Chancen des Tourismus erkennen und nutzen
Am morgigen Mittwoch, 27. September 2023, ist Welttourismustag. Dazu erklärt Anja Karliczek, tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Reisen schafft Begegnung und Verbundenheit. Tourismus schafft Wertschöpfung und damit Wohlstand. Bei uns in Deutschland und auf der ganzen Welt. Deswegen müssen wir alles dafür tun, damit unser Land als Tourismusland in einem härter werdenden Wettbewerb um Gäste und […]
Gleiche Bildungschancen für alle Kinder
Kinder in Deutschland sollen gut und gesund aufwachsen – unabhängig vom Geldbeutel und der Bildung der Eltern. Damit alle Kinder die gleichen Chancen auf eine gute Zukunft haben, will die CDU/CSU-Fraktion vor allem in die Bildung investieren. Einfach nur mehr Geld an die Eltern zu verteilen, wie es die Koalition mit der Kindergrundsicherung vorhat, hält […]
Ampel enttäuscht Wirte
Ermäßigte Umsatzsteuer für Speisen muss bleiben Heute hat die Ampel unseren Gesetzentwurf zur Beibehaltung der ermäßigten Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie ab dem 31. Dezember 2023 abgelehnt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann und die tourismuspolitische Sprecherin Anja Karliczek: Antje Tillmann: „Erneut wird die Ampel ihrem selbstgesetzten Anspruch als Fortschrittskoalition nicht gerecht: Wir […]
Regierung misstraut der Justiz und behindert ihre Arbeit
Opferschutz wird geschwächt Im Bundestag findet heute die erste Lesung des Gesetzes zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung statt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: „Die Justiz benötigt für ihre Arbeit unsere volle Unterstützung. Statt der Justiz mit einem Pakt für einen Rechtsstaat zu helfen und gemeinsam mit den Ländern für eine […]
Ampel muss Weg frei machen für Bejagung des Wolfes
Wolfsbestände müssen reguliert werden Im Bundestag wird am morgigen Freitag der Antrag der CDU/CSU „Menschen und Weidetiere schützen – Raubtiere bejagen“ debattiert. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hans-Jürgen Thies: Albert Stegemann: „Zäune allein helfen nicht gegen Wölfe. Das müssten die Ampel-Parteien mittlerweile verstanden haben. Die vielen Weidetierhalter und […]
Neustrukturierung der Exportkreditgarantien erschweren deutschen Export
Hinweise aus der Praxis werden ignoriert Die Bundesregierung will – trotz massiver Kritik aus der Praxis – in der morgigen Sitzung des Interministeriellen Ausschusses neue klimapolitische Sektorleitlinien für Exportkreditgarantien beschließen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der heutigen ersten Sitzung des Wirtschaftsausschusses nach Bekanntwerden der Regierungspläne einen detaillierten Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums zu den Folgen der neuen Leitlinien […]
Nationaler Veteranentag ist längst überfällig
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Einführung eines Veteranentages Die Union fordert die Einführung eines nationalen Veteranentages und hat hierzu einen Antrag zur Debatte am 21. September 2023 im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, und die Obfrau im Verteidigungsausschuss, Kerstin Vieregge: Florian Hahn: „Den mehr als 10 Millionen Frauen und Männern […]
Arbeitsverweigerung der Regierung ist Sicherheitsrisiko für unsere Kinder
Speicherung von IP-Adressen ist dringend notwendig Im Bundestag findet am heutigen Mittwoch bereits zum zweiten Mal eine Geschäftsordnungsdebatte zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „IP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen“ statt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: „Der heutige Weltkindertag und der Jahrestag der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs sollte für die […]
Werkstätten weiterentwickeln, aber nicht entkernen
Werkstattstudie bleibt an entscheidender Stelle vage Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Abschlussbericht der „Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ veröffentlicht. Dazu erklärt der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried […]
Die Protestbewegung im Iran muss substantiell unterstützt werden
Vor einem Jahr wurde Jina Mahsa Amini in iranischer Haft ermordet, nachdem sie wegen angeblicher Missachtung von Kleidungsvorschriften festgenommen wurde. Seit einem Jahr gehen die Menschen im Iran mutig auf die Straße und protestieren gegen die Unterdrückung der Frauen und zunehmend auch gegen das Regime an sich. Dazu können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen […]