11. November 2020

Der Sachverständigenrat hat heute sein Jahresgutachten „Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken“ vorgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Carsten Linnemann, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Joachim Pfeiffer: Linnemann: „Die Sachverständigen heben zurecht hervor, dass die Politik in der Krise rasch und entschlossen gehandelt […]

10. November 2020

Das Coronavirus hat Deutschland fest im Griff. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, beschäftigt sich der Bundestag in dieser Woche mit der dritten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes seit März. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte zum Auftakt der Sitzungswoche, das neue Gesetz zeige, dass der […]

10. November 2020

Humanitäre Hilfe ist wichtigstes Gebot der Stunde Zum Ende der Kampfhandlungen in der Region Bergkarabach erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU – Bundestagsfraktion begrüßt die Vereinbarung über das Ende aller Kampfhandlungen in der Region Bergkarabach. Es […]

9. November 2020

Deutschland und Europa müssen Angebote für intensivere Zusammenarbeit unterbreiten Nach den bereits vorliegenden Auszählungsergebnissen ist Joseph R. Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag […]

29. Oktober 2020

Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern […]

29. Oktober 2020

Bundestag beschließt höhere Pauschbeträge und Steuervereinfachungen Zum heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages, der eine Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge, die Einführung einer behinderungsbedingten Fahrtkostenpauschale, weitere Steuervereinfachungen und eine Erhöhung und Ausweitung des Pflege-Pauschbetrages vorsieht, erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Heute […]

28. Oktober 2020

Nachhaltige Stabilisierung des Iraks ist im deutschen und europäischen Interesse Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Donnerstag voraussichtlich das Mandat zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Bekämpfung des IS und der Ausbildung irakischer Streitkräfte erneuern. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher […]

28. Oktober 2020

Neuer Religionsfreiheitsbericht belegt weltweite Zunahme von Einschränkungen des Menschenrechts auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den von Markus Grübel als Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit verfassten „Zweiten Bericht zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit“ beschlossen. Dazu […]