7. Januar 2021
Unter Biden transatlantische Partnerschaft stärken Zu den Ereignissen in Washington und zur Bestätigung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika durch den US-Kongress erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die Ereignisse des gestrigen Tages zeigen, dass […]
26. Dezember 2020
Am Stephanustag an verfolgte Christen erinnern Jedes Jahr am 26. Dezember gedenken Christinnen und Christen verschiedener Konfessionen der verfolgten und bedrängten Glaubensgeschwister in aller Welt. Hermann Gröhe, Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Heribert Hirte, Vorsitzender des Stephanuskreises […]
17. Dezember 2020
Ehrenamtliches Engagement hat eine große Tradition in Deutschland. Über 30 Millionen Menschen engagieren sich in Vereinen, Stiftungen oder kirchlichen Organisationen. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Aus diesem Grund ist es der CDU/CSU Bundestagsfraktion ein […]
17. Dezember 2020
Planungshoheit der Kommunen muss weiter gestärkt werden Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag die Beratungen der EEG-Reform 2021 abgeschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Aus kommunaler Sicht begrüßen wir das Ergebnis der […]
17. Dezember 2020
EEG-Reform fördert, stärkt den Markt und treibt Digitalisierung voran Am heutigen Donnerstag wurde die Novelle des EEG beschlossen. Nach intensiven Verhandlungen wird jetzt eine ambitionierte Reform auf den Weg gebracht. Dazu zählen unter anderem Regelungen zum erleichterten Repowering und zum […]
17. Dezember 2020
Auch nach Ende der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat Verantwortung übernehmen UN-Generalsekretär Antonio Guterres wird auf Einladung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am morgigen Freitag im Deutschen Bundestag reden. Am 31. Dezember endet die zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Hierzu […]
16. Dezember 2020
Arbeitsschutzkontrollgesetz stärkt den fairen Wettbewerb in der Branche Der Deutsche Bundestag hat heute das Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Fleischwirtschaft beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe Uwe Schummer: „Mit einem gesetzlichen Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit im Kerngeschäft der Fleischindustrie sowie […]
10. Dezember 2020
Haushalt 2021 stellt Weichen für noch stärkere CO2-Reduktion Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums für Verkehrs und digitale Infrastruktur erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer, und der Haushaltsberichterstatter der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur, Reinhold Sendker: […]
