Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche
Damit junge Menschen ihre Ziele trotz aller Belastungen erreichen und nicht aus der Bahn geworfen werden, startet der Bund das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ für Kinder und Jugendliche mit einer Fördersumme von insgesamt 2 Milliarden Euro für dieses und das kommende Jahr. Kinder, Jugendliche und ihre Familien schauen auf eine lange Zeit mit teils harten […]
Mit einheitlichen Regeln gegen die Pandemie
Im Kampf gegen die dritte Welle der Corona-Pandemie hat der Bundestag die bundesweite Notbremse beschlossen. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte in der Debatte, die damit verbundenen Einschränkungen seien unvermeidlich, so lange nicht ausreichend Menschen geimpft seien. Denn es gehe um das verfassungsrechtlich verbriefte Recht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit. „Unsere Aufgabe als Abgeordnete ist es, […]
Bundesweite Notbremse eingebracht
Das Coronavirus hat sich verändert. Es ist heute ansteckender als zu Beginn der Pandemie und führt zu schwereren Krankheitsverläufen. Ein Blick auf die Intensivstationen in unseren Krankenhäusern bestätigt dies. Deshalb müssen wir die dritte Welle brechen – schnell, klar und entschlossen. Dazu dient das 4. Bevölkerungsschutzgesetz. Mit diesem Gesetz bringen wir Lockdown-Maßnahmen und Lockerungs-Perspektiven zusammen. Wir schaffen Einheitlichkeit […]
Corona Maßnahmen in der Diskussion
Bundeskanzlerin Merkel erklärt Korrektur vor dem Bundestag Der geplante Oster-Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie findet nicht wie geplant statt. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Bundestag und seinen Fraktionen mit. Sie bezeichnete die Idee einer fünftägigen Osterruhe als Fehler. Gleichwohl appellierte sie an die Bürger, sich an bestehende Kontaktbeschränkungen zu halten, um die Ausbreitung der […]
Update des Personenbeförderungsgesetzes
Diese Woche kommt ein großes verkehrspolitisches Gesetzesvorhaben dieser Legislatur zu einem erfolgreichen Abschluss. Das alte Personenbeförderungsrecht bekommt ein Digital-Update, und zwar mit modernen Mobilitätsformen für die Stadt und für das Land. Mit einer Digitalisierungsoffensive für die Lieferung von Echtzeit- und Mobilitätsdaten, aber auch den neuen digitalbasierten Verkehrsformen, bringen wir das Gesetz, das bis vor kurzem […]
Bund gewährt steuerliche Hilfen für Unternehmen
Maßnahmen setzen wichtige Impulse für die Wirtschaft Am Mittwoch haben die Koalitionspartner das dritte Corona-Steuerhilfegesetz im Finanzausschuss beschlossen und Freitag steht das Gesetz im Bundestag zur finalen Abstimmung an. Mit dem Gesetz wird unter anderem eine verkürzte Abschreibungsdauer für digitale Wirtschaftsgüter untergesetzlich eingeführt. Die anhaltenden pandemiebedingten Einschränkungen stellen für eine Vielzahl von Branchen sowie insbesondere […]
Union: Hilfe muss schnell ankommen
In der vergangenen Woche hatten sich im Koalitionsausschuss die Spitzen von CDU, CSU und SPD unter anderem auf weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise geeinigt, darunter Hilfen für Familien, Unternehmen, Grundsicherungsempfänger und die Kulturbranche. In dieser Woche wird der Bundestag sich dazu in erster Lesung bereits befassen, damit die Hilfen auch schnell bei den betroffenen […]
Steuerentlastungen 2021
Zum Jahreswechsel ist eine Vielzahl steuerlicher Maßnahmen in Kraft getreten. Diese Maßnahmen sorgen dafür, dass alle Steuerpflichtigen in 2021 spürbar entlastet werden. Dazu zählen insbesondere Familien, Ehrenamtliche, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung. Keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen Steuerpflichtige, bei denen unter Berücksichtigung von Kinderfreibeträgen eine jährlich zu zahlende Lohn- oder Einkommensteuer unter 16.956 Euro beziehungsweise 33.912 […]
Impfen ist der Weg aus der Corona-Pandemie
In seiner Regierungserklärung appelierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an die Impfbereitschaft der Menschen. Im Moment sei der Impfstoff zwar noch knapp, doch bis zum Sommer könne allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden, betonte Spahn für die Bundesregierung. Impfen ist der Weg, die Infektions- und Todeszahlen zu senken sowie das Ende des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen […]
Das Ehrenamt wird spürbar entlastet
Ehrenamtliches Engagement hat eine große Tradition in Deutschland. Über 30 Millionen Menschen engagieren sich in Vereinen, Stiftungen oder kirchlichen Organisationen. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Aus diesem Grund ist es der CDU/CSU Bundestagsfraktion ein Herzensanliegen, die Ehrenamtlichen und Organisationen zu unterstützen. So fördern wir neben den Freiwilligendiensten zahlreiche Ehrenamts-Projekte […]