5. Juni 2022
Zum Sehbehindertentag am 6. Juni 2022 erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Barrierefreiheit bedeutet, dass auch Menschen mit visuellen Behinderungen ihren festen Platz in unserer Gesellschaft haben. Ich denke an die Teilhabe an Bildung und Arbeit, wie auch an […]
3. Juni 2022
Der Haushalt für das Jahr 2022 umfasst Ausgaben von fast 500 Milliarden Euro, von denen fast 140 Milliarden über neue Schulden finanziert werden. Die Unionsfraktion hingegen sieht die Möglichkeit, die Neuverschuldung auf 50,8 Milliarden Euro zu begrenzen. Voraussetzung dafür wären […]
3. Juni 2022
Haushaltsplan lässt noch keinen roten Faden für die Förderung von Inklusion erkennen Zur Verabschiedung des Bundeshaushalts 2022 und des darin enthaltenen Titels zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen […]
2. Juni 2022
Waffenlieferungen an die Ukraine könnten zu einer Verkürzung des Krieges beitragen Am morgigen Freitag sind genau 100 Tage seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vergangen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Seit 100 Tagen sterben ukrainische Soldaten […]
31. Mai 2022
Die Ampel-Koalition scheitert auch im Bereich des BMFSFJ weiterhin an den eigenen Ansprüchen und vollmundigen Ankündigungen Im Deutschen Bundestag wurde am heutigen Dienstag der Einzelplan 17 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Haushaltsjahr […]
30. Mai 2022
Zur Polizeilichen Kriminalstatistik über Gewalttaten gegen Kinder und Jugendliche können Sie den rechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, mit folgenden Worten zitieren: „Der Anstieg von Straftaten zum Nachteil von Kindern ist erschreckend. Insbesondere der Anstieg bei den Missbrauchsdarstellungen um 108,8 […]
24. Mai 2022
Der Westen ist Moskau immer sehr entgegengekommen Am 27. Mai 2022 jährt sich zum 25. Mal die Unterzeichnung der Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation. Zum Jahrestag erklärt der außenpolitische Sprecher der […]
20. Mai 2022
Entlastungen und weniger Schulden zugleich sind möglich Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase zu den Vorschlägen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Wir schnüren ein Entlastungspaket von gut 40 Mrd. […]
