Ampel-Initiative zur Barrierefreiheit bleibt Lippenbekenntnis
Haushaltsplan der Ampel ist zu unkonkret Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Einzelplanberatung zum Bundeshaushalt 2024 den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Dazu erklären Wilfried Oellers, Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, und Silke Launert, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 11: Wilfried Oellers: „Wir sind ernüchtert, dass die Bundesinitiative Barrierefreiheit der […]
Die Verpflegungspauschale in Berufsbildungswerken muss erhöht werden
Höhe der Pauschale ist für eine gesunde Ernährung nicht mehr ausreichend Zur Höhe der Verpflegungspauschale in Berufsbildungswerken (BBW) erklären der ernährungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Willfried Oellers: Albert Stegemann: „Wir haben mit vielen Akteuren aus der Praxis gesprochen. Es herrscht eine einheitliche Meinung: […]
Bundesregierung muss Islamkolleg in Osnabrück langfristig unterstützen
Islamkolleg leistet wichtigen Beitrag zu Frieden und Integration Erstmals haben in Deutschland angehende Imame eine deutschsprachige, verbandsübergreifende Ausbildung auf wissenschaftlicher Grundlage absolviert. Insgesamt 25 muslimische Männer und Frauen aus dem gesamten Bundesgebiet haben in Osnabrück ein Abschlusszertifikat des Islamkollegs Deutschland erhalten. Zur Zukunft des Islamkollegs, das seit 2021 besteht und das erste staatlich geförderte Institut […]
Heils Trickserei bei den Arbeitslosen geht weiter
Laut Medienberichten nimmt Bundesarbeitsminister Heil von seinen Sparplänen bei der Betreuung junger Arbeitsloser Abstand. Sie sollen ab 2025 nun doch weiter von Jobcentern und nicht von den Agenturen für Arbeit betreut werden. Dazu können sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, gerne wie folgt zitieren: „Die massive Kritik der Union, der Kommunen, der Länder […]
Werkstätten weiterentwickeln, aber nicht entkernen
Werkstattstudie bleibt an entscheidender Stelle vage Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Abschlussbericht der „Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ veröffentlicht. Dazu erklärt der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried […]
Ampel lässt im Bundeshaushalt Hausaufgaben für Inklusion unerledigt
Haushaltsentwurf setzt die falschen Schwerpunkte Zur Einbringung des Bundeshaushalts 2024 und des Titels zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen erklären der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers, und die Berichterstatterin für den Einzelplan 11, Silke Launert: Wilfried Oellers: „Das Hausaufgabenheft ist dick. Doch der Bundesregierung scheint entgegen […]
Religionsfreiheit von Frauen nicht verletzen
Am 22. August ist der „Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer von Gewalthandlungen aufgrund von Religion oder Weltanschauung“ der Vereinten Nationen. Dazu können Sie den Fachsprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel, gerne wie folgt zitieren: „Es ist wichtig, dass die Vereinten Nationen an diesem Tag an die Opfer von Gewaltmaßnahmen […]
Die Religionsfreiheit ist in vielen Ländern der Erde existentiell bedroht
Die Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche in Deutschland haben heute den „3. Ökumenischen Bericht zur Religionsfreiheit weltweit“ vorgestellt. Dazu können Sie den Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel, gerne wie folgt zitieren: „Die Religionsfreiheit der Christen – aber auch anderer Religionen – ist nach wie vor in vielen Ländern der Erde […]
Die Freiheit der Religionsausübung wird in immer mehr Staaten brutal unterdrückt
Das Hilfswerk „Kirche in Not“ hat heute die Studie „Religionsfreiheit weltweit 2023“ vorgestellt, in der rund 200 Länder hinsichtlich Menschenrechte und Religionsfreiheit analysiert werden. Zu der Studie können Sie den Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel, gerne wie folgt zitieren: „Die Freiheit der Religionsausübung ist ein absolutes Grundrecht. Heute erleben wir, dass […]
Es muss Schluss sein mit dem Flickenteppich beim barrierefreien ÖPNV
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Woche einen Antrag zu barrierefreier Mobilität in den Bundestag eingebracht („Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr für alle gestalten – Barrierefreiheit sichern“, BT-Drs. 20/7190). Dazu können Sie den Teilhabebeauftragten der Fraktion, Wilfried Oellers, und den Berichterstatter für barrierefreie Mobilität, Jonas Geissler, gerne wie folgt zitieren: Wilfried Oellers: „Deutschland ist ein […]