Elisabeth Winkelmeier-Becker, MdB

Karlsruhe schafft Klarheit zur Mietpreisbremse

Ausgestaltung als befristete Ausnahmeregelung wesentlich Zu der am heutigen Dienstag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Mietpreisbremse keinen verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet, erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts schafft Klarheit, dass die […]

Elisabeth Winkelmeier-Becker, MdB

Koalitionsausschuss sendet richtige Signale zur Miet- und Wohnungspolitik

Ausgewogenes Gesamtpaket Zur Einigung des Koalitionsausschusses zur Miet- und Wohnungspolitik erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses für bezahlbares Wohnen sowie zu nachhaltigen Maßnahmen zur Wohnungspolitik vom Wochenende stellen ein ausgewogenes Gesamtpaket dar. […]

Elisabeth Winkelmeier-Becker, MdB

Den Verbraucherschutz bei Verträgen weiter verbessern

Vorschläge der Bundesjustizministerin sind ein erster Schritt Das Bundesjustizministerium plant ein Gesetz für faire Verbraucherverträge. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter für den Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke: Winkelmeier-Becker: „Es ist ein […]

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  • Der Glauben darf nicht das Leben bedrohen
    Vor allem in Asien nimmt die Unterdrückung religiöser Minderheiten zu – allen voran China: In Tibet werden Buddhisten unterdrückt, die muslimischen Uiguren verfolgt. Katholiken des Landes werden unter die Partei-Fuchtel gewungen und Kreuze von Kirchendächern abgerissen. Ähnliche Berichte auch aus Vietnam und Indonesien. „Religionsfreiheit ist ein…
  • Religions for Peace – Weltkonferenz in Lindau
    „Heilige Stätten sind besonders schützenswert: Zum einen sind sie als kulturelles Erbe eines Volkes immer auch zugleich kulturelles Erbe aller Völker. Ihre Beschädigung oder Zerstörung bedeuten immer einen Verlust für die Vielfalt und den Traditionsreichtum der Menschheit insgesamt. Doch neben ihrer kulturellen und kulturgeschichtlichen Bedeutung…
  • Faktenblatt | BAföG