Mehr Anreize für den Artenschutz schaffen
Lebensräume von Tieren und Pflanzen erhalten – Naturschutz kooperativ angehen Der morgige 3. März ist Tag des Artenschutzes. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Der Schutz der Arten ist eine der großen globalen Aufgaben. Weltweit sind heute rund 5.800 wildlebende Tierarten und 30.000 Pflanzenarten vom Aussterben bedroht. Deutschland wird im Rahmen der […]
Bund gewährt steuerliche Hilfen für Unternehmen
Maßnahmen setzen wichtige Impulse für die Wirtschaft Am Mittwoch haben die Koalitionspartner das dritte Corona-Steuerhilfegesetz im Finanzausschuss beschlossen und Freitag steht das Gesetz im Bundestag zur finalen Abstimmung an. Mit dem Gesetz wird unter anderem eine verkürzte Abschreibungsdauer für digitale Wirtschaftsgüter untergesetzlich eingeführt. Die anhaltenden pandemiebedingten Einschränkungen stellen für eine Vielzahl von Branchen sowie insbesondere […]
Internationale Hilfe für Afghanistan in dieser Phase dringend geboten
In der Mission „Resolute Support“ übernimmt Deutschland weiter Verantwortung als Rahmennation Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett beschlossen, den Deutschen Bundestag um eine Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Rahmen der Mission „Resolute Support“ in Afghanistan zu ersuchen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt: „Die Bundesregierung hat heute die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes […]
Urteil gegen Nawalny zeigt Russlands Rückfall in die Autokratie
Gezielte Sanktionen gegen Einzelpersonen prüfen Der Außenministerrat der Europäischen Union wird in seiner heutigen Sitzung über Sanktionen nach dem Nawalny-Urteil beraten. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Ankündigung der EU-Außenminister, aufgrund der Verurteilung Alexej Nawalnys Sanktionen gegen russische Staatsbürger zu prüfen. Das Instrument der Personensanktionen ist deshalb besonders […]
Bidens ausgestreckte Hand ergreifen
Das transatlantische Verhältnis erhalten und erneuern US-Präsident Joe Biden hat am 19. Februar im Rahmen der virtuellen Münchener Sicherheitskonferenz eine transatlantische Grundsatzrede gehalten. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist bereit, die ausgestreckte Hand der neuen Biden-Administration zu ergreifen. Die Rede des amerikanischen Präsidenten war ein unmissverständliches […]
Guter Kompromiss beim Lieferkettengesetz
Wirksam für die Menschenrechte – umsetzbar für die Wirtschaft Zur heutigen Einigung der Bundesminister Müller, Altmaier und Heil hinsichtlich eines Lieferketten- bzw. Sorgfaltspflichtengesetzes erklärt der für Arbeit und Soziales sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständige Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hermann Gröhe: „Die Einigung der Minister auf den Entwurf eines Sorgfaltspflichtengesetzes ist zu begrüßen. Es war kein leichter […]
Union: Hilfe muss schnell ankommen
In der vergangenen Woche hatten sich im Koalitionsausschuss die Spitzen von CDU, CSU und SPD unter anderem auf weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise geeinigt, darunter Hilfen für Familien, Unternehmen, Grundsicherungsempfänger und die Kulturbranche. In dieser Woche wird der Bundestag sich dazu in erster Lesung bereits befassen, damit die Hilfen auch schnell bei den betroffenen […]
Insekten schützen – Artenvielfalt bewahren
Gesetzentwurf ist richtiger Schritt – Landwirte für den Insektenschutz mobilisieren Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das vom Bundesumweltministerium vorgelegte Insektenschutzgesetz beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marie-Luise Dött: „Es ist gut, dass endlich ein Entwurf für das Gesetz vorliegt. Damit werden jetzt dringende Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Insektenschutz auf […]
Deutsch-Französische Geschlossenheit für ein handlungsfähiges Europa
Signal für mehr Verantwortung in Europas Nachbarschaft Unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron tagte am heutigen Freitag der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat. Hierzu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt: Henning Otte: „Es gibt dieser Tage nichts Wichtigeres als eine enge […]
Wir stehen an der Seite der Opfer von Genitalverstümmelung
Unionsfraktion setzt sich für Mädchen- und Frauenrechte ein – Prävention durch Aufklärung Am 6. Februar 2021 findet der jährliche internationale Aktionstag gegen weibliche Genitalverstümmelung statt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert, und der entwicklungspolitische Sprecher Volkmar Klein: Katja Leikert: „Die CDU/CSU-Fraktion steht an der Seite der Mädchen und Frauen, die […]