Inklusive Sportangebote weiter ausbauen
Paralympics starten – Behindertenbeauftragter betont Bedeutung der Behindertensportförderung Am heutigen Dienstag starten die Sommer-Paralympics in Tokio. Dazu erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Ab heute heißt es wieder Daumen drücken für deutsche Medaillen, denn in Tokio beginnen die Sommer-Paralympics. Tausende Athletinnen und Athleten aus der ganzen Welt messen sich in sportlichen Wettkämpfen und zeigen, […]
Schäden von heute beseitigen – Gefahren für morgen reduzieren
Mittel des Hochwasserfonds müssen schnell und unbürokratisch vor Ort ankommen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zum Fluthilfefonds beschlossen, der in der kommenden Woche im Deutschen Bundestag beraten werden soll. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase: „Mit dem heutigen Kabinettbeschluss macht die Bundesregierung Nägel mit Köpfen. Wir begrüßen, dass der […]
Evakuierungsmission ist angelaufen
Luftbrücke der Bundeswehr ist große menschliche und soldatische Leistung Die Evakuierungsmission der Bundeswehr für Afghanistan ist angelaufen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die Bundeswehr hat heute Nacht mit einer ersten Landung in Kabul ihre Evakuierungsmission begonnen. Ziel dieser Landung von deutschen Soldaten war die Sicherung und Koordinierung des Einsatzes vor Ort […]
Ansgar Heveling zur Wahlrechtsreform
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der Opposition gegen die im Herbst 2020 beschlossene Neuregelung der Sitzverteilung abgelehnt. Dazu können Sie den Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, MdB Ansgar Heveling, wie folgt zitieren: Mit der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist der Weg für eine Bundestagswahl nach der von den Koalitionsfraktionen beschlossenen Wahlrechtsreform frei. Karlsruhe stellt in der Folgenabwägung […]
Wiederaufbaufonds ist wichtiges Signal für Kommunen vor Ort
Zu den Ergebnissen der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin können Sie den kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, wie folgt zitieren: „Die zugesagten Mittel in Höhe von 30 Mrd. Euro des Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern sind ein wichtiges Signal für die Kommunen vor Ort und spiegeln die große Solidarität im ganzen Land wider. Die […]
IPCC-Bericht erhöht Druck auf internationale Gemeinschaft
anlässlich des heute vom Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) der Vereinten Nationen veröffentlichten ersten Teils des neuen Zwischenberichts erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött: „Die Sachstandsberichte des Weltklimarats bilden wichtige wissenschaftliche Grundlagen für die internationale Klimapolitik. Die Folgen des Klimawandels werden darin schonungslos dargestellt und das erhöht den Handlungsdruck auf die internationale […]
Fall von Kunduz ist bittere Konsequenz aus westlichem Abzug
Weitere Hilfe für Afghanistan nur bei Kooperationsbereitschaft der Taliban Wenige Wochen nach dem offiziellen Abzug der letzten Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan ist die nördliche Provinzhauptstadt Kunduz laut übereinstimmenden Medienberichten von den militant-islamistischen Taliban eingenommen worden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Der Vormarsch der Taliban in Afghanistan ist eine bittere Konsequenz aus der […]
Neuwahlen in Belarus unerlässlich
Jahrestag der gefälschten Wahlen erinnert an Opfer Vom 4. bis 9. August 2020 fanden in Belarus die Präsidentschaftswahlen statt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erinnert ein Jahr nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen in Belarus an die zahlreichen Opfer, die das Lukashenka-Regime auf dem Gewissen hat. Wer auf friedliche Demonstranten schießen […]
Hochwasser-Gebiete brauchen zentralen Ansprechpartner
Berechtigte Forderung der Kommunalpolitiker nach Sonderbeauftragten Mehrere Bürgermeister und Ortsvorsteher aus dem vom Hochwasser betroffenen rheinland-pfälzischen Ahrtal haben einen offenen Brief mit Forderungen nach weiterer Unterstützung an die Bundes- und Landespolitik verfasst. Hierzu erklärt Christian Haase, der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Die Not in den Flut-Gebieten ist unendlich groß. Die Forderungen aus dem Brief der […]
Natürliche Lebensgrundlagen erhalten
Bundesregierung legt Rechenschaftsbericht über die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt vor Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch den Rechenschaftsbericht 2021 über die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt vorgelegt. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Die gute Nachricht ist, dass die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt positive Wirkungen entfaltet. Eine Vielzahl an Aktivitäten […]