Religionsfreiheit trägt zum Frieden bei
14. Januar 2022
Am 16. Januar ist Weltreligionstag. Dieser Tag erinnert daran, dass jeder ein Recht auf freie Religionsausübung hat und betont die Gemeinsamkeiten der Religionen. Dazu erklärt der Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel: „Die Religionsfreiheit ist eine der […]
Mehr Sicherheit in den Schulen durch Auffrischungsimpfung
13. Januar 2022
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat sich heute für eine Corona-Auffrischimpfung bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren ausgesprochen. Hierzu können Sie den bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, wie folgt zitieren: „Eine gute Nachricht für mehr […]
Lage für die Tourismusbranche ist dramatisch
13. Januar 2022
Langfristige Perspektiven und Unterstützung nötig Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag über die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Klimaschutz. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Karliczek: „Unsere Tourismusbranche leidet erneut unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie und […]
Wilfried Oellers zum Beauftragten der CDU/CSU-Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt
13. Januar 2022
Der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers ist vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erneut zum Beauftragten der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt worden. Dazu erklärt Wilfried Oellers: „Ich freue mich sehr, dass ich diese wichtige Aufgabe weiterführen darf. […]
Sachverständige erklären 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für verfassungswidrig
10. Januar 2022
Union sieht sich bestätigt Zu der heutigen Sachverständigenanhörung im Haushaltsausschuss zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021) erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: „Die heutige Anhörung […]
Amerikanische Demokratie ist wehrhaft
5. Januar 2022
Jahrestag des Sturms auf das Kapitol ist Ansporn zu Engagement für Demokratie Am 6. Januar 2021 stürmten mehrere hundert Menschen gewaltsam das Kapitol in Washington DC. Zum Jahrestag erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen […]
Omikron-Welle darf nicht zur Bremse von Bildungschancen werden
5. Januar 2022
Konsequente Anwendung aller Instrumente und schnelle Befassung STIKO mit Empfehlung Booster-Impfung für Jugendliche notwendig Mit Blick auf die heutige Beratung der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit der Omikron-Welle an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: Thomas Jarzombek: „Die […]
Meldungen der Fraktion
- Bau-Investitionen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen„Die Ankündigung der KfW ist ein weiterer Beleg für die baupolitische Irrfahrt der Ampel-Koalition. Anstatt Lösungen anzubieten, wie man die steigenden Baupreise bremsen und gleichzeitig den Bau von energieeffizienten Gebäuden vorantreiben kann, wird beides durch die Ankündigung von Förderstopps und weiteren Verschärfungen der…
- Einstellung der Bundesförderung effiziente Gebäude fatal für Klimaschutz und Planungssicherheit„Die Entscheidung der Bundesregierung zum sofortigen und vollständigen Programmabbruch ist ein fatales Signal für den Klimaschutz und die Planungssicherheit von Bauvorhaben. Das wird zu einem massiven Vertrauensverlust in die Politik führen und ist damit das Gegenteil dessen, was wir angesichts der riesigen Herausforderungen im Gebäudebereich…
- Glückwunsch an Armin Laschet!„Mit Armin Laschet hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats einen erfahrenen, international versierten und bestens vernetzten Politiker aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion zu ihrem Vizepräsidenten gewählt. Herzlichen Glückwunsch Armin Laschet! Armin Laschet wird auch stellvertretender Leiter der deutschen Delegation und Leiter der CDU/…