28. Juni 2018
Mehr Auszubildende sollen einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland absolvieren Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die bis in die frühen Morgenstunden des heutigen Donnerstags, 28. Juni 2018, dauerte, wichtige politische Zeichen im […]
28. Juni 2018
Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist zentrales Ziel Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der […]
27. Juni 2018
Spielraum der EU-Prospektverordnung wird genutzt Der Finanzausschuss des Bundestags hat am heutigen Mittwoch, 27. Juni 2018, das Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung abschließend beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Matthias […]
27. Juni 2018
Internationaler Strafgerichtshof wird 20 Jahre alt Am 17. Juli jährt sich zum zwanzigsten Mal die Verabschiedung des Rom-Statuts, der vertraglichen Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). In einem interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den der […]
26. Juni 2018
Kein Kohleausstieg im Hauruck-Verfahren Am heutigen Dienstag kommt erstmals die neu gegründete Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ der Bundesregierung zusammen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: Carsten […]
25. Juni 2018
Wiederherstellung der Pressefreiheit und der richterlichen Unabhängigkeit unabdingbar Aus den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei am Sonntag sind Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine AKP als Sieger hervorgegangen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die Wahlen […]
22. Juni 2018
Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag Die Eurogruppe hat sich am gestrigen Donnerstag, 21. Juni 2018, auf Bedingungen für das Ende des griechischen Rettungsprogramms verständigt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt […]
20. Juni 2018
Eckpunktepapier zum Aktionsprogramm Insektenschutz ist wichtiger Schritt Am heutigen Mittwoch, 20. Juni 2018, hat die Bundesregierung ein Eckpunktepapier zum Aktionsprogramm Insektenschutz beschlossen. Hierzu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Klaus-Peter Schulze: Marie-Luise Dött: „Der Rückgang […]
