Wertstoffkreisläufe auch bei Elektrogeräten besser schließen

Sammelmengen und Verwertung müssen gesteigert werden Der Bundestag will am morgigen Donnerstag die Novelle des Elektro-Elektronikgerätegesetzes verabschieden. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Mit dem Gesetz gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt bei der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland. Wir erleichtern den Bürgerinnen und Bürgern durch die Einrichtung zusätzliche Annahmestellen die Rückgabe […]

Mehr Anreize für den Artenschutz schaffen

Lebensräume von Tieren und Pflanzen erhalten – Naturschutz kooperativ angehen Der morgige 3. März ist Tag des Artenschutzes. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Der Schutz der Arten ist eine der großen globalen Aufgaben. Weltweit sind heute rund 5.800 wildlebende Tierarten und 30.000 Pflanzenarten vom Aussterben bedroht. Deutschland wird im Rahmen der […]

Insekten schützen – Artenvielfalt bewahren

Gesetzentwurf ist richtiger Schritt – Landwirte für den Insektenschutz mobilisieren Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das vom Bundesumweltministerium vorgelegte Insektenschutzgesetz beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marie-Luise Dött: „Es ist gut, dass endlich ein Entwurf für das Gesetz vorliegt. Damit werden jetzt dringende Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Insektenschutz auf […]

Wichtiges Signal für internationalen Schutz der Biodiversität

Unterschutzstellung des antarktischen Weddellmeeres findet breite Mehrheit Am heutigen Donnerstag steht der Antrag zur Unterschutzstellung des antarktischen Weddellmeeres im Parlament zur Abstimmung. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött: „Es ist außerordentlich erfreulich, dass sich eine breite Mehrheit im Deutschen Bundestag gefunden hat, die die Unterschutzstellung des einzigartigen Ökosystems des antarktischen Weddellmeeres unterstützt. […]

Mehr Klimaschutz mit marktwirtschaftlichen Instrumenten

Nationaler Emissionshandel für Verkehr und Wärme startet zum 1. Januar 2021 Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich am morgigen Donnerstag die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschieden. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber: Marie-Luise Dött: „Die Union steht für nachhaltigen Klimaschutz. Das heißt, für uns spielen ökologische, […]

Wichtiger Schritt für ergebnisoffene Endlagersuche

Zwischenbericht grenzt geeignete Standortregionen ein Am morgigen Montag wird die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den „Zwischenbericht Teilgebiete“ öffentlich vorstellen. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter Karsten Möring: Marie-Luise Dött: „Durch den Zwischenbericht Teilgebiete erhält die bislang weiße Landkarte erstmals graue Flecken. Gebiete, die die gesetzlich festgelegten geologischen Kriterien nicht einhalten, werden in der […]

Ein wichtiger Schritt hin zu geschlossenen Stoffkreisläufen

Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie soll beschlossen werden Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie gebilligt. Das Gesetz wird voraussichtlich am Donnerstag im Plenum beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Mit höheren Rücknahmequoten für wichtige Abfälle, dem Verbot bestimmter Einwegkunststoffartikel – […]

Inakzeptable Zustände in den Großschlachtereien beenden

Arbeitsschutzkontrollgesetz wird die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessern Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Fleischwirtschaft beschlossen.  Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe Uwe Schummer: „Die Pandemie hat wie ein Brennglas Missstände bei Großschlachtereien offengelegt. Neben den mangelnden technischen Voraussetzungen und der Nichteinhaltung von Hygienestandards im Arbeitsprozess gehören dazu auch unwürdige Unterkünfte für […]

Lebensmittelpreise nicht auf Kosten der Landwirtschaft senken

Koalitionsfraktionen bringen Zweites Corona-Steuerhilfegesetz auf den Weg Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag erstmals über das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte „Zweite Corona-Steuerhilfegesetz“ beraten. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter, Hans-Jürgen Thies: Albert Stegemann: „Die steuerlichen Maßnahmen sind für viele landwirtschaftliche Betriebe eine Entlastung. Die Versorgung mit hochwertigen und […]

Schutz der Artenvielfalt ist Kernanliegen

Die Natur braucht auch künftig unsere Unterstützung Am heutigen Dienstag hat das Bundesumweltministerium den Bericht zur „Lage der Natur“ vorgelegt. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marie-Luise Dött: „Beim Schutz der biologischen Vielfalt haben wir Erfolge zu verzeichnen, aber es gibt noch viel zu tun. Dafür haben wir auch in dieser […]