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RSS Meldungen der Fraktion

  • "Bezahlbaren Wohnraum sichern"
    Die Grundsteuer ist eine jährliche Steuer, die bei Grundstücken und Wohnungen anfällt. Sie wird von Eigentümern oder Mietern gezahlt. Für die Kommunen ist die Grundsteuer enorm wichtig, weil sie rund 15 Prozent ihrer Steuereinnahmen deckt. Aus denen werden dann unter anderem Straßen, Schwimmbäder oder Theater bezahlt.  Mit der sogenannten #…
  • Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit
    Am 17. Juni 1953 streikten und demonstrierten in der DDR zwischen 400.000 und 1,5 Millionen Menschen. Der Aufstand war die Antwort auf Normerhöhungen und Unfreiheit. Die Sehnsucht nach freien Wahlen, der Wunsch nach Meinungs- und Versammlungsfreiheit brachte 1953 die Menschen auf die Straße. Das SED-Regime reagierte mit brutaler Gewalt. In 167 von…
  • Bundeswehrdienst aufwerten
    "Ich bin stolz und glücklich, dass der Tag der Bundeswehr so gut angenommen wird“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits im Vorfeld der Veranstaltung. Für die Ministerin stehen an diesem Tag „wie immer unsere Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt, die Herausragendes für unser Land leisten, ob hier zu Hause oder in den…