Jeder Mensch mit Behinderung ist einzigartig

Gedenken an die Opfer der Euthanasie-Verbrechen Anlässlich der heutigen Gedenkstunde des Deutschen Bundestages an die Opfer des Nationalsozialismus haben der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, und der frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, an der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Verbrechen im Nationalsozialismus in der Tiergartenstraße 4 in Berlin einen Kranz von CDU/CSU niedergelegt. Dazu […]

Bürgergeld-Sanktionen: Dass Minister Heil vor SPD-Linken und Grünen einknickt, ist grundfalsch

Zum Kompromiss der Ampel, die geplanten strengeren Sanktionen beim Bürgergeld auf zwei Jahre zu befristen, können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, gerne so zitieren: „Dass Minister Heil vor SPD-Linken und Grünen einknickt, ist grundfalsch! Hatte er zunächst seine Kehrtwende bei den Sanktionen zu einer Gerechtigkeitsfrage erklärt, hat diese Erkenntnis nun ein Verfallsdatum. […]

Katastrophenschutz stärken – ehrenamtliches Engagement würdigen

Ampel-Etat bleibt Planungssicherheit beim Katastrophenschutz schuldig Um den steigenden Anforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz zu begegnen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Koalition zur Stärkung des Technischen Hilfswerks und der sonstigen ehrenamtlichen Strukturen aufgefordert. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, und der zuständige Berichterstatter, Yannick Bury: Christian Haase: „Gerade aufgrund der zunehmenden Anforderungen an […]

Christinnen und Christen in Nigeria wirksamer schützen

Zum Massaker an fast 200 christlichen Dorfbewohnern im Norden Nigerias zu Weihnachten können Sie den Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Thomas Rachel, gerne so zitieren: „Im Norden Nigerias gibt es seit Jahren einen blutigen Konflikt zwischen muslimischen Hirten und Dorfbewohnern, die zumeist christlich sind. Dieser Konflikt, der in der Weltöffentlichkeit wenig Beachtung […]

Wir brauchen einen Deutschlandpakt für Barrierefreiheit

Bundestag debattiert vier Initiativen der Unionsfraktion Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend vier Anträge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu verschiedenen Aspekten der Barrierefreiheit beraten. Dazu erklärt der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Sie ist aber letztlich […]

Nach mauer erster Halbzeit braucht es jetzt eine Inklusionsoffensive der Ampel

Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Vor uns liegt die zweite Halbzeit der Wahlperiode und für die Inklusionspolitik der Ampel kann man nur hoffen, dass der Pausentee […]

Neue EU-Schadstoffregeln für Industrie und Landwirtschaft deutlich pragmatischer

Nationale Umsetzung wird entscheidend sein Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben sich am Dienstag Abend auf die Reform der Industrie-Emissionsrichtlinie geeinigt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und die zuständige Berichterstatterin Anja Karliczek:  Anja Weisgerber: „Saubere Luft, sauberes Wasser und gesunde Böden sind begrüßenswerte Ziele, Anja Weisgerber: „Saubere […]

Ampel-Initiative zur Barrierefreiheit bleibt Lippenbekenntnis

Haushaltsplan der Ampel ist zu unkonkret Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Einzelplanberatung zum Bundeshaushalt 2024 den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Dazu erklären Wilfried Oellers, Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, und Silke Launert, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 11:  Wilfried Oellers: „Wir sind ernüchtert, dass die Bundesinitiative Barrierefreiheit der […]

Die Verpflegungspauschale in Berufsbildungswerken muss erhöht werden

Höhe der Pauschale ist für eine gesunde Ernährung nicht mehr ausreichend Zur Höhe der Verpflegungspauschale in Berufsbildungswerken (BBW) erklären der ernährungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Willfried Oellers: Albert Stegemann: „Wir haben mit vielen Akteuren aus der Praxis gesprochen. Es herrscht eine einheitliche Meinung: […]

Bundesregierung muss Islamkolleg in Osnabrück langfristig unterstützen

Islamkolleg leistet wichtigen Beitrag zu Frieden und Integration Erstmals haben in Deutschland angehende Imame eine deutschsprachige, verbandsübergreifende Ausbildung auf wissenschaftlicher Grundlage absolviert. Insgesamt 25 muslimische Männer und Frauen aus dem gesamten Bundesgebiet haben in Osnabrück ein Abschlusszertifikat des Islamkollegs Deutschland erhalten. Zur Zukunft des Islamkollegs, das seit 2021 besteht und das erste staatlich geförderte Institut […]