Boden braucht größere Aufmerksamkeit
1. September 2021
Besserer Ressourcenschutz – Mehr Nachhaltigkeit – Weniger Flächenverbrauch Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch den Fünften Bodenschutzbericht der Bundesregierung verabschiedet. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Böden sind wichtig für die Erzeugung von Nahrungsmitteln, als Bauland, für […]
Aufbauhilfe 2021 muss zeitnah vor Ort ankommen
25. August 2021
Vereinfachte Planungs- und Vergabeverfahren notwendig Der Deutsche Bundestag beriet in seiner Sondersitzung am heutigen Mittwoch in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens Aufbauhilfe 2021. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Die zugesagten […]
Inklusive Sportangebote weiter ausbauen
24. August 2021
Paralympics starten – Behindertenbeauftragter betont Bedeutung der Behindertensportförderung Am heutigen Dienstag starten die Sommer-Paralympics in Tokio. Dazu erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Ab heute heißt es wieder Daumen drücken für deutsche Medaillen, denn in Tokio beginnen die Sommer-Paralympics. […]
Schäden von heute beseitigen – Gefahren für morgen reduzieren
18. August 2021
Mittel des Hochwasserfonds müssen schnell und unbürokratisch vor Ort ankommen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zum Fluthilfefonds beschlossen, der in der kommenden Woche im Deutschen Bundestag beraten werden soll. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian […]
Evakuierungsmission ist angelaufen
17. August 2021
Luftbrücke der Bundeswehr ist große menschliche und soldatische Leistung Die Evakuierungsmission der Bundeswehr für Afghanistan ist angelaufen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die Bundeswehr hat heute Nacht mit einer ersten Landung in Kabul ihre Evakuierungsmission begonnen. […]
Ansgar Heveling zur Wahlrechtsreform
13. August 2021
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der Opposition gegen die im Herbst 2020 beschlossene Neuregelung der Sitzverteilung abgelehnt. Dazu können Sie den Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, MdB Ansgar Heveling, wie folgt zitieren: Mit der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist der Weg für […]
Wiederaufbaufonds ist wichtiges Signal für Kommunen vor Ort
10. August 2021
Zu den Ergebnissen der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin können Sie den kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, wie folgt zitieren: „Die zugesagten Mittel in Höhe von 30 Mrd. Euro des Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern sind ein wichtiges Signal […]
Meldungen der Fraktion
- Auswärtiges Amt muss Bundestag umfassend über Situation in Mali informieren„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet vom Auswärtigen Amt, dass der Bundestag umfassend über Berichte zur Anwerbung russischer Söldner in Mali informiert wird. Als federführendes Ministerium ist das Auswärtige Amt verpflichtet, dem Deutschen Bundestag, der die Soldaten in den Einsatz geschickt hat, die aktuelle Situation zu erläutern. Es…
- Europa muss mehr tun„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen mit den Worten ‚Europa will mehr tun‘ dafür wirbt, den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben. Verstärkte sicherheitspolitische Bemühungen sind dringend notwendig. Wenn Europa verteidigungsbereit und weltpolitikfähig sein will, braucht es neben…
- Grundsätze der Demokratie verteidigen und fördern„Der Dreiklang aus Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit ist für die Bewältigung globaler Herausforderungen unerlässlich. Nur etwa die Hälfte der Weltbevölkerung hat nach dem Demokratie-Index 2020 das Glück, in einer Demokratie zu leben. Umso mehr muss einer gezielten Aushöhlung der Demokratie entschlossen entgegengetreten werden. Die…