Presse
Wilfried Oellers zum Beauftragten der CDU/CSU-Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt
Der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers ist vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erneut zum Beauftragten der Fraktion für die Teilhabe von
Sachverständige erklären 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für verfassungswidrig
Union sieht sich bestätigt Zu der heutigen Sachverständigenanhörung im Haushaltsausschuss zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines Nachtrags
Amerikanische Demokratie ist wehrhaft
Jahrestag des Sturms auf das Kapitol ist Ansporn zu Engagement für Demokratie Am 6. Januar 2021 stürmten mehrere hundert Menschen
Omikron-Welle darf nicht zur Bremse von Bildungschancen werden
Konsequente Anwendung aller Instrumente und schnelle Befassung STIKO mit Empfehlung Booster-Impfung für Jugendliche notwendig Mit Blick auf die heutige Beratung
Ministerin Schulze muss selbst Verantwortung übernehmen
Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gewachsen Zu aktuellen Äußerungen der Entwicklungsministerin Svenja Schulze zum Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Menschen mit Behinderungen bedürfen des besonderen Schutzes bei Triage
Bundesregierung muss schnell Gesetzentwurf vorlegen Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am heutigen Dienstag veröffentlichten Beschluss den Gesetzgeber dazu aufgefordert, Vorkehrungen
Religionsfreiheit ist fundamentales Menschenrecht
Am Stephanustag der verfolgten Christen gedenken Am 26. Dezember ist der Stephanustag. Weltweit gedenken an diesem Tag Christinnen und Christen
Charta von Paris ist Sicherheitsordnung für Russland und Europa
Putin muss sich nur an bestehende Verträge halten In der heutigen Pressekonferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin wurde auch das
Weg frei für die Wiederaufnahme von Strafverfahren in Extremfällen
Bundespräsident unterzeichnet Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit Der Bundespräsident hat das Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit (Gesetz zur Änderung der
Mehr Flexibilität beim BAföG nötig
Bildungswege individueller fördern und Digitalisierung für einfachere Handhabe nutzen Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch mit dem neuen BAföG-Bericht
© Mizter_X94, Pixabay; CDU/CSU
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CDU/CSU
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