Etat für Bildung und Forschung auf Rekordhöhe
Unionsfraktion setzt im Haushaltsausschuss weitere Steigerung durch Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung erhebliche Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Kerstin Radomski: Eckhardt Rehberg: „Bildung und Forschung bleiben weiterhin unsere […]
Forst- und Landwirtschaft sowie Fischerei können sich auf die Union verlassen
Strukturwandel wird finanziell unterstützt Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Anpassungen am Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Christian Haase: Eckhardt Rehberg: „Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der […]
Bolivien braucht schnelle Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung
„Bewegung zum Sozialismus“ hat ausgedient Zu den jüngsten Entwicklungen in Bolivien erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Die Demonstrationen in Bolivien aus allen sozialen Schichten haben eines verdeutlicht: die sogenannte „Bewegung zum Sozialismus“ hat abgewirtschaftet. Die Menschen haben sich gegen das System unter Führung von Evo Morales ausgesprochen. Der Versuch […]
Transatlantische Partnerschaft ist Anker unserer Außen- und Sicherheitspolitik
Beitrag der Vereinigten Staaten zur Wiedervereinigung bleibt unvergessen Derzeit besucht US-Außenminister Mike Pompeo Deutschland und führt eine Reihe politischer Gespräche, unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Es ist ein starkes Signal der deutsch-amerikanischen Verbundenheit, dass US-Außenminister Mike Pompeo in […]
Leistungen der Soldaten besser honorieren
Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstrukturen soll verabschiedet werden Das Plenum des Deutschen Bundestages will am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstrukturen verabschieden. Hierzu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und die zuständige Berichterstatterin Kerstin Vieregge: Henning Otte: „Mit dem Gesetz tragen wir den hohen Anforderungen des Soldatenberufs Rechnung und entbürokratisieren die Dienststruktur. […]
Der IS ist weiterhin eine Bedrohung
Jürgen Hardt zur Verlängerung des Bundeswehr-Mandats gegen das Terrornetzwerk Der Bundestag verlängert das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz gegen das Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Der Einsatz der Tornado-Aufklärer und der Tankflugzeuge wird bis Ende März, die Ausbildung der Sicherheitskräfte im Irak bis Ende Oktober 2020 genehmigt. Dazu drei Fragen an und […]
Friedensnobelpreis für Abiy Ahmed ist zukunftsweisende Entscheidung
Weiterer Ansporn für Aussöhnung auf dem afrikanischen Kontinent Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an den äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Mit der Nominierung des äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreisträger hat das Nobelkomitee eine wichtige und zukunftsweisende Entscheidung getroffen. Ministerpräsident Ahmed hat mit großer Weitsicht, […]
Lage in Syrien darf nicht weiter militärisch eskalieren
Chance für diplomatischen Friedensprozess nutzen Medienberichten zufolge zieht die Türkei Truppen an der Grenze zu Syrien zusammen und plant ein Eingreifen im kurdisch kontrollierten Nordosten Syriens. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Medienberichte, nach denen ein Eingreifen der türkischen Armee im Nordosten unmittelbar bevorsteht, geben Anlass zu größter Sorge. […]
Entwicklungen in Hongkong erfüllen uns mit großer Sorge
Zu den aktuellen Entwicklungen in Hongkong können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, wie folgt zitieren: Zu den aktuellen Entwicklungen in Hongkong können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, wie folgt zitieren: “Die Entwicklungen in Hongkong, insbesondere das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten, erfüllen […]
Ende des INF-Vertrags ist schwerer Rückschlag für internationale Abrüstung
Russland muss ernsthafte Bereitschaft zur Sicherheitszusammenarbeit unter Beweis stellen Die Kündigung des INF-Vertrags wird am morgigen Freitag wirksam, nachdem Russland die Frist für die Rückkehr zur Vertragstreue hat verstreichen lassen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Mit dem INF-Vertrag geht uns ein Rüstungskontrollregime verloren, das Europa in den vergangenen […]