Am heutigen Donnerstag haben wir im Bundestag den 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels gewürdigt. Das unfassbare Leid der Juden in unse- rem Land und Europa und die Gründungsgeschichte des Staates Israel verbinden unsere Länder auf beson- dere Weise. Deswegen tragen wir eine große Verantwortung für das Existenzrecht Israels und den entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus.
Wir stellen uns klar gegen die judenfeind- lichen Vorfälle wie jüngst in Berlin, an Schulen und an allen anderen Orten unse- res Landes. Die gestrigen Solidaritätskund- gebungen haben gezeigt, dass es eine breite Ablehnung in der Gesellschaft von Anti- semitismus gibt. In Deutschland müssen sich alle an unsere Werte halten. Zu diesen Werten gehört auch das jüdische Leben. Wer dies ablehnt, ist nicht Teil unserer Gesellschaft.
Die Verleihung des „Echos“ an Künstler,die den Holocaust in ihren Musiktexten verharmlosen, war falsch. Ob Fehler im- mer gleich zur Abschaffung der betroffe- nen Institution, die sie gemacht hat, führen müssen, denke ich zwar nicht. Aber auch im Lichte der Kunstfreiheit sind eben menschverachtende Diffamierungen oder gar antisemitische Ausfälle nicht zu recht- fertigen. Dass auch die Musikwirtschaft in diesem Sinne nun grundlegend umdenkt ist sehr zu Begrüßen.
Wir werden den Antisemitismus mit der vollen Härte des Rechtsstaates entgegen- wirken und die Bildungs- und die Integra- tionsarbeit stärker auf die Vorbeugung ausrichten. Allerdings müssen wir in die- sem Zusammenhang auch über eine besse- re Kontrolle von auffälligen Moscheen sprechen und auch die muslimischen Verbände in Deutschland stärker bei dem Thema in die Verantwortung nehmen.
Es grüßt Sie
Dr. Günter Krings, MdB
Vorsitzender der CDU-Landesgruppe NRW