Barrierefreies Gesundheitswesen braucht keine Symbolpolitik
Aktionsplan ist bloßes Lippenbekenntnis Anlässlich der Präsentation des Aktionsplans der Bundesregierung für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter, Hubert Hüppe: Tino Sorge: „Kein anderer Bereich ist für Menschen mit Behinderungen so essenziell wie das Gesundheitswesen. Eine barrierefreie Gesundheitsversorgung ist ein grundlegender Pfeiler ihres Lebens. […]
Mit der Kraft der Religionen Konflikte überwinden
Anlässlich der heutigen Vorstellung der diesjährigen Jahrbücher Religionsfreiheit sowie Verfolgung und Diskriminierung von Christen, können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, gerne so zitieren: „Gerade in Zeiten zahlreicher gewalttätiger Konflikte wird deutlich, dass es ohne Religionsfrieden keinen Weltfrieden gibt. Versteht man Religionen richtig, haben sie die Kraft, Konflikte zu überwinden […]
Aufbruchssignal für Inklusion setzen statt Roter Ampel
Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Schon lange vor ihrem Bruch hat die Ampel auch bei der Inklusion auf Rot geschaltet. War sie mit dem Koalitionsvertrag noch […]
Für sauberen, bezahlbaren
und preiswerten Strom Die Energiewende stellt Deutschland vor große Herausforderung. Sie kann nur dann gelingen, wenn Deutschland ein international wettbewerbsfähiges Industrieland bleibt. Voraussetzung dafür ist eine verlässliche Versorgung mit sauberer und bezahlbarer Energie. Wie dies sichergestellt werden kann, darüber diskutierte die CDU/CSU-Fraktion mit Vertretern von Wirtschaft und Verbänden auf einem Kongress. Dass sie damit einen […]
Zahlung von Ikea für DDR-Zwangsarbeit ist vorbildlich
Weitere Unternehmen müssen folgen Ikea will als Entschädigung für DDR-Zwangsarbeit sechs Millionen Euro in einen Härtefallfonds für die Opfer der SED-Diktatur einzahlen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: „Die beabsichtigte Entschädigungszahlung von Ikea für DDR-Zwangsarbeit sollte Vorbild für andere Unternehmen sein. Diese Maßnahme stellt einen wichtigen Schritt zur Aufarbeitung dar und setzt […]
Die Intoleranz gegenüber religiösen Symbolen ist respektlos
Zur Äußerung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Maik Außendorf, nicht im Unionsfraktionssaal des Bundestages tagen zu wollen, weil dort ein christliches Kreuz hängt, äußert sich der Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, wie folgt: „Das Kreuz im Unionsfraktionssaal zeigt, dass wir als CDU/CDU-Bundestagsfraktion eine Verantwortung vor Gott verspüren, wie es auch die Präambel des Grundgesetzes […]
Werkstätten für behinderte Menschen sind ein wichtiger Bestandteil für die berufliche Teilhabe
Am heutigen 10. Oktober laden Werkstätten für behinderte Menschen aus ganz Deutschland dazu ein, neue Perspektiven auf das Thema Teilhabe am Arbeitsleben zu entdecken. Zu diesem sechsten bundesweiten Aktionstag „Schichtwechsel“ können Sie den teilhabepolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, gerne so zitieren: „Werkstätten für behinderte Menschen sind ein wichtiger Bestandteil für die berufliche Teilhabe. Sie […]
Paralympics stehen den Olympischen Spielen in nichts nach
Ampel muss Impulse für Para-Sport jetzt nutzen Gestern endeten die Paralympischen Sommerspiele 2024 in Paris. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, und der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: Stephan Mayer: „Die Paralympics in Paris 2024 waren ein glänzendes Fest des Sports mit hervorragenden Leistungen der Athletinnen und Athleten. […]
BAföG-Erhöhung – gut für Studierende, schlecht für Werkstattbeschäftigte
Erhöhung kommt bei WfbM-Beschäftigten nicht an Zum Inkrafttreten des 29. Gesetzes zur Änderung des Berufsausbildungsförderungsgesetzes erklärt der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Die Grundbedarfssätze des BAföG und das Ausbildungsgeld steigen. Das ist eine gute Nachricht für Studierende und für Auszubildende im Reha-Bereich. Der Grundbetrag des Lohns für Beschäftigte […]
Altschuldenregelung
Angesichts der Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2025 im Bundeskabinett fordern der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag, Dr. Günter Krings (Mönchengladbach) sowie der der stellv. Vorsitzende Matthias Hauer (Essen) angesichts einer ausstehenden kommunalen Altschuldenregelung: Nachdem der Bund immer wieder darauf verwiesen hat, dass in Nordrhein-Westfalen als stärkstem Bundesland noch eine Altschuldenregelung aussteht, haben wir jetzt […]