15. Oktober 2021
Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gewachsen Die Weltgemeinschaft begeht jedes Jahr am 17. Oktober den Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volkmar Klein: „Das Ziel einer Welt ohne extreme Armut, […]
28. September 2021
Auf der ersten Sitzung der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen nach der Bundestagswahl wurde Dr. Günter Krings, der in Mönchengladbach seit 2002 erfolgreich das Direktmandat gewonnen hat, in geheimer Abstimmung einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt. Krings vertritt die Interessen Nordrhein-Westfalens in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seit […]
22. September 2021
Heute hat das Bundeskabinett einen ersten Bericht zur Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie verabschiedet. Hierzu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Carsten Linnemann wie folgt zitieren: „Vor gut einem Jahr haben wir die Nationale Wasserstoffstrategie des Bundes beschlossen. Damit wurden […]
15. September 2021
Berichte über russische Söldner für Mali sind besorgniserregend Zu Berichten, nach denen die malische Regierung mit russischen Söldnern der Wagner-Gruppe zusammenarbeitet, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet vom Auswärtigen Amt, dass der Bundestag umfassend über […]
9. September 2021
Bundesfinanzministerium und Auswärtiges Amt blockieren Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss Das Bundesfinanzministerium und das Auswärtige Amt haben zum Abschlussbericht des Wirecard-Untersuchungsausschusses der Veröffentlichung sämtlicher eingestufter Anlagen aus ihren Bereichen pauschal widersprochen. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss, Matthias Hauer MdB: […]
9. September 2021
Sorgen der Ukraine ernst nehmen In den kommenden Tagen beginnen Russland und Belarus mit ihrem groß angelegten Militärmanöver „Zapad 2021“. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Das groß angelegte Manöver ‚Zapad 2021‘ an der russisch-belarusischen Grenze zeigt […]
7. September 2021
Ergebnis des Vermittlungsausschusses schafft Klarheit und Planungssicherheit für Kommunen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Dienstag dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Gesetz über die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter zugestimmt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian […]
1. September 2021
Mehr Impfungen als Beitrag zum Gesundheitsschutz für alle im Betrieb Die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am heutigen Mittwoch im Bundeskabinett beraten worden. Mit dieser wird die im September auslaufende geltende Verordnung fortgeschrieben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der […]
