CDU/CSU-Bundestagsfraktion initiiert Nationale Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 den Weg für ein zentrales Zukunftsprojekt geebnet: die „Nationale Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen“. Hierzu erklären Florian Müller, forschungspolitischer Sprecher, und Carsten Körber, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 30: Florian Müller: „Mit der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen sagen wir Krankheiten wie […]
Hightech-Agenda, Raumfahrt, Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen – wir investieren entschlossen in die Zukunft!
21,8 Milliarden Euro für Innovationskraft, Technologie-Souveränität und Gesundheitsforschung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Carsten Körber, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 30: Christian Haase: „Mit dem Etat […]
Cybersicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat heute den BSI-Lagebericht 2025 veröffentlicht. Dazu können Sie den Sprecher und Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Digitalisierung und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, wie folgt zitieren: „Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland sind im Cyberraum permanent unter Beschuss – aus wirtschaftlichen, außenpolitischen oder militärischen Motiven. Das darf nicht […]
Neuer Schwung für den internationalen Klimaschutz
Seit Jahrzehnten bemüht sich die internationale Gemeinschaft, den Klimawandel zu bremsen. Beim Gipfel 2015 in Paris gelang es ihr, sich auf das Ziel zu einigen, die globale Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius zu beschränken. Die Umsetzung blieb in den letzten Jahren allerdings hinter den Erwartungen zurück. Nun soll die kommende Woche beginnende Vertragsstaatenkonferenz […]
Haushaltssituation weiterhin angespannt
Steuerschätzung schafft keine neuen finanziellen Spielräume Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU vorgelegt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: „Die Steuerschätzung offenbart, dass es sowohl kurz- als auch mittelfristig keine finanziellen Spielräume für politische Wünsche gibt. Die Koalition ist daher aufgerufen, […]
Deutschland einfacher, digitaler und effektiver machen
Eine starke Wirtschaft braucht einen modernen und effektiven Staat. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD ist angetreten, den Staat einfacher, digitaler und erfolgreicher zu machen. Dabei ist Staatsmodernisierung eine gemeinsame Aufgabe aller Ressorts, im Schulterschluss mit Ländern und Kommunen. Mit der vorgelegten Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung des Bundes werden wir spürbare Verbesserungen für Menschen […]
Jürgen Hardt zur Freilassung der letzten israelischen Geiseln
Freude über die Freilassung der Geiseln – Trauer über die Opfer Zur Freilassung der letzten lebenden israelischen Geiseln können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist zutiefst dankbar, dass nach über zwei Jahren in Hamas-Gefangenschaft die letzten lebenden israelischen Geiseln frei sind. Wir sind […]
Turboeinbürgerung abgeschafft
In Deutschland leben laut amtlicher Statistik 14 Millionen Menschen ohne deutschen Pass. Regulär können sie nach fünf Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen, in Ausnahmefällen sogar bisher nach nur drei Jahren. Diese Turboeinbürgerung nach drei Jahren schafft der Bundestag auf Initiative der unionsgeführten Bundesregierung wieder ab. Denn die deutsche Staatsbürgerschaft soll am Ende einer gelungenen Integration […]
Am Jahrestag des Massakers der Hamas die Geiseln nicht vergessen
Zum zweiten Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren: „Anlässlich des zweiten Jahrestags des barbarischen Überfalls der Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel gedenkt die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag den Opfern dieses unbeschreiblichen Verbrechens. Sie fordert die unverzügliche und bedingungslose Freilassung aller […]
Trumps Plan bietet die beste Aussicht auf Frieden in Gaza
Viele Fragen der Umsetzung noch offen – Deutschland zur Unterstützung bereit US-Präsident Donald Trump hat am gestrigen Montag seinen Friedensplan für Gaza vorgestellt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Trumps Plan bietet die beste Chance für einen Frieden im Gazastreifen. Aus den 20 Punkten spricht ehrliches Bemühen, einen Ausweg aus der verheerenden […]