Wahlsieg Maia Sandus ist gutes Zeichen für Europa
16. November 2020
Unterstützung der Republik Moldau bei Reformen und Annäherung an EU-Standards Nach Auszählung der Wahlergebnisse hat die ehemalige Premierministerin Maia Sandu die Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau gewonnen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU – Bundestagsfraktion […]
Freihandelsabkommen in Asien muss Weckruf für Europa sein
16. November 2020
EU muss nun eigene Abkommen zügig vorantreiben Zum Abschluss der asiatischen Wirtschafts- und Handelspartnerschaft RCEP können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, wie folgt zitieren: „Der Abschluss der umfassenden Handels- und Wirtschaftspartnerschaft RCEP in Asien […]
Sachverständige fordern zurecht zielgenaue Hilfen und marktwirtschaftliche Reformen
11. November 2020
Der Sachverständigenrat hat heute sein Jahresgutachten „Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken“ vorgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Carsten Linnemann, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Joachim Pfeiffer: Linnemann: „Die Sachverständigen heben zurecht hervor, dass die Politik in der Krise rasch und entschlossen gehandelt […]
Neufassung des Infektionsschutzgesetzes
10. November 2020
Das Coronavirus hat Deutschland fest im Griff. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, beschäftigt sich der Bundestag in dieser Woche mit der dritten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes seit März. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte zum Auftakt der Sitzungswoche, das neue Gesetz zeige, dass der […]
Waffenstillstand in Bergkarabach muss nun halten
10. November 2020
Humanitäre Hilfe ist wichtigstes Gebot der Stunde Zum Ende der Kampfhandlungen in der Region Bergkarabach erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU – Bundestagsfraktion begrüßt die Vereinbarung über das Ende aller Kampfhandlungen in der Region Bergkarabach. Es […]
Wahlsieg Joe Bidens ist große Chance für transatlantische Partnerschaft
9. November 2020
Deutschland und Europa müssen Angebote für intensivere Zusammenarbeit unterbreiten Nach den bereits vorliegenden Auszählungsergebnissen ist Joseph R. Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag […]
Nötig ist eine nationale Kraftanstrengung
29. Oktober 2020
Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern […]
Meldungen der Fraktion
- Thomas Rachel: Die Schulleitungen leisten Großes, um den Schulbetrieb immer wieder neu zu organisierenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bundesministerin Karliczek ist im Moment im Haushaltsausschuss, kämpft dort für mehr Mittel für Bildung und Forschung (Margit Stumpp [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist auch notwendig!) und kann deshalb nicht hier im Plenum sein. (Beifall bei der CDU/CSU) Meine sehr verehrten Damen und…
- Dr. Dietlind Tiemann: Wichtig sind Kontinuität und Augenmaß bei dem, was wir zu entscheiden habenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben alle heute sicherlich Zeitung gelesen oder wieder gehört, wie sich die Infektionszahlen entwickeln, natürlich auch in Schulen. Das wollen wir nicht wegdiskutieren. Aber wir wissen zum einen auch, wie die Verhältnismäßigkeit der Zahlen ist. Zum anderen – das ist bei den…
- Dr. Astrid Mannes: Kinder dürfen nicht die Verlierer der Pandemie seinSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn wir bislang verhältnismäßig gut durch die Pandemie gekommen sind und besser dastehen als die meisten Länder um uns herum, so gilt es jetzt doch, alles zu tun, um das dynamische Infektionsgeschehen einzudämmen und ein Zusammenbrechen des Gesundheitssystems zu verhindern. Unser…