Massaker an den Alawiten schnell aufklären
Zum Massaker an den Alawiten in Syrien können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, gerne so zitieren: „In den letzten Tagen sind in Syrien mehrere hundert Frauen, Männer und Kinder getötet worden. Die meisten von ihnen stammen aus der Volksgruppe der Alawiten. Menschen werden allein wegen ihrer Herkunft, ihrer Religion […]
Dr. Günter Krings: CDU-Landesgruppe NRW besteht auf eine Altschuldenlösung im Koalitionsvertrag
Fast 21 Milliarden Euro Schulden haben die Städte und Gemeinden in NRW mit Kassenstand Ende 2023 zum großen Teil durch die Sozialgesetzgebung unverschuldet angehäuft. Und viele von ihnen werden es trotz großer Anstrengungen absehbar nicht schaffen, aus eigener Kraft den Schuldenberg abzubauen und den immensen Investitionsstau bei Schulen, Infrastruktur, Feuerwehr und den Angeboten zur Kinderbetreuung […]
Stefan Nacke ist neuer Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe
Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen neuen Vorsitzenden: Bei ihrer konstituierenden Sitzung am Dienstagabend (25. Februar 2025) wählten die Mitglieder Stefan Nacke an die Spitze der soziologischen Gruppe. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete setzte sich knapp gegen den bisherigen Amtsinhaber Axel Knoerig durch. Zur Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden wurde die neugewählte CSU-Bundestagsabgeordnete Hülya Düber aus Würzburg gewählt. Dazu […]
Friedrich Merz erneut zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion gewählt
CDU-Chef mit 98 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt – 1. PGF Frei wiedergewählt Friedrich Merz bleibt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Zwei Tage nach der Bundestagswahl entfielen in der konstituierenden Sitzung der Unionsfraktion 98 Prozent der Stimmen auf den 69-jährigen Sauerländer. Mit diesem klaren Votum startet Merz, der zuletzt seit 2022 an der Spitze der […]
Dr. Günter Krings einstimmig zum Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen gewählt
Bei der konstituierenden Sitzung der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen nach der Bundestagswahl wurde Dr. Günter Krings heute, auf Vorschlag von Ministerpräsident Hendrik Wüst, in geheimer Abstimmung einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt. Krings vertritt die Interessen Nordrhein-Westfalens in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seit seiner Amtsübernahme im Jahr 2017. Zu seinen Vorgängern zählten u.a. Norbert Lammert und Peter Hintze. Der Jurist Krings […]
Zustimmung zum Artikelgesetz Zeitenwende
CDU/CSU setzt Verbesserungen für Soldaten durch Fraktionsübergreifend konnten durch SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP am Entwurf des sogenannten Artikelgesetzes „zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr“ entscheidende Verbesserungen erzielt werden. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, und die Obfrau im Verteidigungsausschuss, Kerstin Vieregge: Florian Hahn: „Für […]
Antisemitismus an Schulen und Hochschulen entschieden entgegentreten
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen verständigt. Dazu erklären die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für jüdisches Leben in Deutschland und für die Beziehungen zum Staat Israel, Daniela Ludwig, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: […]
Die Arbeit der Enquete-Kommission war ein historische Chance
Zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ könnten Sie Peter Beyer, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, und Serap Güler, stellvertretende Kommissionsvorsitzende, wie folgt zitieren: Peter Beyer: „Die Arbeit der Enquete-Kommission war eine historische Chance, aus dem fast zwanzigjährigen Engagement in Afghanistan zu lernen. Mit dem heute verabschiedeten Bericht haben […]
Barrierefreies Gesundheitswesen braucht keine Symbolpolitik
Aktionsplan ist bloßes Lippenbekenntnis Anlässlich der Präsentation des Aktionsplans der Bundesregierung für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter, Hubert Hüppe: Tino Sorge: „Kein anderer Bereich ist für Menschen mit Behinderungen so essenziell wie das Gesundheitswesen. Eine barrierefreie Gesundheitsversorgung ist ein grundlegender Pfeiler ihres Lebens. […]
Mit der Kraft der Religionen Konflikte überwinden
Anlässlich der heutigen Vorstellung der diesjährigen Jahrbücher Religionsfreiheit sowie Verfolgung und Diskriminierung von Christen, können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, gerne so zitieren: „Gerade in Zeiten zahlreicher gewalttätiger Konflikte wird deutlich, dass es ohne Religionsfrieden keinen Weltfrieden gibt. Versteht man Religionen richtig, haben sie die Kraft, Konflikte zu überwinden […]