Bei ihrer gestrigen Klausurtagung beschäftigte sich die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mit den Themen Klimaschutz und Energiewende. Dazu verabschiedeten die Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen den Antrag „Klimaschutz – konsequent, effizient und bezahlbar.“ (siehe Anhang), in dem u.a. die Bundesregierung zu einer Effizienzüberprüfung der bisherigen Maßnahmen („Kassensturz“) der Energiewende aufgefordert wird.
Dazu erklärt Dr. Günter Krings MdB, Vorsitzender der CDU-Landesgruppe NRW: „Einige der bisherigen Maßnahmen zur Energiewende haben ein sehr unterschiedliches und nicht immer zufriedenstellendes Kosten/Nutzen-Verhältnis. Das jetzige System aus Energiesteuern, Energieabgaben und Umlagen gehört auf den Prüfstand, um Fehlentwicklungen zu erkennen und zu korrigieren. Wir wollen einen Klimaschutz, der konsequent, effizient und bezahlbar ist. Dazu braucht es eine Überprüfung der Wirksamkeit aller bisherigen Maßnahmen – es braucht einen Kassensturz der Energiewende. Diesen wird unsere Fraktion nun auch in Angriff nehmen.“