Weiter den Ganztag an Grundschulen fördern
Qualitativ hochwertige ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter fördern die Bildungsteilhabe von Kindern und ihre Entwicklung zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten. Sie erleichtern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern am Erwerbsleben. Mit dem „Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter“ wird ab dem Schuljahr […]
Der Politikwechsel ist gestartet
Durch die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz zieht sich der Anspruch, „Verantwortung zu übernehmen.“ Die Herausforderungen sind groß, aber „unser Land ist stark“, betonte Bundeskanzler Merz. „Wir können aufbauen auf dem Fleiß von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Unternehmerinnen und Unternehmer.“ Deutschland macht noch mehr aus wie „der Einsatz, den unzählige Ehrenamtliche täglich für unser […]
Haushalts- und wirtschaftspolitische Realitäten sind weiterhin ernst
Eine Trendumkehr zum Positiven ist erst im 2. Halbjahr zu erwarten Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU vorgelegt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: „Zum dritten Mal hintereinander werden die prognostizierten Steuereinnahmen nach unten revidiert. Das Schätzergebnis ist damit Ausdruck einer […]
Internationaler Tag der Familie – Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft
Wertschätzung und Anerkennung für Familien jeden Tag im Jahr Anlässlich des heutigen internationalen Tages der Familie erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anne König: „Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Sie geben Halt, vermitteln Werte, verbinden Generationen und tragen maßgeblich dazu bei, dass unsere Gesellschaft eine Zukunft hat. Mit dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und […]
Bürokratische Hürden für ausländische Fachkräfte abbauen
Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) hat sein Jahresgutachten vorgestellt. Dazu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, gerne so zitieren: „Deutschland steht im internationalen Wettbewerb um die klügsten Köpfe und die geschicktesten Hände. Wenn wir unseren Wohlstand sichern und unsere sozialen Sicherungssysteme erhalten wollen, müssen wir bei ausländischen Fachkräften zwar wählerisch […]
Indien und Pakistan müssen die Lage deeskalieren
Zur Gefahr einer Eskalation im Konflikt zwischen Indien und Pakistan können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren: „Die Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung zwischen Indien und Pakistan steigt dramatisch an. Es droht eine Spirale der Gewalt zwischen zwei Atommächten, welche die gesamte Region destabilisieren kann. Der ungelöste Territorialstreit um Kaschmir […]
Jens Spahn ist neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Steffen Bilger zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt Jens Spahn ist am Montag zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der bisherige stellvertretende Fraktionschef erhielt 91,3 Prozent der Stimmen der Abgeordneten von CDU und CSU. Zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wählten die Unionsabgeordneten Steffen Bilger, bislang ebenfalls Fraktionsvize. Auf ihn entfielen 93,5 Prozent der Stimmen. Jens Spahn, […]
Nach der roten Ampel muss nun der Neustart bei der Inklusion gelingen
Europäischer Protesttag 2025 Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2025 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „Das offizielle Motto ‚Neustart Inklusion‘ des diesjährigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ist gut gewählt. Dieser Neustart ist in der Tat dringend […]
Arbeit ist Ausdruck von Würde und Grundlage sozialer Sicherheit
Tag der Arbeit am 1. Mai Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Nacke: „Der 1. Mai ist traditionsgemäß der Tag, an dem tausende Menschen, angeführt von den Gewerkschaften, den Stellenwert von Arbeit in unserer Gesellschaft betonen und für faire und gute Arbeitsbedingungen, Tarifbindung und Mitbestimmung auf […]
Wir verneigen uns vor Papst Franziskus
Zum Tod von Papst Franziskus können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, gerne so zitieren: „Papst Franziskus beeindruckte mit seiner Herzlichkeit, mit der er auf die Menschen zuging. Der Dialog mit anderen Glaubensrichtungen war ihm ein besonderes Anliegen. Viele Millionen Menschen trauern um ihn. Er war der erste Lateinamerikaner auf […]