Religionsfreiheit trägt zum Frieden bei
Am 16. Januar ist Weltreligionstag. Dieser Tag erinnert daran, dass jeder ein Recht auf freie Religionsausübung hat und betont die Gemeinsamkeiten der Religionen. Dazu erklärt der Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel: „Die Religionsfreiheit ist eine der wesentlichen Errungenschaften freiheitlicher Demokratien. Das Recht, seine Religion oder Überzeugung zu leben ist nicht nur […]
Mehr Sicherheit in den Schulen durch Auffrischungsimpfung
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat sich heute für eine Corona-Auffrischimpfung bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren ausgesprochen. Hierzu können Sie den bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, wie folgt zitieren: „Eine gute Nachricht für mehr Sicherheit in den Schulen: Die Stiko empfiehlt eine Auffrischimpfung für 12- bis 17-jährige Kinder und […]
Lage für die Tourismusbranche ist dramatisch
Langfristige Perspektiven und Unterstützung nötig Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag über die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Klimaschutz. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Karliczek: „Unsere Tourismusbranche leidet erneut unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie und braucht dringend Unterstützung. Hotels, die trotz aufwendiger Hygienemaßnahmen eine viel zu geringe Auslastung von Gästen […]
Wilfried Oellers zum Beauftragten der CDU/CSU-Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt
Der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers ist vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erneut zum Beauftragten der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt worden. Dazu erklärt Wilfried Oellers: „Ich freue mich sehr, dass ich diese wichtige Aufgabe weiterführen darf. In der vergangenen Wahlperiode hat der Bundestag viele Gesetze für mehr Teilhabe, Barrierefreiheit und Inklusion […]
Sachverständige erklären 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für verfassungswidrig
Union sieht sich bestätigt Zu der heutigen Sachverständigenanhörung im Haushaltsausschuss zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021) erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: „Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass die Mehrheit der Juristen unter den Sachverständigen das 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für […]
Amerikanische Demokratie ist wehrhaft
Jahrestag des Sturms auf das Kapitol ist Ansporn zu Engagement für Demokratie Am 6. Januar 2021 stürmten mehrere hundert Menschen gewaltsam das Kapitol in Washington DC. Zum Jahrestag erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sieht im 6. Januar 2021 einen düstereren Tag in der Geschichte der Demokratie. Nach […]
Omikron-Welle darf nicht zur Bremse von Bildungschancen werden
Konsequente Anwendung aller Instrumente und schnelle Befassung STIKO mit Empfehlung Booster-Impfung für Jugendliche notwendig Mit Blick auf die heutige Beratung der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit der Omikron-Welle an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: Thomas Jarzombek: „Die Omikron-Welle darf nicht zur Bremse von Bildungschancen werden. Es darf daher nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben, […]
Ministerin Schulze muss selbst Verantwortung übernehmen
Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gewachsen Zu aktuellen Äußerungen der Entwicklungsministerin Svenja Schulze zum Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volkmar Klein: „Ministerin Schulze versucht, die Verantwortung für den Entwicklungshaushalt zu verwischen. Schon seit langem hatte ihr Vorgänger, Gerd Müller, darauf aufmerksam gemacht, dass dem Entwicklungsministerium […]
Menschen mit Behinderungen bedürfen des besonderen Schutzes bei Triage
Bundesregierung muss schnell Gesetzentwurf vorlegen Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am heutigen Dienstag veröffentlichten Beschluss den Gesetzgeber dazu aufgefordert, Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage treffen. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der Justiziar der Fraktion, Ansgar Heveling: Günter Krings: „Menschen mit Behinderungen sind besonders vulnerabel […]
Religionsfreiheit ist fundamentales Menschenrecht
Am Stephanustag der verfolgten Christen gedenken Am 26. Dezember ist der Stephanustag. Weltweit gedenken an diesem Tag Christinnen und Christen verschiedener Konfessionen der verfolgten und bedrängten Glaubensgeschwister in aller Welt. Dazu erklärt der Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel: „Religionsfreiheit ist ein fundamentales Menschenrecht, das allerdings weltweit unter Druck gerät. Es ist […]