Nuklearabkommen mit Iran bleibt Grundstein für Frieden und Sicherheit

Müssen gemeinsam mit US-Regierung und Kongress Eckpfeiler des Abkommens erhalten US-Präsidenten Donald Trump hat am heutigen Freitag eine neue Iran-Strategie vorgestellt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Bedauerlicherweise hat der amerikanische Präsident zum Ausdruck gebracht, dass er nicht hinter dem internationalen Nuklearabkommen mit dem Iran steht. Er stellt damit den Konsens der […]

Lesen

CDU und CSU stärken mit ihrer Position Integrationsfähigkeit vor Ort

Entscheidungs- und Rückführungszentren entlasten Kommunen CDU und CSU haben sich am gestrigen Sonntag auf ein gemeinsames Regelwerk zur Migration verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Aus kommunaler Sicht begrüßen wir insbesondere den Ausbau von Entscheidungs- und Rückführungszentren. Dass künftig Asylbewerber bis zum Abschluss ihres Verfahrens in […]

Lesen

Digitalisierung ist zentrales europäisches Zukunftsthema

Digitalgipfeltreffen zeigt Chancen für Innovation und Wachstum auf Unter estnischem EU-Ratsvorsitz findet in Tallinn am heutigen Freitag das Digitalgipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten statt. Hierzu erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: „Dass die Digitalisierung Thema eines europäischen Spitzentreffens ist, zeigt die Bedeutung der Materie. Für den Wohlstand in […]

Lesen

54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr

Arbeitslosenzahlen sinken Die Zahl der Erwerbslosen ist im September gesunken und die Arbeitslosenquote um 0,2 Punkte auf 5,5 Prozent zurückgegangen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: „Im September waren 96.000 Menschen weniger erwerbslos als noch im August. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Erwerbslosen um 159.000 zurückgegangen. Der […]

Lesen