Müssen gemeinsame Antworten für aktuelle Herausforderungen finden
Am 29. und 30. April findet die jährliche Istanbul Security Conference statt. Sie bringt deutsche, türkische und weitere internationale Experten zusammen. In diesem Jahr nehmen auch acht Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an diesem Austausch teil. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Hardt:
„Deutschland und die Türkei sind enge Partner, die eine Vielzahl gemeinsamer Interessen teilen. Im Angesicht der zahlreichen Krisen und Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten müssen Deutschland und die Türkei eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Dies liegt im beiderseitigen Interesse.
Es ist gut und wichtig, dass wir diesen intensiven Austausch zu aktuellen Themen suchen und pflegen. Denn nur im Gespräch kommt man zu gemeinsamen Lösungen. Dies ist der Ansatz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dabei dürfen schwierige Themen nicht ausgespart werden.
Auch die Türkei befindet sich in einer Phase des rasanten Wandels. Die jüngsten Kommunalwahlen zeigen, dass die demokratischen Mechanismen funktionieren, dass auch friedliche Machtwechsel möglich sind. Hierauf sollte die Türkei zu Recht stolz sein. Wichtig ist, dass Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Meinungsfreiheit gewahrt bleiben. Die vergangenen Jahre gaben bisweilen Anlass zur Sorge.
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen wir die Türkei weiter eng an die Europäische Union und deren Werte binden und zugleich die enge Partnerschaft unter dem Dach der NATO festigen.“