Deutschland ist ein Land der Chancen

Armuts- und Reichtumsbericht benennt viele positive Elemente, aber auch konkrete Aufgaben Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den 5. Armuts- und Reichtumsbericht verabschiedet. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: „Beschäftigung ist nach wie vor der beste Schutz vor Armut. Immer mehr Menschen sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt und können damit für sich […]

Lesen

Deutschland erreicht das 0,7-Prozent-Ziel für die Leistungen der Entwicklungszusammenarbeit

Eindrucksvoller Beleg für Deutschlands Führungsrolle bei der Übernahme internationaler Verantwortung Der Entwicklungsausschuss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am heutigen Dienstag bestätigt, dass Deutschland im Jahr 2016 für die Entwicklungszusammenarbeit 0,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung (sog. ODA-Quote) eingesetzt hat. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, und die entwicklungspolitische Sprecherin, Sibylle […]

Lesen

Digitalministerkonferenz würdigt den Digitalstandort Deutschland

Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ist zentrales Wachstums- und Zukunftsthema Am morgigen Freitag findet in Düsseldorf das Treffen der 20 Digital- und Internetminister der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer im Rahmen des deutschen G20 Vorsitzes statt. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Thomas Jarzombek: „Die Konferenz der Digital- und […]

Lesen

Persönlichkeitsrechte auch in der digitalen Welt durchsetzen

Gesetz gegen hate speech und fake news ist Schritt in die richtige Richtung Das Bundeskabinett befasst sich am heutigen Mittwoch mit dem Netzdurchsetzungsgesetz. Hierzu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Wir brauchen eine neue Kultur der Verantwortlichkeit im Netz. Bürger, die in sozialen Netzwerken mit übelsten Beleidigungen, verleumderischen Unterstellungen oder Bedrohungen […]

Lesen