Religionsfreiheit in Gefahr

Neuer Religionsfreiheitsbericht belegt weltweite Zunahme von Einschränkungen des Menschenrechts auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den von Markus Grübel als Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit verfassten „Zweiten Bericht zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit“ beschlossen. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Hermann Gröhe: „Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit […]

Schicksal zweier syrischer Erzbischöfe aufklären

Volker Kauder und Heribert Hirte unterstützen den Vorstoß von Markus Grübel, Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, das Schicksal zweier syrischer Bischöfe aufzuklären Am 22. April 2013 wurden der syrisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo, Mor Gregorios Yohanna Ibrahim, und der griechisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo und Iskenderum, Boulos Yazigi, in der Provinz Aleppo mutmaßlich von islamistischen Milizen […]

200 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen

120 neue Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur beschlossen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Fortsetzung des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Damit stehen 200 Mio. Euro für neue 120 Projekte bereit, mit denen der Investitionsstau bei der sozialen Infrastruktur abgebaut wird. Dazu erklären der […]

Gütliche Einigung mit den Hohenzollern weiterhin wünschenswert

Andernfalls drohen langwierige Gerichtsverfahren Der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung zu dem Antrag der Linksfraktion „Keine Entschädigungen an Nachkommen der Demokratie“ (Drucksache 19/14729) und dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen  „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ (Drucksache 19/13545) durchgeführt. Dazu erklären die kultur- […]

Ostern ist das Fest der Hoffnung

Ostern und Pessach werden in diesem Jahr zeitgleich gefeiert In diesem Jahr werden zeitgleich das christliche Osterfest und das jüdische Pessachfest gefeiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus: „Christen in aller Welt feiern in diesen Tagen das Osterfest. Ostern, der höchste christliche Feiertag, ist das Fest der Hoffnung und der […]

Restitutionsgesetz zu NS-Raubkunst scheitert nicht an der Union

Bewegung in der SPD bei Kunstrückgabe erfreulich Die Bundesregierung arbeitet seit Jahren an Verbesserungen bei der Erforschung und Rückgabe von verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut an die Nachfahren von Opfern des NS-Regimes. Ein zentraler Baustein wäre ein Restitutionsgesetz. Nun gibt es dazu erstmals positive Signale aus der SPD. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, […]

Ryanair muss grundlegende Rechte respektieren

Flugbegleiter verdienen unsere Unterstützung Als Reaktion auf zwei Warnstreiks der Beschäftigten bei Ryanair droht das Unternehmen vor der beginnenden Verhandlungsrunde mit Standortschließungen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer: „Anstatt mit der Existenz von Menschen zu spielen, die ihre grundlegenden Rechte wahrnehmen, muss Ryanair die Schließungspläne zurücknehmen. Wir können nicht hinnehmen, dass […]

Nach Missbrauchsstudie weitere Aufarbeitung und bessere Prävention nötig

Katholische Kirche steht vor einem Kraftakt Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) hat am heutigen Dienstag die Ergebnisse ihrer Studie zum sexuellen Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Priester, Diakone und männliche Ordensangehörige offiziell vorgestellt. Dazu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: „Die vorliegenden Ergebnisse der Studie zum sexuellen Missbrauch durch katholische Geistliche […]