14. Juni 2019
Verfolgung religiöser Minderheiten im Jemen muss aufhören Laut zugänglichen Quellen soll am 16. Juni das Berufungsurteil gegen Hamed bin Haydara verkündet werden, der am 2. Januar 2018 als praktizierender Bahá’í von einem Sondergericht in Sana (Jemen) aus religiösen Gründen zum […]
12. Juni 2019
Ökologische Wirkung und wirtschaftliche Vernunft in Einklang bringen Es gibt aktuell eine Diskussion um Regelungen zur Verhinderung der Vernichtung von Retouren im Online-Handel. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Wenn man die Zahlen kennt, lässt sich das […]
7. Juni 2019
Internationale Arbeitsorganisation zur Durchsetzung weltweiter Sozialstandards weiter stärken Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Die Internationale Arbeitskonferenz im Jubiläumsjahr findet vom 10. bis 21. Juni in Genf statt. Daran nimmt am kommenden Dienstag auch Bundeskanzlerin […]
7. Juni 2019
Globale Konvention zum Schutz der Meere dringend erforderlich – Gegen Überfischung und Vermüllung Jährlich wird am 8. Juni der Tag des Meeres der Vereinten Nationen begangen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Die Meere sind Lebensraum für unzählige […]
7. Juni 2019
Übergangszeit verhindert finanzielle Überforderung der Werkstätten Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend das Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes beschlossen. Dazu erklären der arbeitsmarktpolitische Sprecher, Peter Weiß, und der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: […]
7. Juni 2019
Bundestag beschließt umfassendes Gesetzgebungswerk im Bereich Asyl und Migration Am heutigen Freitag verabschiedet der Deutsche Bundestag insgesamt sieben Einzelgesetze, mit denen die Einwanderung von Fachkräften erleichtert und die illegale Migration begrenzt werden. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im […]
6. Juni 2019
Die Einigung auf das Migrationspaket mit seinen acht einzelnen Gesetzen sei ein langer Prozess gewesen, der nicht immer einfach verlaufen sei, betonte Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion. Zahlreiche Nachschärfungen im Laufe der parlamentarischen Beratungen, die die Unionsfraktion der SPD abgerungen […]
6. Juni 2019
Auch Artenvielfalt wird gefördert Das Bundeskabinett hat am heutigen Donnerstag einen Masterplan Stadtnatur beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: Marie-Luise Dött: „Der Masterplan Stadtnatur ist ein wichtiger Schritt für mehr Lebensqualität und mehr Biodiversität in unseren […]
