Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Woche einen Antrag zu barrierefreier Mobilität in den Bundestag eingebracht („Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr für alle gestalten – Barrierefreiheit sichern“, BT-Drs. 20/7190). Dazu können Sie den Teilhabebeauftragten der Fraktion, Wilfried Oellers, und den Berichterstatter für barrierefreie Mobilität, Jonas Geissler, gerne wie folgt zitieren:
Wilfried Oellers: „Deutschland ist ein schönes und ein vielfältiges Land. Für viele Menschen mit Behinderungen, die mit Bahn, Bus oder Tram unterwegs sind, stößt diese Vielfältigkeit wegen mangelnder Barrierefreiheit hingegen schnell an ihre Grenzen. Es muss Schluss sein mit dem Flickenteppich bei der Barrierefreiheit. In unserem Antrag machen wir viele Vorschläge für Ver-besserungen gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen: Mehr verbindliche Standards entwickeln, Begründungspflichten für Ausnahmen von der Barrierefreiheit im Nahverkehrsplan schärfen und mehr Kreativität statt Bürokratie. So lassen sich zum Beispiel Angebote der Mobilitätsservicezentrale flexibler gestalten, Kombibahnsteige für verschiedene Zugeinstiegshöhen bauen und die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. Hierfür sollten auch vorhandene Ausgabereste eingesetzt werden.“
Jonas Geissler: „Wir müssen Barrieren abschaffen. Es ist wichtig, dass Menschen mit Behinderung eine gleichwertige Reisekette haben, wie Menschen ohne Einschränkungen. Dies gilt auch für Menschen mit Rollatoren oder Familien mit Kinderwägen. Unser Anspruch muss es sein, ganzheitliche Mobilität und Flexibilität zu schaffen, um Menschen das Reisen und die Fortbewegung so einfach wie möglich zu gestalten.“