Bericht der Wissenschaftler bringt mehr Sachlichkeit in die Diskussion

Luftreinhaltung bleibt Schwerpunkt der Umweltpolitik

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat am heutigen Dienstag eine Stellungnahme zur Luftreinhaltung veröffentlicht. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:

„Es ist für eine rationale Diskussion des Themas wichtig, dass die Wissenschaftler der Leopoldina auf die enormen Erfolge unserer Luftreinhaltepolitik hingewiesen haben. Die Qualität unserer Luft ist bei fast allen Schadstoffen, auch bei Stickoxid, deutlich besser geworden. Insbesondere die Emissionen im Verkehr konnten zwischen 1995 und 2017 enorm verringert werden: bei Schwefeldioxid um 98 Prozent, bei Feinstaub um 79 Prozent, bei Stickstoffoxiden um 56 Prozent.

Mit der Stellungnahme der Leopoldina sollte jetzt auch die Diskussion um die Höhe der NOx-Grenzwerte beendet sein. Die 40 µg/m³ Luft sind europäisch festgelegt und sie gelten. Es geht jetzt darum, in den belasteten Städten Maßnahmen zur Stickoxidreduzierung schnell umzusetzen. Dafür stehen im Sofortprogramm „Saubere Luft“ der Bundesregierung Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für die betroffenen Städte bereit.

Ernst nehmen müssen wir den Hinweis der Wissenschaftlicher auf die Feinstaubbelastungen. Hier werden wir uns die Empfehlungen zu den europäischen Grenzwerten sehr genau ansehen und innerhalb der Europäischen Union prüfen, ob Handlungsbedarf besteht.

Und wichtig ist auch die Empfehlung, den Blick über den Verkehrssektor und die Dieselproblematik hinaus auf weitere Emittentengruppen von Stickoxiden und Feinstaub wie Industrie, Landwirtschaft und Heizungen zu richten.“