26. Juli 2018
Treffen von Juncker und Trump hat Tür geöffnet EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump haben sich bei ihrem Treffen in Washington darauf geeinigt, Verhandlungen zum Abbau von Handelshemmnissen aufzunehmen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann: „Wieder […]
25. Juli 2018
Reise von EU-Kommissionspräsident Juncker ist richtiger Schritt EU-Kommissionspräsident Juncker will am heutigen Mittwoch, 25. Juli 2018, US-Präsident Trump zu einem Gespräch in Washington treffen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher, Joachim […]
19. Juli 2018
Ausnahmezustand in der Türkei beendet – Mehr Toleranz und Pluralismus gefordert In der Türkei ist in der Nacht zum Donnerstag nach zwei Jahren der Ausnahmezustand beendet worden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Einen Monat nach seinem […]
18. Juli 2018
Wechselwirkungen zwischen einzelnen Regionen stärker in den Blick nehmen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Einsetzung der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: „Wir begrüßen, […]
10. Juli 2018
Gipfeltreffen zu einem entscheidenden Zeitpunkt Am 11. und 12. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 29 NATO-Mitgliedstaaten zum Gipfel in Brüssel. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Der bevorstehende NATO-Gipfel kommt zu einem wichtigen Zeitpunkt: […]
9. Juli 2018
Ausschluss eines Fiskusprivilegs und Schutz für kleine und mittlere Gläubiger müssen Priorität haben Zur Richtlinie zum präventiven Restrukturierungsrahmen hat sich der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) am 2. Juli 2018 positioniert und haben die auslaufende bulgarische und die Anfang Juli […]
9. Juli 2018
Marktzugang für deutsche Firmen muss sich deutlich verbessern Am heutigen Montag findet in Berlin die fünfte Runde der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die mittlerweile fünfte Runde der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen zeigt, wie eng […]
9. Juli 2018
Politische Gefangene freilassen Nach seiner Wiederwahl wird der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am heutigen Montag erneut im Amt vereidigt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Mit der Vereidigung nach den Vorgaben der neuen türkischen Verfassung hat […]
