Hohe Investitionen in die Zukunft der Mobilität
Haushalt 2021 stellt Weichen für noch stärkere CO2-Reduktion Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums für Verkehrs und digitale Infrastruktur erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer, und der Haushaltsberichterstatter der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur, Reinhold Sendker: Alois Rainer: „Das Jahr 2020 war geprägt von den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Haushalt 2021 des […]
S-Bahn-Netz Rheinisches Revier zusätzlich im Strukturstärkungsgesetz aufgenommen
Der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag ist es gemeinsam mit den betroffenen Bundestagsabgeordneten gelungen, dass in der Anlage 4 des Strukturstärkungsgesetzes die S-Bahn-Verbindung Bedburg-Grevenbroich-Neuss-Düsseldorf (RB 39) und die S-Bahn-Verbindung Aachen-Jülich- Bedburg-Grevenbroich-Neuss-Düsseldorf als Gesamtprojekt „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ nun zusätzlich vom Bund berücksichtigt wird. Bei der RB 39 hat der zuständige Verkehrsverbund, der VRR, bereits eine Beschlussfassung im Herbst […]
Staatliche Beteiligung an Lufthansa zeitlich begrenzen
Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten bleiben Die Lufthansa rechnet mit einem baldigen Abschluss der Verhandlungen über Staatshilfen in Milliardenhöhe. Dazu erklären Ulrich Lange und Dr. Carsten Linnemann, die Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit den Zuständigkeitsbereichen Verkehr und Wirtschaft: Ulrich Lange: „Bei der Lufthansa-Rettung reden wir über eine vorübergehende staatliche Unterstützung zur Stabilisierung der Lufthansa und nicht über den […]
Steigende Investitionen in alle Verkehrsträger
Umweltfreundliche Verkehrspolitik wird auch 2020 fortgesetzt Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums für Verkehrs und digitale Infrastruktur erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange und der Haushaltsberichterstatter der Arbeitsgruppe, Reinhold Sendker: Ulrich Lange: „Der Verkehrshaushalt 2020 sieht Milliarden für den Ausbau des bundesweiten Schienensystems und des Regionalverkehrs vor. Das ist ein klares Signal […]
Stadtentwicklung erfordert umfassende Bürgerbeteiligung
Debatte zum Tag der Städtebauförderung – Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen Der Tag der Städtebauförderung ist Anlass für eine Debatte über die Stadtentwicklungspolitik im Deutschen Bundestag am heutigen Freitag. Dazu erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kai Wegner, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag, Christian Haase: Wegner: „Der Tag der Städtebauförderung […]