krisenreaktion“ statt. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein: „Die Staatengemeinschaft muss ihre Anstrengungen gegen Covid-19 bündeln. Nur gemeinsam können wir das Virus […]
