1. Juli 2022
Ein weiterer Rückschritt für die Pressefreiheit in der Türkei Die Internet-Angebote der Deutschen Welle in der Türkei sind seit Donnerstagabend gesperrt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die systematische Unterhöhlung der Pressefreiheit in der Türkei durch die Regierung […]
27. Juni 2022
Beteuerungen Teherans nicht glaubwürdig Kurz vor Wiederaufnahme der Atomverhandlungen hat der Iran eine Trägerrakete gezündet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die Beteuerungen Teherans, der Start einer Trägerrakete diene ausschließlich friedlichen Zwecken, sind nach den Erfahrungen der […]
22. Juni 2022
Regierung muss außenpolitischen Schaden beheben Zum Antisemitismus-Problem der Kunstausstellung documenta15 erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Das Antisemitismus-Problem der Kunstausstellung documenta15 droht das Verhältnis zu unserem engen Freund und Partner Israel zu belasten. Dass es zugelassen wurde, offenen […]
17. Juni 2022
Zu den wiederholten gewalttätigen Übergriffen gegen den venezolanischen Übergangspräsidenten Juan Guaidó können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, wie folgt zitieren: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die gewalttätigen Übergriffe gegen den legitimen Interimspräsidenten Venezuelas, Juan Guaidó, auf […]
15. Juni 2022
Personal für EU-Mission Althea reicht nicht aus Am heutigen Mittwoch beschließt das Kabinett eine Wiederaufnahme der deutschen Beteiligung an der EU-Mission Operation Althea. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die erneute Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten nach Sarajewo […]
13. Juni 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz plant nach Medienberichten eine Reise in die Ukraine. Gleichzeitig kommen etliche Genehmigungsverfahren für dringend benötigte Waffenexporte in die Ukraine nicht voran. Dazu können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt MdB, wie folgt zitieren: „Die Große […]
10. Juni 2022
Putins Rache- und Propagandamaschine richtet sich gegen ukrainische Kriegsgefangene Gefangengenommene ukrainische Soldaten vor allem aus Mariupol werden zunehmend nach Russland oder in den Osten der Ukraine verbracht, wo ihnen nach russischen Angaben der Prozess gemacht werden soll. Dazu erklärt der außenpolitische […]
2. Juni 2022
Waffenlieferungen an die Ukraine könnten zu einer Verkürzung des Krieges beitragen Am morgigen Freitag sind genau 100 Tage seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vergangen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Seit 100 Tagen sterben ukrainische Soldaten […]
