CDU-Landesgruppe NRW beschließt Antrag: „Klimaschutz – konsequent, effizient und bezahlbar.“
Bei ihrer gestrigen Klausurtagung beschäftigte sich die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mit den Themen Klimaschutz und Energiewende. Dazu verabschiedeten die Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen den Antrag „Klimaschutz – konsequent, effizient und bezahlbar.“ (siehe Anhang), in dem u.a. die Bundesregierung zu einer Effizienzüberprüfung der bisherigen Maßnahmen („Kassensturz“) der Energiewende aufgefordert wird. Dazu erklärt Dr. […]
CDU-Landesgruppe NRW beschließt Antrag: „Klimaschutz – konsequent, effizient und bezahlbar.“
Bei ihrer gestrigen Klausurtagung beschäftigte sich die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mit den Themen Klimaschutz und Energiewende. Dazu verabschiedeten die Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen den Antrag „Klimaschutz – konsequent, effizient und bezahlbar.“ (siehe Anhang), in dem u.a. die Bundesregierung zu einer Effizienzüberprüfung der bisherigen Maßnahmen („Kassensturz“) der Energiewende aufgefordert wird. Dazu erklärt Dr. […]
Freispruch für Hamed bin Haydara
Verfolgung religiöser Minderheiten im Jemen muss aufhören Laut zugänglichen Quellen soll am 16. Juni das Berufungsurteil gegen Hamed bin Haydara verkündet werden, der am 2. Januar 2018 als praktizierender Bahá’í von einem Sondergericht in Sana (Jemen) aus religiösen Gründen zum Tode verurteilt wurde. Dazu erklären Volker Kauder, zuständig für Wertethemen, Religionsfreiheit und Einsatz gegen Christenverfolgung […]
Retouren verringern, statt entsorgen
Ökologische Wirkung und wirtschaftliche Vernunft in Einklang bringen Es gibt aktuell eine Diskussion um Regelungen zur Verhinderung der Vernichtung von Retouren im Online-Handel. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Wenn man die Zahlen kennt, lässt sich das Problem besser einordnen: Nach einer Studie der Universität Bamberg werden im Online-Handel drei bis vier […]
100 Jahre ILO – Viel geschafft, noch viel zu tun
Internationale Arbeitsorganisation zur Durchsetzung weltweiter Sozialstandards weiter stärken Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Die Internationale Arbeitskonferenz im Jubiläumsjahr findet vom 10. bis 21. Juni in Genf statt. Daran nimmt am kommenden Dienstag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Zum Jubiläum erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der […]
Unsere Meere brauchen Hilfe
Globale Konvention zum Schutz der Meere dringend erforderlich – Gegen Überfischung und Vermüllung Jährlich wird am 8. Juni der Tag des Meeres der Vereinten Nationen begangen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Die Meere sind Lebensraum für unzählige Arten von Fischen, Tieren, Vögeln und Pflanzen. Sie produzieren Sauerstoff und nehmen riesige Mengen von […]
Mehr Geld für behinderte Menschen
Übergangszeit verhindert finanzielle Überforderung der Werkstätten Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend das Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes beschlossen. Dazu erklären der arbeitsmarktpolitische Sprecher, Peter Weiß, und der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Mit dem Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes werden die Bedarfssätze und Freibeträge […]
Einwanderung von Fachkräften fördern, illegale Migration begrenzen
Bundestag beschließt umfassendes Gesetzgebungswerk im Bereich Asyl und Migration Am heutigen Freitag verabschiedet der Deutsche Bundestag insgesamt sieben Einzelgesetze, mit denen die Einwanderung von Fachkräften erleichtert und die illegale Migration begrenzt werden. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für Innen und Recht, Thorsten Frei, sowie der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im […]
Bundestag beschließt großes Migrationspaket
Die Einigung auf das Migrationspaket mit seinen acht einzelnen Gesetzen sei ein langer Prozess gewesen, der nicht immer einfach verlaufen sei, betonte Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion. Zahlreiche Nachschärfungen im Laufe der parlamentarischen Beratungen, die die Unionsfraktion der SPD abgerungen hat, waren nötig, um das Paket nun zu verabschieden. Die Einigung war trotz der personalpolitischen […]
Grünflächen bringen Lebensqualität in Städte und Kommunen
Auch Artenvielfalt wird gefördert Das Bundeskabinett hat am heutigen Donnerstag einen Masterplan Stadtnatur beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: Marie-Luise Dött: „Der Masterplan Stadtnatur ist ein wichtiger Schritt für mehr Lebensqualität und mehr Biodiversität in unseren Städten. Aber Grünflächen, Parks und andere Biotope sind nicht nur für die Verbesserung der Lebensqualität […]