CDU/CSU-Fraktion ist erschüttert über Anschlag auf deutsche Soldaten
25. Juni 2021
Zu dem Anschlag auf deutsche und UN-Soldaten in Mali erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Fraktion ist erschüttert über den Anschlag auf deutsche und UN-Soldaten in Mali. Dies ist seit langer Zeit das erste Mal, dass deutsche […]
Gute Ideen bringen frischen Wind in die kommunalen Zentren
24. Juni 2021
Wir stärken Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortskerne als Orte der Begegnung und Vielfalt Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Mittwoch auf Antrag der Regierungsfraktionen über die Zukunft der Innenstädte und Perspektiven für lebendige Zentren debattiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der […]
Repowering wird beschleunigt
24. Juni 2021
Mit schnelleren und sicheren Genehmigungen die Energiewende beschleunigen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und die zuständige Berichterstatterin […]
Daseinsvorsorge darf keine Frage des Wohnorts werden
23. Juni 2021
Tag der Daseinsvorsorge rückt alltäglich Selbstverständliches in den Blickpunkt Am heutigen 23. Juni wird der Tag der Daseinsvorsorge begangen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: „Im Jahr der Bundestagswahl rücken Herausforderungen des Epochenwechsels in […]
Ausgang der Pseudo-Präsidentschaftswahl im Iran war vorhersehbar
19. Juni 2021
Im Iran hat Ebrahim Raisi die Präsidentschaftswahl gewonnen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Der Ausgang der Pseudo-Präsidentschaftswahl im Iran war leider vorhersehbar. Der reaktionäre Wächterrat der Mullahs hatte nur sieben von ursprünglich knapp 600 Präsidentschaftsbewerbern zugelassen. Favorit […]
Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin soll der Sicherheit in der Welt dienen
16. Juni 2021
Russland muss sein destruktives Handeln beenden Zum heutigen Treffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erwartet vom heutigen […]
Union setzt modernes Sicherheitspaket um
10. Juni 2021
Mit den zweiten und dritten Lesungen des Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts und des Gesetzes zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei schließt der Bundestag in dieser Woche die Beratungen zu zwei zentralen Sicherheitsgesetzen dieser Legislaturperiode ab. Gemeinsam mit dem bereits […]
Meldungen der Fraktion
- Brinkhaus: Momentum zur Staatsmodernisierung ist daCorona hat den Modernisierungsbedarf der staatlichen Institutionen offenbart, die Flut in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ließ Fragen über das Katastrophenmanagement aufkommen. Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, umriss im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung nun seine Vorstellungen zur Staatsmodernisierung.…
- „Wir bauen die Heimat wieder auf“Seit Tagen steht die Bundeswehr in den Hochwassergebieten im Dauereinsatz. Mit ihrem schweren Gerät hilft sie gerade in den Gemeinden, in denen die zivilen Kräfte an ihre Grenzen stoßen. „Insgesamt stehen drei Heeresdivisionen und alle Pionierbataillone bereit“, hebt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, hervor. Er…
- Brinkhaus: „Jeder muss wissen, was im Ernstfall zu tun ist“Auf Klimawandel einstellen Der Fraktionschef betonte in dem Interview, dass neben den Maßnahmen gegen den Klimawandel auch Konzepte für die Auswirkungen auf unsere Lebensräume erarbeitet werden müssten. „Der Klimawandel ist da, wir können ihn nicht mehr zurückdrehen“, bilanzierte er, deswegen „müssen wir uns auf ihn einstellen“. Bessere…