Cannabis first, Patientenrechte second
Irreparabler Vertrauensschaden durch Minister Lauterbach Am heutigen Mittwoch findet eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zur Unabhängigen Patientenberatung (UPD) statt. Der Gesundheitsminister beabsichtigt nicht, daran teilzunehmen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge und der zuständige Berichterstatter Hubert Hüppe: Tino Sorge: „Während Minister Lauterbach es offenbar nicht schafft, sich persönlich zur Zukunft der UPD und […]
Ampel riskiert Fortbestand der Unabhängigen Patientenberatung
Gesetz kommt zu spät und ist mit heißer Nadel gestrickt Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag eine Novelle der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Hubert Hüppe: Tino Sorge: „Weil Gesundheitsminister Lauterbach so lange gezögert hat, ist der Start der Stiftung ab 2024 mehr […]
Beschaffung von Arzneimitteln jetzt zur Chefsache machen
Zögern der Ampel gefährdet Patientensicherheit Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag einen Antrag der Unionsfraktion zur Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln beraten. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge: „Die Untätigkeit der Bundesregierung beim Thema Arzneimittelsicherheit gefährdet die Sicherheit von Patientinnen und Patienten. Seit nunmehr fünf Wochen fordern […]
Beschaffungsgipfel für Kinderarzneimittel jetzt einrichten
Ampel muss ihre Untätigkeit beenden Die Versorgungssituation mit Kinderarzneimitteln verschärft sich seit Monaten. Insbesondere Fiebersäfte und Antibiotika sind Mangelware. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge: „Die Bundesregierung darf dieser Entwicklung nicht mehr untätig zusehen, sondern muss die Versorgung der Kleinsten zur Chefsache machen. Ein Beschaffungsgipfel […]
Triage wird unzureichend geregelt
Gesetz der Ampel lässt große Lücken – Auftrag des Verfassungsgerichts nicht umgesetzt Der Deutsche Bundestag will am heutigen Donnerstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschieden, die den Fall von Triage betrifft. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter Hubert Hüppe: Tino Sorge: „Die Ampel ist krachend daran gescheitert, den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts […]
Globale Gesundheit geht alle an
World Health Summit setzt starkes Zeichen Am 15. Oktober 2022 beginnt in Berlin der World Health Summit. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge: „Gesundheitsfragen kennen keine Staatsgrenzen. Wir leben in einer vernetzten Welt, in der das Thema Globale Gesundheit von zentraler Bedeutung ist – nicht […]
Auch Neuer Triage-Gesetzentwurf ist mangelhaft
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird weiterhin nur unwillig umgesetzt Ein neuer Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit zur Triage ist am heutigen Mittwoch bekannt geworden. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe: „Auch Karl Lauterbachs neuer Triage-Entwurf krankt trotz des Rückziehers in Sachen Ex-Post-Triage weiterhin […]
Triage-Gesetzentwurf ist herbe Enttäuschung
Auftrag des Bundverfassungsgerichts wird nicht umgesetzt Das Bundesministerium für Gesundheit hat einen Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht ausreichend verfügbarer medizinischer Behandlung vorgelegt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe: „Der vorgelegte Gesetzentwurf dokumentiert den Unwillen, […]
Inklusion von Menschen mit Hörbehinderungen muss weltweit gestärkt werden
Der Weltbericht des Hörens zeigt dringenden Handlungsbedarf auf Am heutigen Mittwoch hat die Weltgesundheitsorganisation anlässlich des Welttages des Hörens ihren ersten Weltbericht über das Hören („World Report on Hearing“) veröffentlicht. Dazu erklären seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Stellvertretende Vorsitzende, Hermann Gröhe, und der Behindertenbeauftragte Wilfried Oellers: Hermann Gröhe: „Der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichte Bericht über das Hören […]
Produktion wichtiger Arzneimittelwirkstoffe wieder nach Europa und Deutschland zurückholen
Deutschland steht zu seiner internationalen Verantwortung in der globalen Gesundheitspolitik Zu der heute vom Bundeskabinett beschlossenen Strategie der Bundesregierung zur globalen Gesundheit erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein und Hermann Gröhe: Georg Nüßlein: „Die Bundesregierung setzt bei der globalen Gesundheitspolitik darauf, die Prävention zu fördern und u.a. Konzepte zur Stärkung der Ernährungskompetenz international zu […]