CDU-Landesgruppe NRW

Erleichterungen in der COVID-Pandemie erster Schritt, weitere sollen folgen
„Der heutige Tag ist ein Tag der Zuversicht, denn heute beschließt der Bundestag Erleichterungen in der COVID-Pandemie. Es ist wichtig, dass diejenigen, die nicht oder nahezu nicht mehr zur Ausbreitung des Virus beitragen, ihre Rechte in größerem Umfang wieder ausüben können. Die Freiheitsrechte sind die Regel, ihre Einschränkung die…
Freiheiten für Geimpfte verfassungsrechtlich zwingend
"Die Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie waren und sind einschneidende Eingriffe in die Freiheit der Menschen. Dennoch waren sie richtig, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Sie waren auch verfassungsrechtlich notwendig, um der staatlichen Schutzpflicht für Leben und Gesundheit zu entsprechen. Genauso…
Den Schienen-Deutschlandtakt schrittweise vorbereiten
„Der bis 2030 umzusetzende Zielfahrplan für das Schienennetz, der Deutschlandtakt, wird schrittweise eingeführt. Mit einer Erprobungsklausel können jetzt neue Modelle der Kapazitätszuweisung und Fahrplanerstellung ausprobiert werden. Die Rahmenverträge für die Nutzung des Schienennetzes zwischen der DB Netz und den Eisenbahnverkehrsunternehmen…