17. September 2020
Erste Nachhaltigkeitswoche im Bundestag Auf Initiative des Unionsfraktionschefs Ralph Brinkhaus ist die kommende Sitzungswoche des Bundestags dem Thema Nachhaltigkeit gewidmet. Dabei legt die CDU/CSU-Fraktion besonderen Wert auf nachhaltige Finanzen, die Bewahrung der Schöpfung sowie Bildung und Forschung. Nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit sollte […]
10. September 2020
Unionsfraktion hat den Klimaschutz fest im Blick Im Klimaschutzprogramm 2030 wurde vereinbart, dass die KfZ-Steuer bei Neuwagen künftig anders berechnet werden soll. Der entsprechende Gesetzentwurf wird in dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten. Änderungen ergeben sich insbesondere für […]
2. Juli 2020
Der Bundestag setzt mit dem heutigen Beschluss das Konjunkturpaket der Koalition im Bundeshaushalt 2020 um. Die Neuverschuldung von 217,8 Mrd. Euro ist angesichts der Schwere des wirtschaftlichen Einbruchs infolge der Corona-Pandemie unerlässlich. Wir können gegen die Steuerausfälle von 65 Mrd. […]
19. Juni 2020
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellen Bürgerinnen und Bürger sowie viele Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Jetzt geht es darum, dass die Wirtschaft schnell wieder an Schwung gewinnt. Dazu werden schnell wirkende konjunkturelle Stützungsmaßnahmen umgesetzt. Das Zweite Zukunftspaket bündelt dabei die […]
28. Mai 2020
Die COVID-19-Pandemie stellt eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft dar. In allen zentralen Politikbereichen hat die Politik in Deutschland dafür zielgerichtete Antworten gefunden. Dies gilt auch für die Steuerpolitik. Hiermit wird die Gefahr eines geringeren Wachstums angegangen. Eine nachhaltige […]
13. Mai 2020
Am Dienstagabend wurde das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für einen Green Deal“ in der Fraktionssitzung beschlossen. Die Bewahrung der Schöpfung und das Prinzip der Nachhaltigkeit sind feste Bestandteile des Politikverständnisses der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dafür braucht es breite gesellschaftliche Akzeptanz und Beteiligung. Durch […]
6. Mai 2020
Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2020 die epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Die zunehmende Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 hat zur Folge, dass weitere Maßnahmen erforderlich waren und noch sind, um den mit der durch das Virus ausgelösten Pandemie verbundenen Folgen […]
28. April 2020
Elterngeld wird angepasst, wichtige Firmen werden vor Übernahmen geschützt Auch in dieser Sitzungswoche stellt der Kampf gegen die Folgen der Corona-Epidemie den größten Schwerpunkt für die Abgeordneten im Bundestag dar. Die Parlamentarier beraten über vier Gesetze, mit denen Bürgern und […]
