Bundesregierung setzt auf Investitionen und wirtschaftliches Wachstum
Deutschland braucht nachhaltiges Wirtschaftswachstum, um seinen Wohlstand zu sichern und seine Wettbewerbsfähigkeit in Europa und weltweit auszubauen. Mit einem Investitionsgipfel, ...
Aktuelle Meldungen
Harte Strafe wird Schwere der Taten gerecht
Strafbarkeitslücke bei K.o.-Tropfen geschlossen Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag abschließend über die Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten
Führerscheinreform schafft Voraussetzung für günstigere Fahrausbildung
Der Bundestag berät heute abschließend über die Reform des Führerscheins. Hierzu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Björn Simon,
Einnahmeentwicklung ist erfreulich
Haushaltssituation aber weiterhin angespannt Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und
AlphaBündnis verbessert Bildungs- und Aufstiegschancen für Erwachsene
Bund und Länder haben auf der 9. Bildungsministerkonferenz in Berlin das Bündnis für Alphabetisierung und Grundbildung 2027-2035 (AlphaBündnis) beschlossen. Dazu
Investitionsgipfel: Geplante Zusammenarbeit mit Nvidia ist starkes Signal für Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands
Die Bundesregierung und der Technologiekonzern Nvidia haben beim „Invest in Germany“-Gipfel eine Initiative zur Entwicklung modernster KI-Modelle für Physical AI
Prioritäten im EU-Haushalt setzen
Die Europäische Union steht vor schwierigen Verhandlungen über ihren Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034. Angesichts knapper finanzieller Spielräume
Digitales Identitätengesetz: Die digitale Brieftasche kommt
Heute findet im Bundestag die 2./3. Lesung des Digitale Identitätengesetzes (DIdG) statt. Dazu erklären der Sprecher für Digitales und Staatsmodernisierung
Mehr Rückenwind für beruflichen Aufstieg
Heute findet im Bundestag die erste Lesung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes statt. Dazu können Sie die bildungspolitische
Rücktritt von Bärbel Bas
Zum Rücktritt von Bärbel Bas erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johannes Winkel: „Es gibt kaum etwas Schlimmeres, als ein
Deutsche Wirtschaft erholt sich – Strukturreformen bleiben entscheidend
Nach einer mehrjährigen Phase wirtschaftlicher Schwäche zeichnet sich in Deutschland eine allmähliche Erholung ab. Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für
