Allgemein

Drei Jahre Digitale Agenda

Gemeinsame Strategie für Digitalisierung zeigt Erfolge Vor drei Jahren, am 19. August 2014, hat die Bundesregierung ihre Digitale Agenda vorgestellt. Aus diesem Anlass erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: „Nach drei Jahren Digitale Agenda ist es Zeit für eine Bilanz: Die gemeinsame Strategie der Bundesregierung zur Digitalisierung von Wirtschaft und […]

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Rekordwert bei der Zahl der Erwerbstätigen

Das Statistische Bundesamt teilte heute Konjunkturdaten des 2. Quartals 2017 mit. Dazu können Sie die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, wie folgt zitieren: „Der Aufschwung auf dem deutschem Arbeitsmarkt unter der unionsgeführten Bundesregierung geht ungebremst weiter. 44,2 Millionen Menschen sind jetzt erwerbstätig, ein neuer Rekordwert im vereinten Deutschland. Im Vergleich zum Vorjahr sind das […]

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Druck auf Nordkorea weiter erhöhen

China sendet mit Ausweitung des Importstopps wichtiges Signal China hat angekündigt, den Import von Eisen, Meeresfrüchten und anderen Gütern aus Nordkorea zu stoppen. Es setzt damit die neue Sanktionsgesetzgebung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen um. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die Bedrohung, die von Nordkorea ausgeht, bleibt hoch. Umso wichtiger ist […]

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Nordkoreas Irrweg hochgefährlich

China kommt Schlüsselrolle bei Lösung des Konflikts zu Die nordkoreanische Diktatur baut ihr völkerrechtswidriges Nuklear- und Raketenprogramm immer weiter aus. Zugleich hat Machthaber Kim Jong-un mit einem Angriff auf US-Territorium gedroht. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Ganz offenkundig macht das Terrorregime in Pjöngjang – ungeachtet der desolaten Versorgungslage der eigenen Bevölkerung […]

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Entwicklung in Venezuela besorgniserregend

Stabilisierende Kräfte in Lateinamerika stärken – Handel EU-MERCOSUR voranbringen Die Lage in Venezuela spitzt sich immer weiter zu – bis hin zu einer Meuterei auf einem Militärstützpunkt. Hierzu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt,  sowie der zuständige Berichterstatter Andreas Nick: „Die jüngsten politischen Ereignisse in Venezuela erfüllen die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit großer Sorge. Die […]

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Russland muss Minsker Vereinbarung vollständig umsetzen

FDP-Chef Lindner setzt außenpolitische Glaubwürdigkeit Deutschlands aufs Spiel Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat am Wochenende verkündet, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland als „dauerhaftes Provisorium“ anerkennen zu wollen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Es ist erstaunlich, wie leichtfertig der Vorsitzende der ‚Partei der Freiheit‘ FDP mit dem Völkerrechtsbruch Russlands in […]

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Fokussierung auf Antriebstechnologien greift zu kurz

Dieselgipfel muss um stadtentwicklungspolitische Aspekte ergänzt werden Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks haben Vertreter aus Politik und Wirtschaft am morgigen Mittwoch zu einem sogenannten Dieselgipfel eingeladen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Politik und Industrie müssen nach Lösungswegen suchen, um auch ohne ein Fahrverbot für […]

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Die Maxime „Fördern und Fordern“ muss konsequent angewendet werden

Arbeitslosenzahl steigt leicht Die Zahl der Erwerbslosen ist im Juli saisonbedingt leicht angestiegen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: „Im Juli waren 45.000 Menschen mehr erwerbslos als noch im Juni. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Erwerbslosen aber um 143.000 zurückgegangen. Der leichte Anstieg der Quote um 0,1 […]

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