Petersburger Dialog unterstreicht Interesse an guten Beziehungen zu Russland
Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok bleibt Ziel In Moskau fand unter dem Motto „Vertrauen bilden, Partnerschaft stärken: Zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland als Impuls für den zwischenstaatlichen Dialog“ der 17. Petersburger Dialog statt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Der 17. Petersburger Dialog zeigt, wie sehr Deutschland an guten Beziehungen und […]
Israel bleibt einer der engsten Partner Deutschlands in der Welt
Von Regierungskonsultationen geht Zeichen der Gemeinsamkeit und Handlungsfähigkeit aus In Jerusalem haben am heutigen Donnerstag die siebten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen stattgefunden. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die mittlerweile siebten Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Israel zeigen, wie eng, vertrauensvoll und wichtig die Partnerschaft beider Staaten ist. Mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten […]
Ministerium darf bei Verbraucherschutz für Fluggäste nicht bremsen
Stärkung der Fluggastrechte bei Flugausfällen und Verspätungen muss klar im Vordergrund stehen Das Bundesjustizministerium hat laut „Handelsblatt“ in einem Schreiben an den Rechtsdienstleister „Flightright“ erklärt, trotz der jüngsten Flugausfälle und Verspätungen derzeit „keinen unmittelbaren Handlungsbedarf“ zu sehen, um die Rechte von Kunden der Fluggesellschaft Ryanair zu stärken. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der […]
Bedeutung der Schwerbehindertenvertretungen nimmt zu
Wahl der Vertrauenspersonen steht an Zwischen dem 1. Oktober und dem 30. November 2018 werden die Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben und Verwaltungen neu gewählt. Dazu erklären der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, und der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer: Wilfried Oellers: „Mit dem demographischen Wandel wächst die Zahl der Beschäftigten mit […]
Besuch Präsident Erdogans zur Überwindung der Spannungen nutzen
Rückbesinnung der Türkei auf Wertekanon der NATO, des Europarates und der EU notwendig Anlässlich des Beginns des Staatsbesuches des türkischen Präsidenten Erdogan am heutigen Donnerstag erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der türkische Präsident Erdogan zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland kommt. Ständiger, auch persönlicher Austausch, ist unter Verbündeten […]
Jens Spahn: Gute Pflege ist uns sehr wichtig
CDU-Landesgruppe NRW informiert Nr. 15 vom 27.09.2018 Die Zahl der Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen; auch die Zahl der Auszubildenden in diesen Berufen hat einen Höchststand erreicht. Gleichwohl konnte die Zahl der in der Pflege Beschäftigten mit dem wachsenden Bedarf nicht Schritt halten. Die Arbeit hat sich […]
Parlamentarische Geschäftsführer zu erneuter Kandidatur bereit
Starkes Team, das gemeinsam mit allen Abgeordneten für Aufbruch und Kontinuität steht Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, erklärt: „Ich freue mich sehr, dass der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, auf meinen Vorschlag hin in der nächsten Fraktionssitzung wieder für dieses Amt kandidieren wird. Ebenso freue ich mich, dass auch […]
Jetzt den Multilateralismus stärken
Vereinte Nationen müssen neue Schlagkraft bekommen, um internationale Krisen zu lösen Am gestrigen Dienstag hat die jährliche Generaldebatte der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York begonnen. Zum Auftakt sprach auch US-Präsident Trump. Hierzu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sowie der zuständige Berichterstatter und Obmann im Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und […]
Nach Missbrauchsstudie weitere Aufarbeitung und bessere Prävention nötig
Katholische Kirche steht vor einem Kraftakt Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) hat am heutigen Dienstag die Ergebnisse ihrer Studie zum sexuellen Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Priester, Diakone und männliche Ordensangehörige offiziell vorgestellt. Dazu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: „Die vorliegenden Ergebnisse der Studie zum sexuellen Missbrauch durch katholische Geistliche […]
Hardt: Verantwortung in der Welt übernehmen
Gastbeitrag von Jürgen Hardt in der Frankfurter Allgemeine Zeitung Gemeinsam mit seinen Partner muss Deutschland in der Welt mehr Verantwortung übernehmen, erklärt Jürgen Hardt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung sagt er, warum. Der Beitrag im Wortlaut: Das Bundeskabinett wird in den kommenden Tagen über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an der Ausbildung […]