Dr. Carsten Linnemann, MdB

Moderner und zukunftsfester Rechtsrahmen für die Telekommunikation

Bundestag beschließt in dieser Woche die Novelle des Telekommunikationsgesetzes Am heutigen Mittwoch wurde im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (sog. Telekommunikationsmodernisierungsgesetz, TKMoG) beschlossen. Dazu erklären die Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann und […]

Dr. Carsten Linnemann, MdB

Jahreswirtschaftsbericht – Strukturelle Reformen wichtiger denn je

Langfristig gezielte strukturelle Weichenstellungen nötig Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung ihren diesjährigen Jahreswirtschaftsbericht „Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken“ vorgestellt. Darin geht sie von einem Wirtschaftswachstum von 3 Prozent für dieses Jahr aus. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende […]

Dr. Matthias Heider, MdB

Neue Wettbewerbsregeln für eine faire Digitalwirtschaft

Bundestag beschließt wichtigstes wirtschaftspolitisches Gesetz dieser Wahlperiode Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag abschließend das GWB-Digitalisierungsgesetz (Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen). Dazu erklären der wirtschaftspolitische […]

Dr. Carsten Linnemann, MdB

Sachverständige fordern zurecht zielgenaue Hilfen und marktwirtschaftliche Reformen

Der Sachverständigenrat hat heute sein Jahresgutachten „Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken“ vorgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Carsten Linnemann, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Joachim Pfeiffer: Linnemann: „Die Sachverständigen heben zurecht hervor, dass die Politik in der Krise rasch und entschlossen gehandelt […]

Dr. Carsten Linnemann, MdB

Der Schlüssel für einen erfolgreichen Umbau der Energieversorgung

Das Strukturstärkungsgesetz und das Kohleausstiegsgesetz sind verlässlich, sozialverträglich und rechtssicher Der Bundestag hat das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Damit sollen die Empfehlungen aus der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom Januar 2019 umgesetzt werden. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende […]