Corona-Krise ist überwindbar
Appell zum Maifeiertag: Gemeinsinn fördern und Beschäftigte aus allen Bereichen im Blick halten Der Tag der Arbeit am 1. Mai rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick, in diesem Jahr findet er unter besonderen Vorzeichen statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer: Gefragt ist jetzt Gemeinsinn statt Eigensinn. […]
Unterstützung der Reformpartnerländer ist besonders wichtig
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit stärkt die Wirksamkeit Am heutigen Mittwoch wird über eine Reform der deutschen Entwicklungszusammenarbeit berichtet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: „Wir unterstützen die Pläne des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), in stärkerer Weise Schwerpunkte in der langfristig angelegten bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit zu bilden. So erhöhen wir deren […]
Corona-Pandemie stellt Deutschland vor große Herausforderungen
Die Soziale Marktwirtschaft bleibt unser Erfolgsrezept – vor der Krise, in der Krise und nach der Krise Am heutigen Mittwoch hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das Frühjahrsgutachten vorgestellt. Darin rechnet die Bundesregierung für das Jahr 2020 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 6,3 % (preisbereinigt). Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, und der […]
Machtkampf in Libyen kann nicht militärisch gelöst werden
Strikte Einhaltung aller internationalen Vereinbarungen ist unverzichtbar Das vor fünf Jahren im marokkanischen Skhirat geschlossene Libyen-Abkommen durch den libyschen Milizenführer Chalifa Haftar wurde am heutigen Dienstag aufgekündigt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Seit fast einem Jahrzehnt tobt in Libyen mit wechselnder Intensität ein Bürgerkrieg, der keinen Sieger kennt. Eine militärische Lösung […]
Bundestag leitet zusätzliche Corona-Maßnahmen ein
Elterngeld wird angepasst, wichtige Firmen werden vor Übernahmen geschützt Auch in dieser Sitzungswoche stellt der Kampf gegen die Folgen der Corona-Epidemie den größten Schwerpunkt für die Abgeordneten im Bundestag dar. Die Parlamentarier beraten über vier Gesetze, mit denen Bürgern und Unternehmen geholfen werden soll. Das kulturelle Leben in Deutschland ist im Zuge der Corona-Epidemie komplett […]
Effektiver Schutz des geistigen Eigentums bietet bestes wirtschaftliches Fundament für Kreativität
Kunst und Kultur kann es nicht gratis geben Am morgigen Sonntag ist der Welttag des geistigen Eigentums. Vor 50 Jahren trat der Gründungsvertrag der World Intellectual Property (WPO) in Kraft. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und Ansgar Heveling, Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Gitta Connemann: „Von Dank allein kann kein Kreativer leben. Künstler und […]
Schicksal zweier syrischer Erzbischöfe aufklären
Volker Kauder und Heribert Hirte unterstützen den Vorstoß von Markus Grübel, Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, das Schicksal zweier syrischer Bischöfe aufzuklären Am 22. April 2013 wurden der syrisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo, Mor Gregorios Yohanna Ibrahim, und der griechisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo und Iskenderum, Boulos Yazigi, in der Provinz Aleppo mutmaßlich von islamistischen Milizen […]
Kommunen mit Folgen der Corona-Pandemie nicht allein lassen
Länder müssen ihrer Verantwortung nachkommen Zu den Forderungen nach einem Rettungsschirm für Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: „Für die Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge ist die derzeitige Situation äußerst belastend – sowohl personell und organisatorisch als auch finanziell. Dabei geht es nicht nur um direkte Mehrausgaben im Sozialbereich […]
Gottesdienste unter Hygienemaßnahmen zulassen
Eine Quelle von Hoffnung und Kraft in schwierigen Zeiten Im Zusammenhang mit ersten vorsichtigen Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird auch über die Zulässigkeit der Feier von Gottesdiensten in Kirchen, Moscheen oder Synagogen diskutiert. Dazu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: „In Gemeinschaft gefeierte Gottesdienste sind wesentlicher Ausdruck […]
UN-Weltgesundheitsorganisation WHO jetzt stärken und nicht schwächen!
Corona-Pandemie kann wirkungsvoll nur international koordiniert bekämpft werden US-Präsident Trump kritisiert massiv die UN-Weltgesundheitsorganisation WHO und hat am heutigen Mittwoch verkündet, die Beitragszahlungen der USA an die WHO vorläufig einzustellen. Hierzu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, und die gesundheitspolitische Sprecherin, Karin Maag: Hardt: „Die Beitragszahlungen an die WHO ausgerechnet jetzt in der Hochphase […]