Unionsfraktion setzt im Haushaltsausschuss weitere Steigerung durch
Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung erhebliche Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Kerstin Radomski:
Eckhardt Rehberg: „Bildung und Forschung bleiben weiterhin unsere Priorität. In den parlamentarischen Beratungen stellen wir dem Etat für Bildung und Forschung rund zusätzliche 82 Millionen Euro bereit. Damit wächst der Etat auf einen Rekordwert von rund 18,3 Milliarden Euro. Besonders der Forschungsstandort Deutschland soll gestärkt werden. Mit zusätzlichen Mitteln wollen wir Antworten auf die globalen Herausforderungen der Infektionskrankheiten finden. In den nächsten Jahren soll ein Helmholtz-Institut für Molekulare Infektionsforschung in Greifswald entstehen. Das Institut soll die Forschungslücke in der Infektionsbiologie in Deutschland füllen.“
Kerstin Radomski: „Mit den wichtigen Beschlüssen in den Zukunftsbereichen Bildung und Forschung stellen wir die richtigen Weichen für die Zukunft. Die MINT-Bildung unserer Kinder bildet das Fundament für unseren Wohlstand und für die Spitzenforschung von morgen: Dafür werden weitere Mittel für „Jugend forscht“ bereitgestellt. Dadurch ermöglichen wir den Austausch zwischen den Schülerforschungszentren. Zudem werden 10 Millionen Euro für die Forschung an Fachhochschulen zur Verfügung gestellt, um die anwendungsorientierte Forschung und die forschungsnahe Qualifizierung des Fachkräftenachwuchses stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Mit 150 Millionen Euro für die nächsten Jahre und mit einem Kofinanzierungsvorbehalt durch den Freistaat Bayern füllt der Bund die Finanzierungslücke der Sanierungsmaßnahmen des Deutschen Museums in München. Damit sichern wir den Erhalt des Museums, das mit seiner kostbaren Sammlung wertvoller Objekte zu den bedeutendsten Technik- und Wissenschaftsmuseen der Welt zählt.“