13. April 2021
Auf der gestrigen Sitzung der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen im Deutschen Bundestag wurde Matthias Hauer MdB zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Oliver Wittke MdB, der dieses Amt seit 2018 innehatte, wird zum 01. Mai 2021 aus dem Deutschen […]
22. März 2021
Mitgefühl gilt den Angehörigen Am gestrigen Sonntag ist Karin Strenz, Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, überraschend verstorben. Dazu erklären Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern: Brinkhaus: „Der plötzliche Tod unserer Kollegin Karin Strenz trifft uns alle sehr. […]
16. Januar 2021
Wichtige Aufgaben vor uns – Pandemie bewältigen – Deutschland in eine gute Zukunft führen Auf dem digitalen CDU-Parteitag ist am heutigen Samstag Armin Laschet zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden – vorbehaltlich einer noch laufenden schriftlichen Schlussabstimmung. Dazu erklärt der Vorsitzende […]
17. September 2020
Neues Entgeltsystem für WfbM schaffen Zum heutigen „Schichtwechsel“ in Berlin, bei dem Menschen mit und ohne Behinderungen ihren Arbeitsplatz tauschen, erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Wir freuen uns, dass auch unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie der diesjährige […]
11. April 2020
Wir werden die Pandemie überwinden Dieses Jahr verläuft Ostern anders. Christen in aller Welt begehen das Fest, ohne an Gottesdiensten teilnehmen zu können. Viele Traditionen und Bräuche können nur eingeschränkt gepflegt werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen […]
26. Februar 2020
Werkstattbeschäftigte müssen gerecht entlohnt werden Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am 2. März 2020 eine Konferenz mit dem Titel „Werkstatt 2020 – Die Arbeitswelt für Menschen mit Behinderungen“. Themenschwerpunkte sind die Zukunft des Entgeltsystems in den Werkstätten für behinderte Menschen sowie die […]
24. Juni 2019
Kinder werden vor den Gefahren des Internets endlich besser geschützt Das Bundeskabinett beschließt am kommenden Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim sogenannten Cybergrooming. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, […]
12. April 2019
Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim Cybergrooming kommt Bundesjustizministerin Katarina Barley hat fünf Monate nach ihrer Ankündigung nun endlich einen Gesetzentwurf zur Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim sogenannten Cybergrooming vorgelegt. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker und der […]
