„Technologisch an der Spitze bleiben“
15. Juni 2018
CDU-Landesgruppe NRW informiert Nr. 11 vom 14.06.2018 Carsten Linnemann über Wirtschaft 4.0, lebenslanges Lernen und den Bedarf an Fachkräften Deutschland muss auch in Zeiten der Digitalisierung wettbewerbsfähig bleiben. Wie das gelingen kann, darüber äußert sich im Vorfeld des CDU/CSU-Kongresses „Innovationen, Wettbewerb, […]
Ein guter Tag für die Verbraucherinnen und Verbraucher
14. Juni 2018
Musterfeststellungsklage für Verbraucher vom Deutschen Bundestag beschlossen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungklage für Verbraucher beschlossen. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke: […]
Notwendige Trendwende in der europäischen Geldpolitik
14. Juni 2018
Stopp der Anleihenkäufe durch EZB richtig und wichtig Angesichts der in der Eurozone verbesserten Konjunktur und der gestiegenen Inflation hat die Europäische Zentralbank (EZB) am heutigen Donnerstag, 14. Juni 2018, das Ende ihrer billionenschweren Anleihenkäufe bekannt gegeben. Dazu erklärt der […]
Missbrauch des Abmahnrechts beenden
13. Juni 2018
Nach SPD Blockade muss das Bundesjustizministerium nun schnell Vorschläge liefern Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung auf, schnell Maßnahmen gegen missbräuchliche Abmahnungen zu ergreifen. Dazu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Der Missbrauch des Abmahnrechts durch schwarze […]
Internationaler Investitionsgerichtshofs muss bald kommen
13. Juni 2018
Wichtiger Schritt vor allem im Interesse kleiner und mittlerer Unternehmen Vor einigen Wochen haben die EU-Mitgliedsstaaten der Kommission das Mandat erteilt, Verhandlungen über die Errichtung eines multilateralen Gerichtshofs aufzunehmen, um Investitionsstreitigkeiten beizulegen. Hierzu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der […]
„Technologisch an der Spitze bleiben“
13. Juni 2018
Carsten Linnemann über Wirtschaft 4.0, lebenslanges Lernen und den Bedarf an Fachkräften Deutschland muss auch in Zeiten der Digitalisierung wettbewerbsfähig bleiben. Wie das gelingen kann, darüber sprachen wir im Vorfeld unseres Kongresses „Innovationen, Wettbewerb, Zusammenhalt: Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft“ mit […]
Gemeinsame Erklärung ist erster Schritt zu Frieden auf der koreanischen Halbinsel
12. Juni 2018
Konkretisierung und Umsetzung wird über Erfolg des Abkommens entscheiden US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un haben bei ihrem Treffen in Singapur eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Das heutige Treffen […]
Meldungen der Fraktion
- Deutschland ist mit der Düngeverordnung bereits auf gutem WegGitta Connemann: „Der Europäische Gerichtshof schafft Klarheit. Denn er bestätigt, dass die frühere Umsetzung der EU-Nitrat-Richtlinie nicht ausreichte. Es bestand Handlungsbedarf. Darauf hat die Bundesregierung bereits im letzten Jahr reagiert. Die neue Düngeverordnung ist scharf. Sie stellt Höfe und Kommunen vor große Herausforderungen.…
- Andreas Steier: Deutschland hat SpitzentechnologieSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ich an Sprunginnovationen denke, dann denke ich zuerst einmal an meinen Wahlkreis Trier. Dort gab es bereits vor 2 000 Jahren neue Technologien. Die Römer hatten dort große Bauwerke vorangetrieben. Ich darf in diesem Zusammenhang die Römerbrücke…
- Norbert Altenkamp: Eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich ist sehr wichtigFrau Präsidentin! Meine verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass sich hier einmal bei einem Punkt im Kern fast alle einig sind – im Kern! Als neuer Abgeordneter habe ich natürlich besondere Lust, in eine gute Zukunft zu blicken. Was würden wir heute eigentlich tun, wenn es das Internet, GPS oder das […]