Werkstätten weiterentwickeln, aber nicht entkernen
Werkstattstudie bleibt an entscheidender Stelle vage Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Abschlussbericht der „Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ veröffentlicht. Dazu erklärt der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried […]
Ampel lässt im Bundeshaushalt Hausaufgaben für Inklusion unerledigt
Haushaltsentwurf setzt die falschen Schwerpunkte Zur Einbringung des Bundeshaushalts 2024 und des Titels zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen erklären der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, und die Berichterstatterin für den Einzelplan 11, Silke Launert: Wilfried Oellers: „Das Hausaufgabenheft ist dick. Doch der Bundesregierung scheint entgegen […]
Religionsfreiheit von Frauen nicht verletzen
Am 22. August ist der „Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer von Gewalthandlungen aufgrund von Religion oder Weltanschauung“ der Vereinten Nationen. Dazu können Sie den Fachsprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel, gerne wie folgt zitieren: „Es ist wichtig, dass die Vereinten Nationen an diesem Tag an die Opfer von Gewaltmaßnahmen […]
Die Religionsfreiheit ist in vielen Ländern der Erde existentiell bedroht
Die Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche in Deutschland haben heute den „3. Ökumenischen Bericht zur Religionsfreiheit weltweit“ vorgestellt. Dazu können Sie den Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel, gerne wie folgt zitieren: „Die Religionsfreiheit der Christen – aber auch anderer Religionen – ist nach wie vor in vielen Ländern der Erde […]
Die Freiheit der Religionsausübung wird in immer mehr Staaten brutal unterdrückt
Das Hilfswerk „Kirche in Not“ hat heute die Studie „Religionsfreiheit weltweit 2023“ vorgestellt, in der rund 200 Länder hinsichtlich Menschenrechte und Religionsfreiheit analysiert werden. Zu der Studie können Sie den Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel, gerne wie folgt zitieren: „Die Freiheit der Religionsausübung ist ein absolutes Grundrecht. Heute erleben wir, dass […]
Es muss Schluss sein mit dem Flickenteppich beim barrierefreien ÖPNV
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Woche einen Antrag zu barrierefreier Mobilität in den Bundestag eingebracht („Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr für alle gestalten – Barrierefreiheit sichern“, BT-Drs. 20/7190). Dazu können Sie den Teilhabebeauftragten der Fraktion, Wilfried Oellers, und den Berichterstatter für barrierefreie Mobilität, Jonas Geissler, gerne wie folgt zitieren: Wilfried Oellers: „Deutschland ist ein […]
Inklusive Spiele als Impulsgeber für barrierefreien Sport
In Berlin starten die Special Olympics World Games In Berlin werden am morgigen Samstag die Special Olympics World Games eröffnet. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, und der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: Stephan Mayer: „Die rund 7.000 Athleten aus mehr als 190 Ländern werden die Special […]
Ampel schiebt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf die lange Bank
Handlungsbedarf gibt es schon vor Ende 2024 Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetz (BTHG) gestellt. Zur Antwort der Bundesregierung erklärt der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: „Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes verläuft schleppend. Diesen Eindruck bestätigt hat nun die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine […]
Pflegende Angehörige sind Helden des Alltags und brauchen mehr finanzielle Unterstützung
Am heutigen 12. Mai ist der Internationale Tag der Pflegenden. Dazu können Sie den Beauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, gerne wie folgt zitieren: „Pflegende Angehörige, in vielen Fällen Eltern von Kindern mit einer Behinderung, sind die leisen und stillen Helden des Alltags. Auch sie brauchen einmal eine Erholung. […]
Filz im Wirtschaftsministerium
Filz und Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium: In einer aktuellen Stunde des Bundestages hat die CDU/CSU-Fraktion Minister Robert Habeck aufgefordert, seinen Staatssekretär Patrick Graichen zu entlassen. Denn Graichen steht nicht nur im Mittelpunkt einer Personalaffäre, sondern hat auch eine Reihe von Gesetzen zu verantworten, die entweder handwerklich schlecht gemacht sind oder die Menschen überfordern – wie zuletzt […]