Rentensystem langfristig in den Blick nehmen

Gesetzliche Rente sowie die private und betriebliche Altersvorsorge weiterentwickeln Zu dem am 24. November 2021 von der Bundesregierung beschlossenen Rentenversicherungsbericht 2021 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe: „Die Pandemie hat weltweit und auch in Deutschland zu Einbrüchen der Wirtschaftsleistung geführt. Die gesetzliche Rentenversicherung aber hat die Pandemie bislang sehr gut überstanden. Erfreulich ist, […]

Unklarheit ist Gift für den Arbeitsmarkt

Zum Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Bereich der Sozialpolitik erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: „In der Sozialpolitik fehlen dem Sondierungspapier Klarheit und Wahrheit. Das gilt vor allem für die Kosten und die Finanzierung einzelner Maßnahmen. Besonders bedenklich ist das fehlende Bekenntnis zur Notwendigkeit stabiler Sozialversicherungsbeiträge! Hier […]

Pandemie-Vorsorge am Arbeitsplatz ist ein gemeinschaftliches Anliegen

Mehr Impfungen als Beitrag zum Gesundheitsschutz für alle im Betrieb Die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am heutigen Mittwoch im Bundeskabinett beraten worden. Mit dieser wird die im September auslaufende geltende Verordnung fortgeschrieben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer: „Der Kampf gegen die Pandemie erfordert gerade auch am Arbeitsplatz […]

„Abschlussgipfel“ Biden-Merkel ist Bekräftigung einer wunderbaren Freundschaft

Hoffnung auf Fortschritte bei Handelsthemen und auf Lockerung der US-Einreisebeschränkungen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am heutigen Donnerstag zu Gast im Weißen Haus in Washington. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Der Rahmen, der Angela Merkel bei ihrem heutigen, mutmaßlich letzten Besuch als deutsche Bundeskanzlerin in Washington geboten wird, zeugt von großer Anerkennung […]

Mehr Tariflohn für die Pflege

Pflegekräfte haben mehr Lohn und Pflegebedürftige mehr Entlastung verdient Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch hinsichtlich einer Pflegereform geeinigt. Dazu erklärt Uwe Schummer, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzesentwurf ist ein wichtiger Schritt für die gesamte Pflegbranche. Er hat vor allem zwei Gewinner: Die Pflegekräfte, die endlich in die […]

Wir machen Europa inklusiver

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und EU-Strategie 2021-2030 sind wichtige Wegmarken Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2021 erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Auch zum diesjährigen europäischen Protesttag für Menschen mit Behinderungen steckt Europa noch mitten in der Corona-Pandemie mit ihren gravierenden gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Im vergangenen Jahr haben wir viele Hilfspakete […]

Gemeinsam gegen die Pandemie

Mit Solidarität und Gemeinsinn finden wir den Weg aus der Corona-Krise Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, finden deutschlandweit traditionell viele Veranstaltungen statt. Im Blick steht die Lage der Arbeitnehmerschaft. Auch dieses Jahr kann der Tag der Arbeit nur virtuell stattfinden. Die Bedeutung des Tages ist ungebrochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der […]

Religionsfreiheit weltweit stärken

Einsatz für Religionsfreiheit gehört auf Deutschlands politische Agenda Zum zweiten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit können Sie den Beauftragten für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe wie folgt zitieren: „Religiöse und weltanschauliche Überzeugungen prägen das Leben der meisten Menschen. Sie stiften Lebenssinn, prägen das eigene Selbstverständnis und motivieren häufig zum Einsatz […]

Wichtiges Zeichen der Verbundenheit

Wichtiges Zeichen der Verbundenheit An diesem Sonntag wird der Opfer der Corona-Pandemie gedacht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe: „Rund 80.000 Menschen in Deutschland haben inzwischen im Zusammenhang mit dem Coronavirus ihr Leben verloren, weltweit gibt es mehr als 3.000.000 Opfer. All diese Menschen wurden aus ihren Familien und Freundeskreisen herausgerissen, die seither […]

Modernisierungsschub für die Arbeit der Betriebsräte

Zeitgemäße Rechtsgrundlagen und wirksamer Schutz stärken die Sozialpartnerschaft Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Betriebsrätemodernisierungsgesetzes beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß, und der zuständige Berichterstatter Uwe Schummer: Peter Weiß: „Das Gesetz modernisiert die Arbeit von Betriebsräten. Betriebsräte können sich künftig jederzeit dafür entscheiden, in Videokonferenzen zu […]