17. September 2020
Bildung, Forschung und Innovation sind der Schlüssel für eine stärkere nachhaltige Entwicklung Anlässlich der heutigen Nachhaltigkeitsdebatte im Deutschen Bundestag zu den Themen Bildung, Innovation und Digitalisierung erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin […]
16. September 2020
Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie soll beschlossen werden Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie gebilligt. Das Gesetz wird voraussichtlich am Donnerstag im Plenum beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin […]
15. September 2020
Neue Sicherheitsarchitektur möglich – Zwei-Staaten-Lösung Israel-Palästina bleibt Basis für Frieden In Washington unterzeichnet Israel am heutigen Dienstag eine historische Vereinbarung mit den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie eine Erklärung zur Normalisierung der Beziehungen mit Bahrein. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der […]
11. September 2020
Wir werden auch weiter für Stabilität sorgen müssen In Doha beginnen am morgigen Samstag die Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den radikal-islamischen Taliban. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Es ist gut, dass in das Bemühen […]
10. September 2020
Unionsfraktion hat den Klimaschutz fest im Blick Im Klimaschutzprogramm 2030 wurde vereinbart, dass die KfZ-Steuer bei Neuwagen künftig anders berechnet werden soll. Der entsprechende Gesetzentwurf wird in dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten. Änderungen ergeben sich insbesondere für […]
9. September 2020
Bundeskabinett beschließt Verlängerung von Corona-Schutzmaßnahmen für Menschen mit Behinderungen Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, zur Abfederung der COVID-19-Pandemie per Rechtsverordnung das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz und mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung die Anerkennung des Mehrbedarfs für Mittagsessen in Werkstätten für […]
9. September 2020
Gerade jetzt braucht der Irak weiter Unterstützung beim Kampf gegen den IS Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Verlängerung des Bundeswehrmandats zur Unterstützung der Bekämpfung des IS und der Stabilisierung des Iraks beschlossen. Das Mandat wird in den kommenden […]
4. September 2020
Union fordert angemessene Reaktion auf zu hohe Provisionen Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat die Ergebnisse einer neuen Marktstudie zu Restschuldversicherungen veröffentlicht. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Dr. Carsten Brodesser: Antje Tillmann: „Schon […]
