Das Parlamentsabkommen ist Quantensprung in der deutsch-französischen Zusammenarbeit
Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Mittwoch voraussichtlich mit breiter Mehrheit das deutsch-französische Parlamentsabkommen annehmen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
„Atlantisch bleiben, europäischer werden – das ist 56 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags, des sogenannten Élysée-Vertrags, der Auftrag für die Zukunft. Ein Baustein hierfür wird das deutsch-französische Parlamentsabkommen sein.
Mit der neuen Parlamentarischen Versammlung aus Abgeordneten beider Länder gehen Deutschland und Frankreich einen entscheidenden Integrationsschritt weiter. Vor allem ihre Außenpolitik verzahnen sie noch sehr viel enger – über das bisherige Muster von Abstimmungen zu einzelnen außenpolitischen Fragen hinaus. Das ist ein Quantensprung in der deutsch-französischen parlamentarischen Zusammenarbeit.
Die engen und vielfältigen Beziehungen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern sowie zwischen den Regierungen und Parlamenten haben entscheidend dazu beigetragen, dass die mehr als ein Jahrhundert währende Feindschaft zwischen Deutschland und Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg überwunden werden konnte. Die deutsch-französische Freundschaft ist heute ein wichtiger Garant für den Frieden in Europa und für die Entwicklung der Europäischen Union. Nun sollen die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Parlamenten zu einer Arbeitsbeziehung ausgebaut werden.“