Verdreifachung des Cannabis-Grenzwerts macht den Straßenverkehr unsicherer
Der Bundestag hat einen neuen Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr beschlossen. Dazu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und den zuständigen Berichterstatter Florian Müller gerne so zitieren: Thomas Bareiß: „Die Ampel macht die Fußgänger, Fahrradfahrer und Autofahrer zu Versuchspersonen, denn niemand kann bisher die Wirkung von Cannabis auf den Straßenverkehr einschätzen. Die Expertenanhörung in dieser […]
Die Ampel gefährdet mit der Verdreifachung des Cannabis-Grenzwertes die Sicherheit auf unseren Straßen
Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag einen Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, mit dem ein Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr festgeschrieben werden soll (BT-Drs. 20/11370). Dazu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und den zuständigen Berichterstatter Florian Müller gerne so zitieren: Thomas Bareiß: „Die Ampel gefährdet die Sicherheit auf unseren Straßen. Der Ampel-Plan […]
Für die „Vision Zero“ und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr
Der Bundestag hat den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für die Vision Zero und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr“ (BT-Drs. 20/11143) beraten. Dazu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und den zuständigen Berichterstatter Florian Müller gerne so zitieren: Thomas Bareiß: „Es gibt keine verlässlichen Studien zur Aussagekraft des THC-Wertes auf die Fahrtüchtigkeit. […]
Wissing baut Luftschlösser statt Autobahnbrücken – magere Bilanz ein Jahr nach dem Brückengipfel
Vor einem Jahr fand am 10. März 2022 der Brückengipfel im Bundesverkehrsministerium statt. Damals stellte Bundesverkehrsminister Wissing einen Masterplan vor und verkündete, das Tempo bei der Modernisierung von Brücken zu verdoppeln. Zu der bisherigen Bilanz des Gipfels erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und der zuständige Berichterstatter Florian Müller: Thomas Bareiß: „Große Versprechungen wurden […]
Der beste Lärmschutz ist eine maximal beschleunigte Infrastruktur-Modernisierung
Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag abschießend eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes. Dazu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und den zuständigen Berichterstatter für den Straßenverkehr Florian Müller gerne wie folgt zitieren: Thomas Bareiß: „Lärmschutz als bloßes ‚Workaround‘ ist zu wenig. Statt das Problem beim Namen zu nennen und den Ersatzneubau an der Autobahn […]