Flüchtlingen vor Ort helfen und Fluchtursachen bekämpfen
Zahl der Flüchtlinge weltweit ist erneut gestiegen Am morgigen Samstag, dem 20. Juni, ist der Weltflüchtlingstag. Dazu erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein, und die Integrationsbeauftragte Nina Warken: Volkmar Klein: „Die Corona-Pandemie verschärft in vielen Ländern dieser Welt bestehende Probleme. Armut und Hunger nehmen zu. Das ist der Nährboden für neue Gewalt und Instabilität, […]
Zukunftspaket wird auf die Schiene gesetzt
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellen Bürgerinnen und Bürger sowie viele Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Jetzt geht es darum, dass die Wirtschaft schnell wieder an Schwung gewinnt. Dazu werden schnell wirkende konjunkturelle Stützungsmaßnahmen umgesetzt. Das Zweite Zukunftspaket bündelt dabei die Maßnahmen, die sehr schnell greifen sollen. Dabei ist es sinnvoll, die aufgrund der Corona Pandemie […]
Lebensmittelpreise nicht auf Kosten der Landwirtschaft senken
Koalitionsfraktionen bringen Zweites Corona-Steuerhilfegesetz auf den Weg Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag erstmals über das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte „Zweite Corona-Steuerhilfegesetz“ beraten. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter, Hans-Jürgen Thies: Albert Stegemann: „Die steuerlichen Maßnahmen sind für viele landwirtschaftliche Betriebe eine Entlastung. Die Versorgung mit hochwertigen und […]
Eindrucksvolle Solidarität mit den Entwicklungs- und Schwellenländern
Deutschland als Vorreiter in der weltweiten Gesundheitsförderung Im Deutschen Bundestag wird am morgigen Freitag der Antrag „Entwicklungs- und Schwellenländer bei der Bewältigung der Corona-Pandemie unterstützen“ voraussichtlich beschlossen. Dazu erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein, und der Berichterstatter für globale Gesundheit der Fraktion, Georg Kippels: Volkmar Klein: „Deutschland zeigt in der Krise in beeindruckender Art […]
Wir schaffen Sicherheit für die Werkstattbeschäftigten – auch nach der Krise
Bundeskabinett beschließt verschiedene Unterstützungen für WfbM in der Corona-Krise Zu den Beschlüssen der Bundesregierung vom 12. und 17. Juni 2020, die im Rahmen des Konjunkturpakets auch Werkstätten für behinderte Menschen zugutekommen, erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Werkstätten für behinderte Menschen haben in der Corona-Krise keinen leichten Stand. Zwar sind die Beschäftigungs- und Betretungsverbote […]
Klare Spielregeln für den europäischen Binnenmarkt
Neues Weißbuch der Kommission gibt gute Impulse für den Schutz der europäischen Wirtschaft vor unfairem Wettbewerb Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch ein Weißbuch über wettbewerbsrechtliche Instrumente für ausländische Subventionen vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert und Carsten Linnemann: Katja Leikert: „Das Weißbuch über ein Instrument für ausländische Subventionen ist ein […]
Mit KFOR und UNIFIL übernimmt Deutschland Verantwortung in seiner Nachbarschaft
Stabile Entwicklung reduziert jahrzehntealte Konflikte Am morgigen Mittwoch wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich die Fortsetzung der bewaffneten Bundeswehreinsätze UNIFIL und KFOR beschließen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Mit der Zustimmung zu den Mandaten UNIFIL und KFOR sendet die CDU/CSU – Bundestagsfraktion ein wichtiges Zeichen der Solidarität und Verantwortung für […]
Truppenabzug als Druckmittel auf Deutschland nicht akzeptabel
Entscheidung schwächt Interessen der USA und der NATO Von US-Präsident Donald Trump wurden am heutigen Dienstag Pläne bekräftigt, rund 9000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Mit seiner offenkundig erfolgten Entscheidung, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, belastet US-Präsident Trump das transatlantische Verhältnis weiter. Er nutzt […]
Wasserstoff zentraler Baustein zum Gelingen der Energiewende
Die Dekarbonisierung muss im Mittelpunkt stehen Zur heute verabschiedeten Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Carsten Linnemann: „Wasserstoff ist ein zentraler Baustein zum Gelingen der Energiewende. Die heute verabschiedete Nationale Wasserstoffstrategie zeigt auf, wie die Potenziale von Wasserstoff gehoben werden können. Dieser Schritt ist ausdrücklich zu begrüßen. Das Gebot der Stunde […]
Bestehende Entwicklungsprogramme wegen Corona-Pandemie umsteuern
Wegweisende Finanzhilfen im Aufbruchspaket Am heutigen Montag besprechen sich die EU-Entwicklungsminister in einer Videokonferenz. Hierzu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein: „Es ist richtig, dass sich die EU-Staaten und die Europäische Kommission bei der weltweiten Bekämpfung der Corona-Pandemie noch enger abstimmen. Trotz aller Probleme in der EU müssen wir auch den Blick nach […]