Der Schlüssel für einen erfolgreichen Umbau der Energieversorgung
Das Strukturstärkungsgesetz und das Kohleausstiegsgesetz sind verlässlich, sozialverträglich und rechtssicher Der Bundestag hat das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Damit sollen die Empfehlungen aus der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom Januar 2019 umgesetzt werden. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Carsten Linnemann und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer: Carsten […]
Klare Spielregeln für den europäischen Binnenmarkt
Neues Weißbuch der Kommission gibt gute Impulse für den Schutz der europäischen Wirtschaft vor unfairem Wettbewerb Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch ein Weißbuch über wettbewerbsrechtliche Instrumente für ausländische Subventionen vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert und Carsten Linnemann: Katja Leikert: „Das Weißbuch über ein Instrument für ausländische Subventionen ist ein […]
Wasserstoff zentraler Baustein zum Gelingen der Energiewende
Die Dekarbonisierung muss im Mittelpunkt stehen Zur heute verabschiedeten Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Carsten Linnemann: „Wasserstoff ist ein zentraler Baustein zum Gelingen der Energiewende. Die heute verabschiedete Nationale Wasserstoffstrategie zeigt auf, wie die Potenziale von Wasserstoff gehoben werden können. Dieser Schritt ist ausdrücklich zu begrüßen. Das Gebot der Stunde […]
Staatliche Beteiligung an Lufthansa zeitlich begrenzen
Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten bleiben Die Lufthansa rechnet mit einem baldigen Abschluss der Verhandlungen über Staatshilfen in Milliardenhöhe. Dazu erklären Ulrich Lange und Dr. Carsten Linnemann, die Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit den Zuständigkeitsbereichen Verkehr und Wirtschaft: Ulrich Lange: „Bei der Lufthansa-Rettung reden wir über eine vorübergehende staatliche Unterstützung zur Stabilisierung der Lufthansa und nicht über den […]
Corona-Pandemie stellt Deutschland vor große Herausforderungen
Die Soziale Marktwirtschaft bleibt unser Erfolgsrezept – vor der Krise, in der Krise und nach der Krise Am heutigen Mittwoch hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das Frühjahrsgutachten vorgestellt. Darin rechnet die Bundesregierung für das Jahr 2020 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 6,3 % (preisbereinigt). Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, und der […]
Schnelle Hilfe für deutsche Wirtschaft
Ziel: Unternehmen und damit Arbeitsplätze durch die Krise bringen Vor dem Hintergrund der dramatischen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat der Deutsche Bundestag am heutigen Mittwoch umfassende Soforthilfen für Selbstständige, Unternehmen und Arbeitsplätze verabschiedet. Dazu äußern sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, und der wirtschaftspolitische Sprecher Joachim Pfeiffer: Carsten Linnemann: „Die heutigen Beschlüsse zeigen: Wir […]
Jetzt ist Zeit für Strukturreformen
Die positiven Signale im Jahreswirtschaftsbericht sind kein Grund zur Entspannung Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung ihren diesjährigen Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt. Darin geht sie von einem Wirtschaftswachstum von 1,1 Prozent für dieses Jahr aus. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: „Die Gefahr einer […]
Industriestrategie 2030 gibt den Weg vor
Mit der Sozialen Marktwirtschaft den Systemwettbewerb gewinnen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat heute die Industriestrategie 2030 vorgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Carsten Linnemann, sowie der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher, Joachim Pfeiffer: „Nach der Mittelstandsstrategie zeigt Peter Altmaier auch mit seiner Industriestrategie, welche Reformen unser Wirtschaftsstandort dringend braucht: Eine umfassende Steuerreform, […]
Reformen notwendig!
Gemeinschaftsdiagnose sieht Handlungsbedarf für die Große Koalition Unter dem Titel „Industrie in der Rezession – Wachstumskräfte schwinden“ haben die Forschungsinstitute heute ihre Gemeinschaftsdiagnose veröffentlicht. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Carsten Linnemann, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher, Joachim Pfeiffer: „Die Prognose zeigt, die fetten Jahre sind vorbei. Auch wenn sich die Konjunktur weiter merklich abkühlt: […]
Die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft weisen den Weg
Unionsfraktion beschließt Papier zur Industriepolitik Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat das Papier „Einordnung der Industriepolitik in die Soziale Marktwirtschaft“ beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann: „Das beschlossene Papier zur Industriepolitik ist ein Beitrag zu der wichtigen Debatte, die Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur Stärkung des Industriestandorts Deutschland angestoßen hat. Deutschland ist einer der stärksten Industriestandorte […]