Stärker im Kreislauf wirtschaften
Ökonomisches, ökologisches und geopolitisches Mega-Thema der 20er-Jahre Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält am morgigen Dienstag einen Kongress zum Wirtschaften im Kreislauf ab. Hierzu erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU, Steffen Bilger und Jens Spahn: Steffen Bilger: „Wie sich mit innovativen Ideen Ressourcen und Kosten gleichermaßen einsparen lassen, zeigt die deutsche Kreislaufwirtschaft bereits seit Langem. Abfälle vermeiden und […]
China-Strategie der Ampel lässt viele Wirtschaftsfragen offen
Koalitionsfriede scheint wichtiger – Diskussionsbedarf bleibt Die Bundesregierung hat ihre China-Strategie im Kabinett verabschiedet. Hierzu erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Julia Klöckner: „Lange haben wir auf die China-Strategie der Bundesregierung gewartet. Nun liegt sie vor, lässt aber viele Wirtschaftsfragen offen. Mit Beschreibungen und Schlagwörtern wie Standortpolitik, Diversifizierung […]
Hat das Kanzleramt in der China-Politik etwas zu verbergen?
Containerterminal Hamburg wohl doch Teil der kritischen Infrastruktur Der Container-Terminal hätte wohl bereits seit April 2022 als kritische Infrastruktur eingestuft werden müssen. Hierzu erklären Julia Klöckner MdB, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stefan Rouenhoff MdB, Mitglied im Wirtschaftsausschuss: Julia Klöckner: „Heute zeigt sich, dass wir als Unionsfraktion genau richtig lagen mit unserer Skepsis gegenüber dem Durchdrücken […]
Industrieplan der EU-Kommission weist in richtige Richtung
Brauchen kluge Antwort auf US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung – Keine neuen EU-Schulden Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch ihre Antwort auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung vorgelegt. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips und Jens Spahn: Lips: „Wir sollten das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung zum Anlass nehmen, um Europa als Standort für saubere Technologien und industrielle […]
Erwarten vom Kanzler klares Signal für Innovationsstandort Deutschland
Kanzlerbesuch bei BioNTech in Marburg darf kein bloßer Fototermin sein Bundeskanzler Scholz besucht morgen den Standort des Impfstoffherstellers BioNTech in Marburg. Hierzu erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, und Thomas Jarzombek, forschungspolitischer Sprecher: Julia Klöckner: „Deutschland wird im Standortwettbewerb durchgereicht und ist nur noch Schlusslicht. Mit Nordamerika, Westeuropa und Skandinavien können wir kaum noch […]
CETA endlich ratifiziert!
Ein guter Tag für den Freihandel Der Deutsche Bundestag hat heute das Handels- und Investitionsschutzabkommens CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada mit den Stimmen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ratifiziert. Hierzu erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stefan Rouenhoff, Berichterstatter für Handelspolitik: Julia Klöckner: „CETA wurde monatelang von der Ampel verschleppt. Die Ampel hat unseren Gesetzentwurf […]
Zukunftskoalition muss Überschriften mit Taten hinterlegen
Es braucht keine weiteren Worthülsen, sondern konkrete Entlastungen Zum Brandbrief der Gründer und Gründerinnen erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin, Julia Klöckner, und der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: Julia Klöckner: „Wo ist eigentlich die Zukunftskoalition? Der Appell sollte die Bundesregierung endlich wach rütteln. Jetzt muss der Turbo eingelegt werden. Die Rahmenbedingungen für Gründer und Wirtschaft […]
Deutsche Rohstoffversorgung ist gefährdet
Strategische Rohstoffreserven prüfen, nationalen Rohstoffgipfel einberufen Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Antrag mit Maßnahmen zur Sicherung der Rohstoffversorgung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Hierzu erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stefan Rouenhoff, Berichterstatter für Rohstoffpolitik: Julia Klöckner: „Für unsere Wirtschaft ist eine zuverlässige und sichere Rohstoffversorgung von größter Bedeutung. Fehlt sie, ist der Produktionsstandort Deutschland […]
CETA darf nicht in die Ampel-Warteschleife
Ampel-Fraktionen stimmen gegen schnelle Ratifizierung des Handelsabkommens CETA Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Deutschen Bundestag gegen eine rasche Ratifizierung des Handelsabkommens CETA gestimmt. Hierzu erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, und Stefan Rouenhoff, Berichterstatter für Handelspolitik: Klöckner: „Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat […]
Vorschlag der EU-KOM für Lieferkettensorgfaltspflichten liegt endlich auf dem Tisch
Nachbesserungsbedarf im Interesse der Menschenrechte und der Umsetzbarkeit durch die die Unternehmen Die Europäische Kommission stellt am heutigen Mittwoch den Vorschlag für eine Richtlinie für eine unternehmerische Lieferkettensorgfaltspflichtenregelung vor. Dazu erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hermann Gröhe und Jens Spahn: Hermann Gröhe: „Wir begrüßen die Vorlage eines Richtlinienentwurfs für eine europäische unternehmerische Lieferkettensorgfaltspflichtenregelung. Mit einer EU-Regelung für […]