Beschaffung von Arzneimitteln jetzt zur Chefsache machen

Zögern der Ampel gefährdet Patientensicherheit Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag einen Antrag der Unionsfraktion zur Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln beraten. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter Georg Kippels:  Tino Sorge: „Die Untätigkeit der Bundesregierung beim Thema Arzneimittelsicherheit gefährdet die Sicherheit von Patientinnen und Patienten. Seit nunmehr fünf Wochen fordern […]

Beschaffungsgipfel für Kinderarzneimittel jetzt einrichten

Ampel muss ihre Untätigkeit beenden Die Versorgungssituation mit Kinderarzneimitteln verschärft sich seit Monaten. Insbesondere Fiebersäfte und Antibiotika sind Mangelware. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels:  Tino Sorge: „Die Bundesregierung darf dieser Entwicklung nicht mehr untätig zusehen, sondern muss die Versorgung der Kleinsten zur Chefsache machen. Ein Beschaffungsgipfel […]

Triage wird unzureichend geregelt

Gesetz der Ampel lässt große Lücken – Auftrag des Verfassungsgerichts nicht umgesetzt Der Deutsche Bundestag will am heutigen Donnerstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschieden, die den Fall von Triage betrifft. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter Hubert Hüppe: Tino Sorge: „Die Ampel ist krachend daran gescheitert, den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts […]

Globale Gesundheit geht alle an

World Health Summit setzt starkes Zeichen Am 15. Oktober 2022 beginnt in Berlin der World Health Summit. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge: „Gesundheitsfragen kennen keine Staatsgrenzen. Wir leben in einer vernetzten Welt, in der das Thema Globale Gesundheit von zentraler Bedeutung ist – nicht […]

Auch Neuer Triage-Gesetzentwurf ist mangelhaft

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird weiterhin nur unwillig umgesetzt Ein neuer Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit zur Triage ist am heutigen Mittwoch bekannt geworden. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe: „Auch Karl Lauterbachs neuer Triage-Entwurf krankt trotz des Rückziehers in Sachen Ex-Post-Triage weiterhin […]

Triage-Gesetzentwurf ist herbe Enttäuschung

Auftrag des Bundverfassungsgerichts wird nicht umgesetzt Das Bundesministerium für Gesundheit hat einen Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht ausreichend verfügbarer medizinischer Behandlung vorgelegt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe: „Der vorgelegte Gesetzentwurf dokumentiert den Unwillen, […]

Inklusion von Menschen mit Hörbehinderungen muss weltweit gestärkt werden

Der Weltbericht des Hörens zeigt dringenden Handlungsbedarf auf Am heutigen Mittwoch hat die Weltgesundheitsorganisation anlässlich des Welttages des Hörens ihren ersten Weltbericht über das Hören („World Report on Hearing“) veröffentlicht. Dazu erklären seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Stellvertretende Vorsitzende, Hermann Gröhe, und der Behindertenbeauftragte Wilfried Oellers: Hermann Gröhe: „Der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichte Bericht über das Hören […]

Produktion wichtiger Arzneimittelwirkstoffe wieder nach Europa und Deutschland zurückholen

Deutschland steht zu seiner internationalen Verantwortung in der globalen Gesundheitspolitik Zu der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Strategie der Bundesregierung zur globalen Gesundheit erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein und Hermann Gröhe: Georg Nüßlein: „Die Bundesregierung setzt bei der globalen Gesundheitspolitik darauf, die Prävention zu fördern und u.a. Konzepte zur Stärkung der Ernährungskompetenz international zu […]

Schutz und Sicherheit von Jugendlichen steht an erster Stelle

Gesellschaftlich ausgewogene Lösung zur Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag über den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann, und der zuständige Berichterstatter, Hans-Jürgen Thies: Gitta Connemann: „Der Tabakkonsum geht zurück. Das hat […]

Engagement für Globale Gesundheit stärken

Humanitäre Verantwortung auch im eigenen Interesse Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag per Direktabstimmung den Antrag der Koalitionsfraktionen „Engagement für die Globale Gesundheit ausbauen – Deutschlands Verantwortung in allen Politikfeldern wahrnehmen“ beschlossen. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels: Maag: „Die derzeitige Corona-Pandemie zeigt uns sehr eindringlich, […]