Verkehr und Stadtentwicklung

Fokussierung auf Antriebstechnologien greift zu kurz

Dieselgipfel muss um stadtentwicklungspolitische Aspekte ergänzt werden Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks haben Vertreter aus Politik und Wirtschaft am morgigen Mittwoch zu einem sogenannten Dieselgipfel eingeladen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Politik und Industrie müssen nach Lösungswegen suchen, um auch ohne ein Fahrverbot für […]

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Mehr Geld für Sicherheit auf der Straße

Verkehrspolitiker setzen Zeichen bei Haushaltsberatungen In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch berieten die Verkehrsexperten den Einzelplan 12 des Haushalts 2017. Dabei fassten sie u. a. einen Beschluss zur Erhöhung der Zuschüsse für Aufklärungs- und Erziehungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Verkehrsunfälle. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur […]

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Verkehrshaushalt mit Ausrufezeichen

Etat auf Rekordniveau schafft beste Voraussetzungen für Wachstum und Wohlstand In der Sitzung des Bundestags am heutigen Freitag hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Haushalt für den Einzelplan 12 eingebracht. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker: „Wachstum und Wohlstand erfordern eine leistungsfähige Infrastruktur. […]

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Bundesverkehrswegeplan 2030 ist gut für Nordrhein-Westfalen

„Der heute in Berlin vorgestellte Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigt die besonderen Bedürfnisse des größten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Durch die Arbeit der CDU-Landesgruppe NRW, insbesondere unserer Verkehrspolitiker, wird der Anteil Nordrhein-Westfalens an den Straßenprojekten von 16 auf 19,2 Prozent und damit um ein Fünftel steigen. Alle nordrhein-westfälischen Autobahnprojekte werden im vordringlichen Bedarf sein. Zudem wird das wichtigste Schienenpersonennahverkehrsprojekt, […]

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Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes schafft Transparenz

Verkehrspolitiker verschlanken Finanzmanagement Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker: „Die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) ist mit der Verteilung der Einnahmen aus der Lkw-Maut beauftragt. Das dabei zum […]

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Verkehrshaushalt 2016 setzt richtige Impulse

Unionspolitiker stärken maritimen Standort Am heutigen Mittwoch hat der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über den Bundesverkehrshaushalt 2016 diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker: „Der Verkehrshaushalt 2016 setzt die richtigen Impulse, um unsere leistungsfähige Infrastruktur zu erhalten und weiter stärken […]

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Verkehrshaushalt setzt richtige Schwerpunkte

Investitionshochlauf kann sich sehen lassen In der Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch stellte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Haushalt für den Einzelplan 12 vor. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker: „Für Investitionen in die Infrastruktur stehen uns […]

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Verkehrsinvestitionen steigen bis 2018 auf Rekordniveau

Unionsfraktion setzt klares Zeichen für Modernisierung der Infrastruktur Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf 2016 beschlossen. Zum Einzelplan für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie zum Nachtragshaushalt erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker: „Mit dem Etatentwurf für Investitionen in Schienen, Straßen, Wasserstraßen und den Ausbau der […]

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