Lage Wohnungsloser mit Behinderungen zu einem Schwerpunkt der Teilhabeberichterstattung machen
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Wohnungslosigkeit in Deutschland“ (BT-Drs. 20/11112) können Sie den Beauftragten der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, gerne so zitieren: „Bei der Bekämpfung der Wohnungslosigkeit von Menschen mit Behinderungen stochert die Bundesregierung bislang sehr stark im Nebel. Es reicht nicht aus, dass […]
Ampel vernachlässigt die Religions- und Weltanschauungsfreiheit in der Außen- und Entwicklungspolitik
Der Bundestagsausschuss für Menschenrechte hat den dritten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit beraten. Dazu können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, gerne so zitieren: „Die Religionsfreiheit bleibt angesichts dramatischer Diskriminierungen und Verfolgungen weltweit ein herausragendes Thema. Sie ist tiefgreifend mit anderen fundamentalen Rechten wie der […]
Ampel muss die Inklusion vorantreiben
15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Koalition hat viele Vorhaben noch nicht umgesetzt Am 26. März 2024 jährt sich zum 15. Mal das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „15 Jahre gilt die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland – das wäre eigentlich ein Grund zum Feiern, wenn die Ampelkoalition das Thema nicht schleifen […]
Entwicklungszusammenarbeit muss den religiösen Kontext in den Partnerländern beachten
Der Bundestag hat den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Die Rolle von Religionen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit stärken“ (BT-Drs. 20/10070) beraten. Dazu können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der Fraktion, Thomas Rachel, gerne so zitieren: „Für vier von fünf Menschen weltweit hat Religion in ihrem Leben einen hohen Stellenwert. Die derzeitige Bundesregierung interessiert das offensichtlich […]
Evangeliumsbotschaft gegen menschenverachtende AfD-Ideologie der ‚Blutsgemeinschaft‘ verteidigen
In ihrem Offenen Brief an die Deutsche Bischofskonferenz schreiben die „Christen in der AfD“: „Von der Existenz unterschiedlicher, voneinander getrennter Völker als Abstammungs- und Blutsgemeinschaft, wie Sie das infrage stellen, geht zunächst einmal der christliche Schöpfergott der Bibel, als dessen Schöpfung aus.“ Dazu können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, […]
Jeder Mensch mit Behinderung ist einzigartig
Gedenken an die Opfer der Euthanasie-Verbrechen Anlässlich der heutigen Gedenkstunde des Deutschen Bundestages an die Opfer des Nationalsozialismus haben der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, und der frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, an der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Verbrechen im Nationalsozialismus in der Tiergartenstraße 4 in Berlin einen Kranz von CDU/CSU niedergelegt. Dazu […]
Bürgergeld-Sanktionen: Dass Minister Heil vor SPD-Linken und Grünen einknickt, ist grundfalsch
Zum Kompromiss der Ampel, die geplanten strengeren Sanktionen beim Bürgergeld auf zwei Jahre zu befristen, können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, gerne so zitieren: „Dass Minister Heil vor SPD-Linken und Grünen einknickt, ist grundfalsch! Hatte er zunächst seine Kehrtwende bei den Sanktionen zu einer Gerechtigkeitsfrage erklärt, hat diese Erkenntnis nun ein Verfallsdatum. […]
Katastrophenschutz stärken – ehrenamtliches Engagement würdigen
Ampel-Etat bleibt Planungssicherheit beim Katastrophenschutz schuldig Um den steigenden Anforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz zu begegnen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Koalition zur Stärkung des Technischen Hilfswerks und der sonstigen ehrenamtlichen Strukturen aufgefordert. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, und der zuständige Berichterstatter, Yannick Bury: Christian Haase: „Gerade aufgrund der zunehmenden Anforderungen an […]
Christinnen und Christen in Nigeria wirksamer schützen
Zum Massaker an fast 200 christlichen Dorfbewohnern im Norden Nigerias zu Weihnachten können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, gerne so zitieren: „Im Norden Nigerias gibt es seit Jahren einen blutigen Konflikt zwischen muslimischen Hirten und Dorfbewohnern, die zumeist christlich sind. Dieser Konflikt, der in der Weltöffentlichkeit wenig Beachtung […]
Wir brauchen einen Deutschlandpakt für Barrierefreiheit
Bundestag debattiert vier Initiativen der Unionsfraktion Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend vier Anträge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu verschiedenen Aspekten der Barrierefreiheit beraten. Dazu erklärt der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Sie ist aber letztlich […]