21. September 2020
Von Generalversammlung muss ein Signal des Aufbruchs ausgehen Am heutigen 21. September wird der Gründung der Vereinten Nationen vor 75 Jahren gedacht. Am morgigen Dienstag beginnt die jährliche Generalversammlung in New York, die wegen der Corona-Pandemie größtenteils virtuell stattfindet. Auch […]
18. September 2020
Ausgewogene Lösung, um die Bundestagsgröße zu reduzieren Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag in erster Lesung die Reform des Wahlrechts beraten. Dazu erklärt der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ansgar Heveling: „Heute brachten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD den Gesetzesentwurf […]
18. September 2020
Tod von Navid Afkari muss Auswirkungen auf unsere Iran-Politik haben Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Freitag über die Hinrichtung des iranischen Ringers Navid Afkari sowie die deutsche Iran-Politik. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Das gegen […]
17. September 2020
Erste Nachhaltigkeitswoche im Bundestag Auf Initiative des Unionsfraktionschefs Ralph Brinkhaus ist die kommende Sitzungswoche des Bundestags dem Thema Nachhaltigkeit gewidmet. Dabei legt die CDU/CSU-Fraktion besonderen Wert auf nachhaltige Finanzen, die Bewahrung der Schöpfung sowie Bildung und Forschung. Nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit sollte […]
17. September 2020
Länder müssen Weg im Bundesrat nun frei machen Der Deutsche Bundestag hat heute eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der kommunalpolitische Sprecher […]
17. September 2020
Maduro-Regime muss endlich Konsequenzen ziehen Ein von der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats veröffentlichter Bericht kommt zu dem Schluss, dass die in Venezuela begangenen Menschenrechtsverletzungen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu werten sind. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: […]
17. September 2020
Klimafreundliche Neuausrichtung der Kfz-Steuer sowie längere Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge Der Finanzausschuss hat gestern den Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes abschließend beraten. Die 2./3. Lesung im Bundestag findet heute statt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje […]
17. September 2020
Neues Entgeltsystem für WfbM schaffen Zum heutigen „Schichtwechsel“ in Berlin, bei dem Menschen mit und ohne Behinderungen ihren Arbeitsplatz tauschen, erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Wir freuen uns, dass auch unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie der diesjährige […]
