Langzeitarbeitslosen auf dem sozialen Arbeitsmarkt eine neue Perspektive eröffnen
Kommunen sollten neue Möglichkeit intensiv nutzen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag beschlossen, für Langzeitarbeitslose neue Teilhabechancen auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: „Wir begrüßen, dass Langzeitarbeitslose künftig neue Chancen auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt erhalten. Damit […]
Koalition investiert in die Zukunftsthemen Bildung und Forschung
Rekordhaushalt für das Bildungs- und Forschungsministerium Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Kerstin Radomski: Eckhardt Rehberg: „Die Koalition hat klar […]
Koalition stützt die Forstwirtschaft mit Dürrehilfen
Mehr Flexibilisierung und Bundesmittel bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz Die Haushaltspolitiker der Koalition beschließen in der am heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Verbesserungen im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Christian Haase: Eckhardt Rehberg: „Der […]
Mehr Schwung in die MINT-Förderung
Bestehende Angebote müssen sich digital vernetzen Am heutigen Donnerstag, 8. November, findet in Berlin der vom Nationalen MINT-Forum (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) ausgerichtete Parlamentarische Abend zum Thema „Qualität sichern, Wirkung erzielen, Zukunft sichern“ statt. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Sybille Benning: Albert Rupprecht: „Wir müssen […]
Neue Mehrheiten in den USA erfordern verstärkten transatlantischen Dialog
Wahlergebnis ist Ausdruck lebendiger Demokratie und funktionierender „checks and balances“ Bei den Zwischenwahlen in den USA hat die Republikanische Partei die Mehrheit im US-Senat ausbauen können. Zugleich gewann die Demokratische Partei die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus erstmals nach acht Jahren zurück. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Das Ergebnis der Zwischenwahlen in den […]
Entlasten statt Belasten ist Gebot der Stunde
Wettbewerbsfähigkeit sichern und Reformen beherzt angehen Am heutigen Mittwoch stellt der Sachverständigenrat der Bundesregierung sein Jahresgutachten zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vor. Der Rat geht von einem Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent in diesem und 1,5 Prozent im nächsten Jahr aus. Zuvor hatten auch weitere führende Wirtschaftsinstitute und die Bundesregierung ihre Wachstumsprognosen nach unten korrigiert. Hierzu erklären der […]
Klimaschutz effizient gestalten
Der Bundestag wird am morgigen Donnerstag voraussichtlich die Anpassung des Europäischen Emissionshandels in nationales Recht umsetzen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Der Europäische Emissionshandel ist unser Leitinstrument, um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen. Indem wir die Gesamtmenge der Zertifikate und so die insgesamt zulässige Menge an Treibhausgas-Emissionen auf EU-Ebene begrenzen und […]
Bei deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in die Zukunft blicken
Für Reparationsforderungen gibt es keine Grundlage In Warschau finden am morgigen Freitag die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen statt. Im Vorfeld hatte der polnische Präsident Andrzej Duda von Deutschland erneut Reparationen gefordert. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Polen ist einer unserer wichtigsten Nachbarn. Deshalb ist es von unschätzbarerer Bedeutung, dass sich vor dem Hintergrund […]
Wichtiger Erfolg im Ringen um Religionsfreiheit
Katholikin Asia Bibi in Pakistan freigesprochen – Kritik an Blasphemiegesetzen bleibt bestehen Das oberste Gericht Pakistans hat die 2010 zum Tode verurteilte Katholikin Asia Bibi vom Vorwurf der Blasphemie freigesprochen. Dazu erklären der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Hermann Gröhe, sowie der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Der heutige Freispruch von Asia Bibi durch […]
Akzeptanzfragen bei der Windkraft an Land jetzt angehen
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf ein Gesamtpaket zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Sonderausschreibungen für Windenergie an Land und Fotovoltaik geeinigt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann und Georg Nüßlein: „Wir haben ein gutes Gesamtpaket geschnürt. Die Sonderausschreibungen für Wind an Land und PV kommen in den Jahren 2019-2021. Gleichzeitig haben wir technologieübergreifende […]