10. Juni 2020
Die Dekarbonisierung muss im Mittelpunkt stehen Zur heute verabschiedeten Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Carsten Linnemann: „Wasserstoff ist ein zentraler Baustein zum Gelingen der Energiewende. Die heute verabschiedete Nationale Wasserstoffstrategie zeigt auf, wie die Potenziale […]
8. Juni 2020
Wegweisende Finanzhilfen im Aufbruchspaket Am heutigen Montag besprechen sich die EU-Entwicklungsminister in einer Videokonferenz. Hierzu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein: „Es ist richtig, dass sich die EU-Staaten und die Europäische Kommission bei der weltweiten Bekämpfung der Corona-Pandemie […]
4. Juni 2020
Zukunftsinvestitionen in Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt Der Koalitionsbeschluss von CDU, CSU und SPD hat nach zwei Tagen intensiver Beratungen ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Andreas Jung und der kommunalpolitische Sprecher […]
28. Mai 2020
Gesellschaftlich ausgewogene Lösung zur Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag über den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
28. Mai 2020
Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ ist nicht verhandelbar Der Nationale Volkskongress Chinas hat am heutigen Donnerstag dem umstrittenen Sicherheitsgesetz für Hongkong zugestimmt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt die Einschätzung unserer internationalen Partner […]
28. Mai 2020
Jüdische Militärseelsorge ist auch ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen wiedererstarkenden Antisemitismus in Deutschland Ende 2019 wurde ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland zur Regelung der jüdischen Militärseelsorge in der Bundeswehr geschlossen. Am […]
28. Mai 2020
Die COVID-19-Pandemie stellt eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft dar. In allen zentralen Politikbereichen hat die Politik in Deutschland dafür zielgerichtete Antworten gefunden. Dies gilt auch für die Steuerpolitik. Hiermit wird die Gefahr eines geringeren Wachstums angegangen. Eine nachhaltige […]
28. Mai 2020
Humanitäre Verantwortung auch im eigenen Interesse Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag per Direktabstimmung den Antrag der Koalitionsfraktionen „Engagement für die Globale Gesundheit ausbauen – Deutschlands Verantwortung in allen Politikfeldern wahrnehmen“ beschlossen. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, […]
