Inklusion von Menschen mit Autismus und Asperger birgt immense Potenziale
Am 2. April 2022 wird bereits zum 15. Mal der Welttag für Menschen mit Autismus und Asperger-Syndrom der Vereinten Nationen begangen. Anlässlich des Welttags können Sie den Teilhabebeauftragten der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, gerne wir folgt zitieren: „Die gesellschaftliche, schulische und berufliche Inklusion von Menschen mit Autismus und Asperger birgt immense Potenziale. Von den vielfältigen […]
Ampel legt unausgegorene Mischung aus Einzelmaßnahmen vor
Die Menschen von den galoppierenden Energiepreisen zu entlasten, ist richtig und eine dringende Forderung der Unionsfraktion. Für CDU-Fraktionschef Friedrich Merz setzt die Ampel jedoch auf die falschen Maßnahmen: „Mit einer Senkung der Energiesteuer wären auch der Mittelstand und das Transportgewerbe von den stark gestiegenen Energiekosten entlastet worden.“ Die Bundesregierung habe sich leider für den viel […]
Starke Ermutigung für alle, die Freiheit und Demokratie verteidigen
US-Präsident Joe Biden hat sich am heutigen Sonnabend mit einer kraftvollen Rede in Warschau an alle Europäer gewandt. Dazu können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt wie folgt zitieren: „Die Reise des Präsidenten der USA nach Brüssel und Warschau ist eine starke Ermutigung für alle, die Freiheit und Demokratie verteidigen. Seine Worte in […]
Wollen die Grünen Mörder schützen?
Die Hamburger Justizsenatorin sowie die sächsische Justizministerin – beide von den Grünen – haben angekündigt, bei der nächsten Justizministerkonferenz die Aufhebung der Reform der Wiederaufnahme zu fordern. Dazu können Sie den rechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Günter Krings, gerne wie folgt zitieren: „Die von der Union vorangetriebene Gesetzesreform, mit der die Wiederaufnahmemöglichkeiten von Mord-Strafverfahren […]
Bundesförderung muss sichtbar die Leistung der Tourismuswirtschaft anerkennen
Haushaltskürzungen für die Branche nicht nachvollziehbar Zum Haushaltsentwurf 2022 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Karliczek: „Angesichts der nach wie vor spürbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie und den Folgen des verheerenden Ukraine-Krieges braucht die deutsche Tourismuswirtschaft weiterhin intensive Unterstützung der Bundesregierung. Die von der Bundesregierung vorgesehene Kürzung der Mittel […]
Koalition setzt falsche Schwerpunkte beim Haushalt 2022
Die Ampel-Koalition wird ihren eigenen Ansprüchen und vollmundigen Ankündigungen selbst nicht gerecht Der Bundestag hat am heutigen Freitag den Einzelplan 17 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Dazu erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher, und der zuständige Berichterstatter, Hermann-Josef Tebroke: Silvia Breher: „Die Ampel-Koalition ist mit vollmundigen Ankündigungen […]
Ampel legt unausgegorene Mischung aus Einzelmaßnahmen vor
Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 23. März 2022 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn: „Statt eines stimmigen Gesamtkonzeptes hat die Ampel eine unausgegorene Mischung aus Einzelmaßnahmen vorgelegt. Darin zeigt sich die Uneinigkeit der Ampel-Parteien. Einige der nun angekündigten Maßnahmen wie die Energiepreispauschale oder der Familienzuschuss erreichen die Menschen zu spät oder sind – […]
Beweissicherung zu den Kriegsverbrechen ermöglichen
Generalbundesanwalt muss entsprechend ausgestattet werden Am heutigen Donnerstag berät der Bundestag den Justizhaushalt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Günter Krings: „Der Haushaltsplan der Justiz ist ideenlos und geht nicht auf die aktuellen weltpolitischen Herausforderungen ein. Erforderlich wäre eine Aufstockung beim Generalbundesanwalt. Die Bundesanwaltschaft verfolgt Verbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch. Dazu gehört neben […]
Welt-Down-Syndrom-Tag steht für eine vielfältige Gesellschaft
Am heutigen Montag, 21.03.2022 jährt sich der Welt-Down-Syndrom-Tag der Vereinten Nationen zum zehnten Mal. Dazu können Sie den Teilhabebeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, gerne wie folgt zitieren: „Die Anerkennung des 21. März als offizieller UN-Welt-Down-Syndrom-Tag steht sinnbildlich für eine vielfältige, bunte Gesellschaft. Er erinnert uns einmal mehr an die uneingeschränkte Menschenwürde, die allen Menschen zuteilwird, […]
Für eine sichere, bezahlbare und souveräne Energieversorgung
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands unter Führung von Präsident Putin auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Auch in der Energiepolitik müssen alle Handlungsoptionen zur sicheren Energieversorgung und zur Reduzierung von einseitigen Abhängigkeiten insbesondere von Russland auf den Tisch. Die Grundsatzentscheidungen stehen fest: Klimaneutralität bis 2045 als deutscher Beitrag zum UN-Klimaübereinkommen, […]