8. Oktober 2020
Unterschutzstellung des antarktischen Weddellmeeres findet breite Mehrheit Am heutigen Donnerstag steht der Antrag zur Unterschutzstellung des antarktischen Weddellmeeres im Parlament zur Abstimmung. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött: „Es ist außerordentlich erfreulich, dass sich eine breite Mehrheit […]
7. Oktober 2020
Nationaler Emissionshandel für Verkehr und Wärme startet zum 1. Januar 2021 Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich am morgigen Donnerstag die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschieden. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, […]
27. September 2020
Zwischenbericht grenzt geeignete Standortregionen ein Am morgigen Montag wird die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den „Zwischenbericht Teilgebiete“ öffentlich vorstellen. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter Karsten Möring: Marie-Luise Dött: „Durch den Zwischenbericht Teilgebiete erhält die bislang weiße Landkarte […]
16. September 2020
Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie soll beschlossen werden Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie gebilligt. Das Gesetz wird voraussichtlich am Donnerstag im Plenum beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin […]
29. Juli 2020
Arbeitsschutzkontrollgesetz wird die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessern Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Fleischwirtschaft beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe Uwe Schummer: „Die Pandemie hat wie ein Brennglas Missstände bei Großschlachtereien offengelegt. Neben den mangelnden […]
18. Juni 2020
Koalitionsfraktionen bringen Zweites Corona-Steuerhilfegesetz auf den Weg Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag erstmals über das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte „Zweite Corona-Steuerhilfegesetz“ beraten. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter, Hans-Jürgen Thies: Albert […]
19. Mai 2020
Die Natur braucht auch künftig unsere Unterstützung Am heutigen Dienstag hat das Bundesumweltministerium den Bericht zur „Lage der Natur“ vorgelegt. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marie-Luise Dött: „Beim Schutz der biologischen Vielfalt haben wir Erfolge […]
13. Februar 2020
Bundestag will Steuerreduzierung für Dürreversicherungen beschließen Der Bundestag will am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung die Änderung des Versicherungsteuergesetzes beschließen. Die Steuer auf Versicherungen gegen Dürreschäden soll rückwirkend zum 1. Januar 2020 von 19 Prozent der Versicherungsprämie auf 0,03 Prozent […]
