Das Menschenrecht der Religionsfreiheit muss jeden Tag verteidigt werden

Millionen Menschen werden weltweit jeden Tag wegen ihres Glaubens diskriminiert. Am 26. Dezember ist der Stephanustag. Weltweit gedenken an diesem Tag Christinnen und Christen verschiedener Konfessionen der verfolgten und bedrängten Glaubensgeschwister in aller Welt. Dazu erklären Monika Grütters, Vorsitzende des Stephanuskreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und der kirchenpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Rachel: Monika Grütters: „Ich gebe die […]

Bundesregierung macht beim inklusiven Arbeitsmarkt den zweiten Schritt vor dem ersten

Erhöhte Ausgleichsabgabe läuft ins Leere Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts beschlossen. Dazu erklärt der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Still und starr ruhte bislang der See. Doch nun wird die Weihnachtsruhe in der Inklusionspolitik doch noch mit dem Regierungsentwurf zur Förderung eines inklusiven […]

Flächendeckende Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung muss erhalten bleiben

Anzahl der Beratungsangebote sinkt vielerorts Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Fortbestand, künftige finanzielle Ausstattung und Beratungsqualität von Beratungsstellen der Ergänzenden Unabhängigen Teilberatung (EUTB)“ (BT-Drs. 20/4941) erklärt deren Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „Die Bundesregierung kann die Befürchtung nicht entkräftigen, dass es mit dem ab 2023 […]

Barrierefreiheit braucht mehr Tempo

Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Bereits am heutigen Freitag berät der Bundestag den Antrag der Unionsfraktion „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Die vergangenen […]

Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern aus der Ausgrenzung holen

Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen in allen Entwicklungsprojekten berücksichtigen Der 3. Dezember ist der Welttag der Menschen mit Behinderungen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: „Menschen mit Behinderungen leiden vielfach ihr ganzes Leben unter Ausgrenzung, sei es als Kinder in der Schule, als Heranwachsende in der Berufsausbildung und im folgenden Arbeitsleben. Dies […]

Neufassung des Kirchlichen Arbeitsrechts ist eine Chance

Die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) hat am heutigen Dienstag eine Neufassung des Kirchlichen Arbeitsrechts in Form der „Grundordnung des kirchlichen Dienstes“ als Empfehlung für die deutschen (Erz-)Bistümer beschlossen. Das betrifft rund 800.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der katholischen Kirche und ihrer Caritas. Dazu können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der […]

Barrierefreiheit ist ein Gewinn für die gesamte Gesellschaft

Inklusiven Sozialraum noch ambitionierter entwickeln Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier mit dem Titel „Barrieren abbauen – Bewusstsein schaffen – Teilhabe sichern – 10 Punkte für einen inklusiven Sozialraum“ beschlossen. Dazu erklärt der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „Immer mehr Aufzüge an Bahnhöfen, Pressekonferenzen der Bundesregierung in Gebärdensprache, erstmals […]

Krankenhausbegleitung für Menschen mit Behinderungen tritt endlich in Kraft

Neuregelung muss sich nun auch in der Praxis beweisen Zum Inkrafttreten der Neuregelungen zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus zum 1. November 2022 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „In einer Zeit, in der Krisenschlagzeilen den Tag bestimmen, ist dies endlich einmal eine […]

Lateinamerika ist Schlüsselpartner für regelbasierte Ordnung

Engagement mit dem Kontinent sollte umfassend sein – Regierung muss Partnerschaft ernst nehmen Am heutigen Mittwoch hat sich der arbeitsgruppenübergreifende Arbeitskreis Lateinamerika der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag konstituiert. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Johann Wadephul, sowie die beiden Vorsitzenden des Arbeitskreises, Peter Beyer und Thomas Rachel: Wadephul: „Lateinamerika ist ein Schlüsselpartner […]

Soziale Einrichtungen brauchen Planungssicherheit und Unterstützung

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom 4.10.2022 hat sich der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, gegenüber der Rheinischen Post wie folgt geäußert: „Soziale Dienstleister, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeeinrichtungen, Berufsbildungswerke sowie Werkstätten für behinderte Menschen oder Tagesförderstätten brauchen dringend eine Deckelung bei den Energiekosten. Sie müssen bei einer Strom- und Gaspreisbremse ebenfalls und spezifisch bedacht werden. Es darf […]