Triage wird unzureichend geregelt
Gesetz der Ampel lässt große Lücken – Auftrag des Verfassungsgerichts nicht umgesetzt Der Deutsche Bundestag will am heutigen Donnerstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschieden, die den Fall von Triage betrifft. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter Hubert Hüppe: Tino Sorge: „Die Ampel ist krachend daran gescheitert, den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts […]
Globale Gesundheit geht alle an
World Health Summit setzt starkes Zeichen Am 15. Oktober 2022 beginnt in Berlin der World Health Summit. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge: „Gesundheitsfragen kennen keine Staatsgrenzen. Wir leben in einer vernetzten Welt, in der das Thema Globale Gesundheit von zentraler Bedeutung ist – nicht […]
Auch Neuer Triage-Gesetzentwurf ist mangelhaft
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird weiterhin nur unwillig umgesetzt Ein neuer Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit zur Triage ist am heutigen Mittwoch bekannt geworden. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe: „Auch Karl Lauterbachs neuer Triage-Entwurf krankt trotz des Rückziehers in Sachen Ex-Post-Triage weiterhin […]
Triage-Gesetzentwurf ist herbe Enttäuschung
Auftrag des Bundverfassungsgerichts wird nicht umgesetzt Das Bundesministerium für Gesundheit hat einen Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht ausreichend verfügbarer medizinischer Behandlung vorgelegt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe: „Der vorgelegte Gesetzentwurf dokumentiert den Unwillen, […]
Inklusion von Menschen mit Hörbehinderungen muss weltweit gestärkt werden
Der Weltbericht des Hörens zeigt dringenden Handlungsbedarf auf Am heutigen Mittwoch hat die Weltgesundheitsorganisation anlässlich des Welttages des Hörens ihren ersten Weltbericht über das Hören („World Report on Hearing“) veröffentlicht. Dazu erklären seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Stellvertretende Vorsitzende, Hermann Gröhe, und der Behindertenbeauftragte Wilfried Oellers: Hermann Gröhe: „Der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichte Bericht über das Hören […]
Produktion wichtiger Arzneimittelwirkstoffe wieder nach Europa und Deutschland zurückholen
Deutschland steht zu seiner internationalen Verantwortung in der globalen Gesundheitspolitik Zu der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Strategie der Bundesregierung zur globalen Gesundheit erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein und Hermann Gröhe: Georg Nüßlein: „Die Bundesregierung setzt bei der globalen Gesundheitspolitik darauf, die Prävention zu fördern und u.a. Konzepte zur Stärkung der Ernährungskompetenz international zu […]
Schutz und Sicherheit von Jugendlichen steht an erster Stelle
Gesellschaftlich ausgewogene Lösung zur Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag über den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann, und der zuständige Berichterstatter, Hans-Jürgen Thies: Gitta Connemann: „Der Tabakkonsum geht zurück. Das hat […]
Engagement für Globale Gesundheit stärken
Humanitäre Verantwortung auch im eigenen Interesse Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag per Direktabstimmung den Antrag der Koalitionsfraktionen „Engagement für die Globale Gesundheit ausbauen – Deutschlands Verantwortung in allen Politikfeldern wahrnehmen“ beschlossen. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels: Maag: „Die derzeitige Corona-Pandemie zeigt uns sehr eindringlich, […]
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie
Gesundheitssysteme vieler armer Länder brauchen Hilfe Das Coronavirus hat sich inzwischen auch in fast allen Entwicklungsländern der Welt ausgebreitet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe: „Eine nachhaltige Strategie zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie kann nur erfolgreich sein, wenn sie alle Länder und Gebiete der Welt einbezieht. In vielen Ländern Afrikas, Asiens und auch […]
Inklusionsbetriebe und Reha-Einrichtungen in der Krise nicht vergessen
Bundesregierung und Reha-Träger stehen in der Verantwortung zu helfen Zu den Leidtragenden der Corona-Krise zählen auch Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation wie Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke, Werkstätten für behinderte Menschen oder Inklusionsunternehmen. Dazu erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Die präventive Schließung während der Corona-Krise kann für die Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation das Aus bedeuten, da sie […]