Chance auf einen nachhaltigen Rentenkonsens
Einsetzung der Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ ist wichtiger Schritt Am heutigen Donnerstag, 3. Mai 2018, ist die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ eingesetzt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe, der Mitglied der Kommission ist: „Die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ wird sich mit der Sicherung und Weiterentwicklung der Alterssicherung in unserem Land beschäftigen und für die […]
Verbot von Neonikotinoiden wichtiger Schritt für Insektenschutz
„Aktionsprogramm Insektenschutz“ auf den Weg bringen Am heutigen Freitag hat der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (ScoPAFF) der EU-Kommission das Verbot einer Reihe von Neonikotinoiden für die Freilandnutzung beschlossen. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött: „Das Verbot der Verwendung einer Reihe von Schädlingsbekämpfungsmitteln aus der Gruppe der Neonikotinoide im […]
ECHO-Aus ermöglicht Neuanfang
Musikindustrie muss mehr gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen Der Bundesverband der Musikindustrie hat am gestrigen Mittwoch angekündigt, künftig den „ECHO“ als Musikpreis nicht mehr zu verleihen und stattdessen einen Neuanfang zu starten. Dazu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Wir begrüßen den Schritt des Bundesverbandes der Musikindustrie, einen Neuanfang bei der Vergabe eines […]
Transatlantischer Schulterschluss unabdingbar
Bundeskanzlerin stimmt europäische Positionen mit Washington ab Vom 23. bis 25. April hielt sich der französische Staatspräsident Macron zu einem Besuch in Washington auf. Am morgigen Freitag reist Bundeskanzlerin Merkel zu US-Präsident Trump. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Angesichts der vielfältigen Krisen und Herausforderungen auf der Welt ist eine enge transatlantische […]
Konjunktur-Lokomotive weiter unter Volldampf
Nicht auf der positiven Entwicklung ausruhen Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung ihre Projektion der Wirtschaftsentwicklung vorgestellt. Für die deutsche Wirtschaft erwartet sie ein Wachstum von 2,3 Prozent im Jahr 2018 und von 2,1 Prozent im folgenden Jahr. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, […]
Weiter Weg zurück zum Vertrauen
Facebook muss Aufklärung konsequent betreiben Am heutigen Freitag fand eine gemeinsame Sondersitzung der Bundestagsausschüsse Digitale Agenda und Recht zum aktuellen Datenskandal bei Facebook statt. Joel Kaplan, Vice President Global Public Policy bei Facebook, wurde von den Ausschussmitgliedern befragt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, […]
Ein „We are sorry“ ist zu wenig
Facebook bleibt weiter Antworten schuldig In einer gemeinsamen Sondersitzung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Digitale Agenda am heutigen Freitag wurde Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, von den Ausschussmitgliedern zu Facebooks Umgang mit Nutzerdaten befragt. Dazu erklärt die rechts- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Die Antworten von Joel […]
Es zählen nur noch Fakten
Ausreden haben ausgedient Am morgigen Freitag findet eine gemeinsame Sondersitzung der Bundestagsausschüsse Digitale Agenda und Recht zum aktuellen Datenskandal bei Facebook statt. Joel Kaplan, Vice President for Global Public Policy bei Facebook, wird den Ausschüssen Rede und Antwort stehen. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und den Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, […]
70 Jahre Israel – das historische Geschenk ist Verpflichtung und Verantwortung zugleich
Freundschaft festigen und ausbauen – Antisemitismus entschlossen entgegentreten Der Staat Israel feiert am heutigen Donnerstag nach jüdischem Kalender den 70. Jahrestag seiner Staatsgründung, die am 14. Mai 1948 durch Verlesung der Unabhängigkeitserklärung von David Ben-Gurion erfolgte. Der Deutsche Bundestag wird am 26. April die Staatsgründung mit einer Debatte würdigen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der […]
Russland trägt Verantwortung für Nervengas-Einsatz in Salisbury
Wir erwarten vollständige Aufklärung Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat am heutigen Donnerstag bestätigt, dass es sich bei dem Nervenkampfstoff, der beim Anschlag auf Sergej Skripal in Salisbury zum Einsatz kam, um Nowitschok handelt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Auch wenn Russland bis zuletzt versucht hat, die Verantwortung […]