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Wissing baut Luftschlösser statt Autobahnbrücken – magere Bilanz ein Jahr nach dem Brückengipfel

Vor einem Jahr fand am 10. März 2022 der Brückengipfel im Bundesverkehrsministerium statt. Damals stellte Bundesverkehrsminister Wissing einen Masterplan vor und verkündete, das Tempo bei der Modernisierung von Brücken zu verdoppeln. Zu der bisherigen Bilanz des Gipfels erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und der zuständige Berichterstatter Florian Müller:

Thomas Bareiß: „Große Versprechungen wurden letztes Jahr gemacht. Seitdem ist aber bei der Modernisierung von Brücken auf Autobahnen nicht viel passiert. Minister Wissing steht weit hinter dem selbst gesteckten Ziel von jährlich 400 und bis 2030 insgesamt 4000 Autobahnbrücken, die modernisiert werden sollen, zurück. Die Digitalisierung im Baubereich läuft nur sehr schleppend und von der Personaloffensive bei der Autobahn GmbH ist noch nicht viel zu sehen. Masterplan hin oder her: So wird man dem Erhalt der systemrelevanten Infrastruktur in Deutschland nicht gerecht.“

Florian Müller: „Im Ankündigen spielt die Ampel Champions-League, bei der Umsetzung aber eher in der Kreisklasse, denn ein klares Konzept ist auch ein ganzes Jahr nach dem Brückengipfel nicht erkennbar. Und da bislang weder die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren umgesetzt noch die Kapazitäten bei der zuständigen Autobahn GmbH aufgestockt wurden, bleibt die Brückenmodernisierung in dem notwendigen Tempo eine Wunschvorstellung: Die selbstgesteckten Ziele wird der Verkehrsminister nie erreichen. Wir haben dazu als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den vergangenen Monaten vielfach fundierte Vorschläge gemacht. So lange sich die Ampel-Koalition aber in entscheidenden Punkten bei der Beschleunigung von Infrastrukturprojekten weiter streitet, wird auch kein Turbo für die Modernisierung von Autobahnbrücken möglich sein.“