6. Mai 2021
Damit junge Menschen ihre Ziele trotz aller Belastungen erreichen und nicht aus der Bahn geworfen werden, startet der Bund das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ für Kinder und Jugendliche mit einer Fördersumme von insgesamt 2 Milliarden Euro für dieses und das […]
5. Mai 2021
Weiterer Schritt auf dem Weg zur einer nachhaltigen Ressourcenwirtschaft Der Bundestag will am morgigen Donnerstag die Novelle des Verpackungsgesetzes verabschieden. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Bei der Reduzierung von Verpackungsabfällen und der besseren Nutzung von Sekundärrohstoffen […]
5. Mai 2021
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und EU-Strategie 2021-2030 sind wichtige Wegmarken Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2021 erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Auch zum diesjährigen europäischen Protesttag für Menschen mit Behinderungen steckt Europa noch mitten in der Corona-Pandemie […]
29. April 2021
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Politik braucht Entscheidungsspielraum Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom heutigen Donnerstag Nachbesserungen an den nationalen CO2-Einsparungen nach 2030 gefordert. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist zu […]
29. April 2021
Mit Solidarität und Gemeinsinn finden wir den Weg aus der Corona-Krise Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, finden deutschlandweit traditionell viele Veranstaltungen statt. Im Blick steht die Lage der Arbeitnehmerschaft. Auch dieses Jahr kann der Tag der Arbeit nur […]
23. April 2021
Zum heutigen Termin der Bundeskanzlerin im Untersuchungsausschuss „Wirecard“ können Sie den Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Hauer, wie folgt zitieren: „Der Auftritt der Bundeskanzlerin vor dem Untersuchungsausschuss war überzeugend. Sie hat umfassend auf alle Fragen geantwortet und war bestens informiert. Der […]
23. April 2021
Einsatz für Religionsfreiheit gehört auf Deutschlands politische Agenda Zum zweiten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit können Sie den Beauftragten für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe wie folgt zitieren: „Religiöse und weltanschauliche Überzeugungen prägen das Leben […]
23. April 2021
Entwicklungen auf dem Nachbarkontinent treffen Europa direkt Am heutigen Freitag werden im Deutschen Bundestag in 1. Lesung die beiden Auslandseinsätze der Bundeswehr EUTM und MINUSMA in Mali beraten. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt […]
