7. Oktober 2020
Deutschland steht zu seiner internationalen Verantwortung in der globalen Gesundheitspolitik Zu der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Strategie der Bundesregierung zur globalen Gesundheit erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein und Hermann Gröhe: Georg Nüßlein: „Die Bundesregierung setzt bei der globalen […]
28. Mai 2020
Gesellschaftlich ausgewogene Lösung zur Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag über den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
28. Mai 2020
Humanitäre Verantwortung auch im eigenen Interesse Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag per Direktabstimmung den Antrag der Koalitionsfraktionen „Engagement für die Globale Gesundheit ausbauen – Deutschlands Verantwortung in allen Politikfeldern wahrnehmen“ beschlossen. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, […]
2. April 2020
Gesundheitssysteme vieler armer Länder brauchen Hilfe Das Coronavirus hat sich inzwischen auch in fast allen Entwicklungsländern der Welt ausgebreitet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe: „Eine nachhaltige Strategie zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie kann nur erfolgreich sein, wenn […]
16. März 2020
Bundesregierung und Reha-Träger stehen in der Verantwortung zu helfen Zu den Leidtragenden der Corona-Krise zählen auch Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation wie Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke, Werkstätten für behinderte Menschen oder Inklusionsunternehmen. Dazu erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Die präventive Schließung […]
24. September 2019
Orientierung für die internationale Gemeinschaft und die Entwicklungspolitik Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) veröffentlicht am heutigen Dienstag den Aktionsplan zur Umsetzung des nachhaltigen Entwicklungsziels Gute Gesundheit und Wohlbefinden (SDG 3 Action Plan). Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein und […]
10. Juli 2019
Private Pflegeeinrichtungen müssen Tarifverträge abschließen, um einen Pflegenotstand zu vermeiden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat 14 Euro als Untergrenze für die Entlohnung von qualifizierten Pflegekräften genannt. Hierzu erklärt Uwe Schummer, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Es ist gut und richtig, dass […]
22. März 2018
CDU/CSU-Fraktion für Subsidiaritätsrüge gegenüber EU-Kommission Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen wollen am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag eine Subsidiaritätsrüge zum Vorschlag der EU-Kommission für eine einheitliche klinische Bewertung von Gesundheitstechnologien beschließen. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin […]
